Donnerstag, 25. August 2016

Bau des Radweges im Verlauf der K 102 zwischen Resse und Scherenbostel vorziehen

An den Regionspräsidenten
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen

Im Hause
                                                                                          Hannover, 25.08.2016


Antrag des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey gemäß § 8 der Geschäftsordnung
In den Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten 
am 15.09.2016
In die Sitzung des Verkehrsausschusses  
am 15.09.2016
In die Sitzung des Regionsausschusses
am 20.09.2016
In die Sitzung der Regionsversammlung
am 27.09.2016


Bau des Radweges im Verlauf der K 102 zwischen Resse und Scherenbostel vorziehen

Montag, 22. August 2016

Antwort auf Anfrage 3201 KRH

Hallo,
wir haben auf unsere Anfrage die Antwort bekommen.

http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2016/08/AaA_Ausbreitung-von-Multiresistenten-Erregern-MRE.pdf

Wir haben 2 Monate auf die Antwort gewartet.

Unsere Anfragen haben in der Region Hannover was in KRH bewegt. Besonders in den MRSA bereich. Es fing 2014 mit der ersten Anfrage an. Seid dem sind wir an Ball geblieben. Wir haben immer wieder nachgefragt. Lest euch den Link durch. Viel Spaß.

Wir haben gebohrt und gebohrt. Über Jahre. 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister 

Freitag, 19. August 2016

Arbeitsweise als Pirat

Als Regionsabgeordneter der Piratenpartei war ich für das ganze Regionsgebiet als Pirat mit verantwortlich. Hat mich ein Stammtisch wegen eines Regionsproblems kontaktiert, war ich verpflichtet, zu dem Stammtisch zu kommen und zu versuchen, das Problem zu beheben.

Dadurch, dass die Stammtische unabhängig sind, können sie sich den Problemen in ihren Gebiet widmen. Können sie da nichts machen (war bei einer Bezirksrätin so), dann sagt man dem Stadtrat oder Regionsabgeordneten Bescheid und fragt ihn, ob er was machen kann.

In der Regel bespricht man sich mit dem Stammtisch vor Ort. Dann fängt man an, Informationen zu suchen. Da wir NDS-weit vernetzt sind, werden auch andere Stadträte kontaktiert. Ob sie was über das Problem wissen. So stimmen wir uns dann ab.

Auf diese Art können wir was bewegen. Weil wir alle unterschiedliches Wissen haben.

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister

Arten der Kontaktmöglichkeiten

Wer will kann mich unter der Mailadresse piratenburgdorf@gmail.com immer erreichen. Auf Wunsch können wir uns Persönlich auch treffen, wen ich nicht grade in der Region Hannover in ein Ausschuss bin. 

Die Telefonnummer 0511/61623976 hat einen AB. Der schickt mir ihre Sprachnachricht auf meinen Rechner bzw. an die Mailadresse der Region Hannover hans-juergen.hey@regionsversammlung.de . 

In August habe ich 8 Ausschüsse die sich zusammensetzen aus mein Grundmandat und die Vertretung für andere Gruppen Mitglieder.

Ich kann mich alleine sehr gut mit anderen Mandatsträgern verständigen. Wenn man alleine ist, kann man auf verschiedenen Arten was bewegen. Was man aber immer wissen muss, wo gibt es in Burgdorf grade Probleme. Dazu haben wir Piraten das Portal Openantrag.de entwickelt. Ich würde dann für Burgdorf ein Account bekommen. Auf den kann man mich Kontaktieren, ohne das es mir möglich ist den Namen zu erfahren. Außer sie schreiben ihn dabei.

Jeder Pirat in einen Politischen Gremium ist Verpflichtet diese Anträge in der Gruppe, Fraktion oder als einzelner Mandatsträger zu bearbeiten und in die Ausschüsse einzubringen, wen es ihn möglich ist. Er muss jeden Schritt den er mit den Vorschlag/Problem grade macht, in Openantrag Dokumentieren. So kann man sehen, wie das Problem grade in den Rat behandelt wird.

Ich wurde gewählt um sie zu Vertreten nach besten Wissen und Gewissen.  Das werde ich bis zum Schluss machen in der Region Hannover und wenn ich gewählt werde in Rat der Stadt Burgdorf.  

Auf Twitter bin ich unter @Piratenburgdorf und auf Facebook auch unter Piratenburgdorf oder Jürgen Hey zu erreichen. 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister

Samstag, 21. Mai 2016

Unterstützungsunterschriften

Hallo,
ich bin in der Region Hannover als Abgeordneter der Piratenpartei vertreten. Dort habe ich festgestellt das man zum teil nicht in die Politik vor Ort als Regionsabgeordneter eingreifen kann. Das wäre sehr oft notwendig.

Man muss in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover sein. Nur dann kann man die Mitbürger noch besser vertreten.

