Sonntag, 18. Dezember 2011

Hauptausschuss = Regionsausschuss

Hallo,
über den Regionsausschuss können wir selten was schreiben. Er ist in der Regel Nichtöffentlich. Deswegen werden nichts darüber schreiben. In der Regel werden da Personalfragen bearbeitet, die würde ich so oder so nicht Veröffentlichen. Da dort Personen betroffen sind.

Die Anträge von den Ausschüssen, die in den Regionsausschuss gekommen sind, haben meistens den Vermerk Nichtöffentlich.

Wenn dort 10 Vorlagen sind, sind 9 Nichtöffentlich. So war das bei den letzten Sitzungen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 11. Dezember 2011

Sitzungsmarathon an 13 12 2011

Hallo,
wir haben an Dienstag den 13.12.11 ein Sitzungsmarathon. Um 12 Uhr beginnt der Regionsausschuss und der geht bis 14.00 . Ab 14 Uhr haben wir die Regionsversammlung. Wir lange die bei den Themen geht, weiß ich nicht. Da sind einige Themen bei, die gehen über Hannover hinaus.

Die Fragen die sich da aufwerfen, sind sehr vielfältig. Ich bin auf die Antworten gespannt.

Ich bin froh das mein privater Laptop in den Regionsgebäude 100 % UMTS Empfang hat. Das habe ich Samstag ausprobiert. Ich kann aber nicht immer den Laptop mit nach Hause nehmen und wieder ins Regionsgebäude tragen. Das ist mir auf Dauer zu gefährlich.

Wann wir die Ausrüstung für ein Papierloses Büro bekommen, steht bis jetzt in den Sternen. Auch konnte mir bis jetzt keiner von Hann IT sagen, ob ich mit meinen Laptop ins Itranet gehen kann. Das müsste aber möglich sein.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 6. Dezember 2011

Ausschuss Feuerschutz, Rettungswesen

Hallo,
am 05.12.11 um 16.00 Uhr war eine Sitzung des Ausschausses Feuerschutz und Rettungswesen. Es gab leider keine keine Fragen der anwesenden Einwohner. Auch keine Fragen an die Verwaltung. Ein Mitglied des Ausschusses meinte nur das wir uns 2012 sehr häufig treffen. Damit war der Öffentlich Teil zu Ende.

Über den Nichtöffentlichen Teil, darf ich hier nichts Schreiben.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Montag, 5. Dezember 2011

Jugendhilfeausschuss

Hallo,
zu den Jungendhilfeausschuss kann ich nicht viel sagen. Es sind sehr viele Zahlen genannt worden.
Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, die in der Anlage als Muster beigefügte Vereinbarung mit den regionsangehörigen Jugendhilfeträgern (Burgdorf, Laatzen, Landeshauptstadt Hannover, Langenhagen; Lehrte und Springe) abzuschließen.

Das habe ich mir erst mal nur merken können. Ich bin etwas überraschend in diesen Ausschuss gekommen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 2. Dezember 2011

Fulgurit-Asbestzementschlammhalde in Wunstorf-Luthe - Sachstandsbericht -

Hallo,
ich war am 29.11.11 von 14.00 bis 16.35 in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dort kam auch das Thema Fulgurit Asbestzement zur Sprache. Die Verwaltung ist da der Meinung, das die Eigentümer für die Entsorgung zuständig sind. Bei der Verbringung auf die Äcker, war alles rechtens. Es war damals Bauschutt. Da ich in diesen Thema nicht drin bin, habe ich mich zurückgehalten.

Eines hat mich aber gewundert, als Handwerker mussten wir bei den Einbau von Asbest immer Staubmasken tragen.

In MV sind die Deponien zu den Zeitpunkt (28.11.11) von der Landesregierung angewiesen worden, kein Asbestzement anzunehmen. Ob das Aktuell noch gültig ist, weiß ich nicht.

Ein Einwohner stellte die Frage, ob der ganze Zement richtig verpackt wird. Damit meinte er, das der Zement in Big Pacs (Unterdruck) Verpackt wird und erst dann auf LKWs geladen wird. Danach müssen die LKWs gesäubert werden und erst dann dann dürfen sie das Gelände verlassen.