Meine Schlussfolgerung daraus, die Piraten müssen in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover jedes mal vertreten sein.

Deswegen trete ich in Burgdorf an und brauche ihre Unterstützerunterschriften. Sie wissen das in Burgdorf viel in argen liegt.

Durch meine Arbeit als Abgeordneter in der Region Hannover, brauche ich für die Region Hannover keine Unterstützerunterschriften.

Das Formular Unterstützungsunterschrift PIRATEN Burgdorf können Sie runter laden, Ausfüllen und an Hans-Jürgen Hey, Blücherstr. 16, 31303 Burgdorf schicken.

Es Verbleibt
MFG Hans-Jürgen Hey
Tischlermeister

Ergänzung
Vielen Dank den Mitbürgern aus Burgdorf die mir eine Unterstützungunterschrift gegeben haben. Sie waren alle gültig. Ich hatte mehr als die 30 geforderten UU s.

Dienstag, 17. Mai 2016

Kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung zum Vorkommen von MSRA im Klinikum Region Hannover

Betreff:Kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung zum Vorkommen von MSRA im Klinikum Region Hannover
Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 28. April 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:01.05 Stabsstelle Krankenhäuser
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und GesundheitVorberatung
RegionsausschussVorberatung
14.06.2016 Sitzung des Regionsausschusses
RegionsversammlungEntscheidung


1.              Die Regionsversammlung fordert das Klinikum der Region Hannover auf, eine kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung  zum Vorkommen multiresistenter Keime, kurz MRSA in den Häusern des KRH durchzuführen.
2.              Diese Erhebung berücksichtigt die folgenden Kriterien: 
1.              Feststellung der jährlichen Fallzahlen im KRH, unterteilt nach 
1.1.              Anzahl der Fälle von Kolonisationen sowie Anzahl der Fälle von Infektionen mit MRSA innerhalb des KRH.
1.2.              Anzahl der Fälle von Kolonisationen und Infektionen außerhalb des KRH erworben haben / eingeschleppte Keime. 
1.3.              Einzeldarstellung der Anzahl von Kolonisationen und Infektionen bei Patienten und bei KRH-Personal.

2.              Darstellung der erfolgten hygienischen, infektionspräventiven und mikrobiologischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Vermeidung, Erkennung und Bekämpfung von MRSA-Infektionen.

3.              Dokumentation der jährlichen Anzahl von MRSA-Aufnahmescreenings bei nach KRINKO eingestuften Risikopatienten. 

4.              Anzahl und Einsatzhäufigkeit von Krankenhaushygienikerinnen und Krankenhaushygienikern.

5.              Die Regionsversammlung Hannover verpflichtet das KRH zu einer jährlichen Berichterstattung an die Region Hannover.

6.              Dokumentation von Sterbefällen infolge einer MRSA-Infektion. 


Mittwoch, 20. April 2016

TTIP & CETA stoppen!

Die Piraten rufen mit zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf.

Das Motto: Obama und Merkel kommen:

TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
http://www.ttip-demo.de

Die Piratenpartei Lehrte hat am 5.4. auf ihrem Stammtisch und am 09.04.am Infostand in der Zuckerpassage über das geplante Freihandelsabkommen informiert. Jetzt müssen wir alle dagegen demonstrieren.

Fahrt mit unsgemeinsam am Samstag den 23.04 zur Demonstration: um 11:01 von Gleis 1.

Wir treffen uns um 10:45 Uhr im neuen Zentrum Lehrte, vor dem Bahnhof Lehrte.

Die Demo beginnt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover.

Donnerstag, 14. April 2016

MRSA und Pflegepersonal der Kliniken des KRH

Anfrage (AaA 2915 ) der Gruppe Linke und Piraten vom 13. Januar 2016
Sachverhalt:
Medizinisch sind Multiresistente Keime (MRSA) ein topaktuelles und leider brandgefährliches Thema, da sie zu lebensbedrohlichen Infektionen führen können (vgl. a. Asphalt, 01/16). Anfang Februar 2014 haben wir bereits darauf hingewiesen (AaA 1471), dass „viele Krankenhausinfektionen durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht werden. Diese Keime sind gegen fast alle herkömmlichen Antibiotika und Medikamente zur Virenbekämpfung resistent und bilden ein großes Problem im Bereich der stationären Pflege. MRSA-Infektionen führen zu einer verlängerten Behandlungsdauer, erhöhter
Sterblichkeit und höheren Behandlungskosten.“

Nach Angaben der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 19. November 2014, stieg die Anzahl der MRSA-Infektionen in der Region Hannover im Zeitraum von 2010 bis 2013 um 39 Prozent an. Dass diese Problematik nichts von ihrer Brisanz verloren hat, verdeutlichte nun auch das TEAM Wallraff (RTL) am 11.1.2016: Es zeigt sich, dass auch beim Klinikpflegepersonal Infektionen mit MRSA auftreten, wodurch eine erhöhte Infektionsgefahr für die Patienten gegeben ist. Laut der zitierten Sendung sind 1,7 % des Pflegepersonals infiziert.

Wie uns die Verwaltung in der o.g. AaA 1471 mitteilte, ist das KRH Gründungsmitglied des
MRSA-Plus Netzwerkes in der Region Hannover. Dieser Umstand schützt offenbar nicht vor einem bedenklichen Anstieg dieser gefährlichen Keiminfektionen.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um eine ausführliche Beantwortung der folgenden
Fragen:
1) Wird das Pflegepersonal der Kliniken der KRH auf MRSA-Infektionen überprüft? Und
wenn ja, erfolgt die Überprüfung regelmäßig und beim kompletten Personal?
2) Wie viele Patienten kommen auf eine Pflegekraft in jeder Klinik der KRH 
a) tagsüber und
b) nachts?
3) Werden alle Patienten auf MRSA geprüft? Und wenn nein, warum nicht? Wenn nicht alle
geprüft werden, nach welchen Kriterien werden Patienten zum MRSA-Test ausgewählt?
4) Wie hoch war die Zahl der Fälle der MRSA-Patienten in den KRH Kliniken in den Jahren 2013, 2014 und 2015?

Samstag, 9. April 2016

Gründungsversammlung für den SV Hannover

Hallo Piraten Hannover,
am 17.04.16 wird es eine Gründungsversammlung geben für den SV Hannover. Sie findet im Freizeitheim Vahrenwald, 1. OG, Kleiner Saal, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover statt.  

Akkreditierung ist ab 12:00 . 
Erreichbar: 
Mit der U-Bahn lässt sich dieses per Linie 1 und 2, Haltestelle Dragonerstr. erreichen.

Damit die Piraten aus Hannover eine Stimmberechtigung haben, muss ihr Mitgliedsbeitrag seit Beginn der Mitgliedschaft bezahlt sein. Das ist auch noch vor Ort möglich.

10/17, Scheelhaselösung oder D-Tunnel

Ich habe mal gefragt, wie die 63 Mio. zusammenkommen. Eine wirklich schlüssige Antwort konnte man mir nicht geben. Was mich als Abgeordneter stutzig macht, diese Zahlen können nur aus der Mehrheitsfraktion kommen. Wir hatten Sie nicht. Das habe ich in Verkehrsausschuss dann auch klar gemacht. 

Mittwoch, 30. März 2016

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,
ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Hier ist die Anfrage von 13.01.16 https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2016/01/Region-10-2016_Anfrage_MRSA1.pdf .

Ich schätze, dass es wieder einige Wochen oder länger mit der Antwort dauert.

Hier die Antwort:
http://pirat-juergen.blogspot.de/2016/04/mrsa-und-pflegepersonal-der-kliniken.html

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
PS. Die Verwaltung der Region Hannover hat schon Geschrieben das die Antwort länger auf sich warten läßt.

PS. Es soll die Antwort erst in der ersten Aprilhälfte erfolgen. Diese Anfrage dauert schon sehr lange. Warum erst so spät?

Ich schätze man hat Angst das ich in dieser Richtung weiter nachfasse. Für mich heißt das, ich werde die Antwort sehr genau durch lesen und dann sehen, welche Fragen bleiben dann offen. Die werde ich dann noch mal nachfassen.

Dienstag, 29. März 2016

Gemeinsame Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen der Region Hannover Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppen FDP/GFW und Linke und Piraten vom 7. Juli 2015

Wir haben unter anderen 2015 diese Resolution mit getragen nach einer Anfrage von diesen Parteien. Das entscheiden immer Michael Fleischmann und Jürgen Hey gemeinsamm. Nach unseren Gefühl ist die Gruppe in der Region Hannover angekommen. Dabei ins besondere die Piraten. Diese Rückmeldung habe ich von verschiedenen Bürgern für die wir uns Eingesetzt haben.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003297 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Mittwoch, 23. März 2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland


Sachlage:
Im Zuge des Globalisierungsprozesses bestehen Verwandtschaftsverhältnisse zu Staatsbürgern aus dem Nicht-EU-Ausland. Für einen familiären Besuch in der Bundesrepublik Deutschland und damit in der Region Hannover ist häufig eine Verpflichtungserklärung erforderlich.
Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN
  1. Gibt es einen standardisierten Betrag bzw. Satz für die Verpflichtungserklärung?
  2. Kann die Verpflichtungserklärung von Ehepaaren gemeinsam gegeben werden?
  3. Welchen Gestaltungsspielraum hat die Region bei der Umsetzung der ausländerrechtlich vorgegebenen Verpflichtungserklärung?
Mit freundlichem Gruß
Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)
30169_NI_Anfrage_Verpflichtungserklärungen

Antwort zu der Anfrage:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003606%0D%0A