Ich habe das Gefühl gehabt, das der Mann etwas von Asbest Entsorgung verstand.

Das ist ein Gedächtnissprotokoll.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 26. November 2011

D-Linie Verkehrsausschuss

Hallo,
am 24.11.11 um 14.00 Uhr mussten wir in Verkehrsausschuss auch über die D-Linie Entscheiden. Die Kosten der D-Linie belaufen sich lt. der Planung auf ca. 60 Millionen Euro. Davon muss die Region 20 Millionen Euro zahlen.

Das war unter Neubauten. Allerdings habe ich 2012 folgend keine Einträge gesehen, in den das Geld abgerufen wird. Das heißt vermutlich das das Geld bereitsteht, aber nicht abgerufen wird. Anders kann ich mir den Eintrag in den Ausbauplan nicht erklären.

Aber diese Summe ist nach meinen Gefühl zu niedrig. Dafür kann ich keine Tunnel bauen. Geschweige dann die Gleise legen, Stromleitungen verlegen und die neuen Züge kaufen. Den neue Züge müssen gekauft werden.

Die anderen Posten unter der selben Nummer waren in der Regel Wartungsarbeiten. Da ich keine Stimme habe, konnte ich leider nichts machen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ausschusssitzung Abfallwirtschaft

Hallo,
wir hatten am 24.11.11 um 16.00 Uhr eine Sitzung in Ausschuss Abfallwirtschaft. Es drehte sich dabei um die Themen der O-Tonne (Wertstofftonne). Dort gibt es die erste Ausbaustufe. Die geht von Uetze über Burgdorf nach Burgwedel. Die O-Tonne können nur ein bis zwei Famlienhäuser bekommen. Für Mehrfamilienhäuser ist die Technik noch nicht so reif. So habe ich die Antwort verstanden.

Eine zweite Zone ist zur Zeit in Test und eine dritte Zone wird zur Zeit festgelegt. Die Stadt Hannover bekommt erst mal keine O-Tonne. Sie wird erst ganz zum Schluss mit in das Programm einbezogen.

Zur Zeit sind die Kosten bei ca. 4.000.000 Euro. Durch die O-Tonne sinken sie um ca. 2.000.000 Euro. Somit muss AHA zur Zeit erst mal ca. 2.000.000 Euro zuzahlen. Diese Zahlen haben wir bei der Repräsentation durch AHA erfahren.

Viel Spass
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 17. November 2011

Erste Sitzung der Regionsversammlung

Hallo,
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.

Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.

In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.

Ausschüsse:

Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.

Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 12. November 2011

Fraktion der Piratenpartei in der Region Hannover

Fratkion der Piratenpartei in der Region Hannover

Terminkalender aller Termine in der Region

Ahoi,
unter den Link findet ihr die Angehörigen der Piratenpartei in der Region Hannover. Dort könnt ihr sie peer Mail beide erreichen. Wir sind erst ab den 15.11.11 in Amt und Würden. Vorher kommen wir nur Beschränkt an die Informationen ran. Das ist leider so.

Bis dann
Lg von Jürgen Hey

Freitag, 11. November 2011

Y-Trasse mit EU mitteln

Hannover: Haus der Region | Ahoi,
ich habe aus zwei Quellen eine Bestätigung das die Y-Trasse vermutlich gebaut wird. Die eine ist das es Gelder der EU zur Y-Trasse gibt. Die andere Quelle ist ein Vortrag am 10.11.11 in Haus der Region, der von eine EU FDP Politikerin gehalten wurde.

Sie hat bestätigt das der Vorgang zur Zeit auf ihren Schreibtisch liegt.

Ich hoffe das versucht wird andere Strecken zu nehmen. Da gibt es mehr als eine Stecke, die sich alternativ anbietet.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 9. November 2011

Hauptausschuss

Ahoi,
an Donnerstag den 10.11 tagt der Hauptausschuss. Den wollte ich mir mal ansehen. Leider ging es nicht, da wir noch nicht Vereidigt sind. Das sind wir erst ab den 15.11. . Wir bekommen auch dann erst die Zugänge zu den anderen Ausschüssen. Ein bisschen komisch ist das schon.

Warum bekommen wir dann die Unterlagen für den Hauptausschuss ? Die sind alle nicht öffentlich. Also hätten wir sie auch nicht bekommen dürfen.

Bis dann
LG von Jürgen

Dienstag, 8. November 2011

Erste Regionsversammlung

Ahoi,

wir haben heute die ersten Unterlagen bekommen. Jetzt müssen wir über 30 Unterlagen erst mal durcharbeiten. Das nur für die erste Sitzung (15.11.11) der Regionsversammlung. Wir müssen uns eine vorläufige Geschäftsordnung geben, da die alte nicht mehr gültig ist, wegen den neuen Kommunalgesetz in Niedersachsen.

Das wird ein Abstimmungsmarathon. Ich bin gespannt wie lange das alles geht. In welche Ausschüsse wir mit den Grundmandat gehen, das müssen wir uns noch überlegen.

Bis dann
MFG von Jürgen Hey

Donnerstag, 13. Oktober 2011

Treffen beim Regionspräsidenten

Ahoi,
am Montag den 10.10.11 waren Ralf Kleyer und ich beim Regionspräsidenten eingeladen. Mit dabei war ein Mitarbeiter von der Abteilung Planung und der Betreuer der Regionsabgeordneten.

Es war ein abtasten von Herrn Jagau wie wir Arbeiten werden und ob wir zusammenarbeiten wollen. Wir habe ihn dann erklärt, das wir alles was wir öffentlich machen dürfen, auch Öffentlich machen. Bestimmte Themen in Sozialbereich wurden angesprochen und wir haben daraufhin gesagt, wie wir darüber Denken. Ein Thema war die kommende Altersarmut und das sie der Region viel Geld kosten wird.

Zur zeit verhandeln wir noch über die Größe des Büros. In der Größe (18 m²) können wir nur schwer Arbeiten. Es werden 3 Schreibtische benötigt, auch brauchen wir wenigstens 2 Besuchersitze. Also werden wir 5 Sitzgelegenheiten benötigen und evtl. ein Tisch.

Eine Frage, die wir noch nicht Beantwortet haben, war die Frage ob wir Elektronisch oder mit Papier arbeiten. Wir haben uns für die Elektronische Variante entschieden. Dazu werden wir noch einmal von den Betreuer genau gefragt.

Es verbleibt

MFG Jürgen Hey

Sonntag, 9. Oktober 2011

Staatstrojaner CCC

Quelle RP-Online

Die Piratenpartei forderte im Falle eines nachweislich fahrlässigen Verhaltens personelle Konsequenzen. Dies schließe ausdrücklich den Chef des BKA, Jörg Ziercke, sowie den verantwortlichen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit ein, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer.


Ahoi,
wenn der Bericht stimmt von CCC, dann haben wir eine Regierung die sich nicht an das GG hält und noch weniger an Urteile des Verfassungsgerichts hält. Ich würde gern wissen, wer den Trojaner in Auftrag gegeben. Da haben wir einige Innenminister und den amtierenden Bundesinnenminister als Verdächtige zur Wahl.

Wir stehen für die Freiheit in Internet und für die Einhaltung des GG.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 7. Oktober 2011

Treffen mit den Regionspräsidenten

Ahoi,
am Montag treffen sich die Piraten aus der Regionsversammlung mit Herrn Jagau. Wir wollen uns über verschiedene Themen unterhalten. Dabei ist auch der Betreuer der neuen Regionsabgeordneten. Wir müssen viele Fragen klären (Büros, Personal, Ausstattung, Verwaltung des Büros usw.). Das müssen wir vor den 01.11 klären. Es wird also sehr Eng.

An Donnerstag gibt es noch mal einen Allrisschulung von 17.00 Uhr bis ? . Ob ich dann zum Stammtisch kommen kann, weiß ich nicht.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 5. Oktober 2011

Schulung in Allris Programm

Ahoi,
heute wurden wir in den Allris Programm geschult. Dieses Programm ist ein Informationsprogramm für Hemmingen und die Region. Dabei wurden uns die Möglichkeiten aufgezeigt, die dieses Programm den Teilnehmern bietet.

Besonders gut finde ich die Verknüpfung mit den eigenen Kalender. Auch das man nur bestimmte Termine oder eben alle sich in seinen Kalender übertragen lassen kann.

Ein Hilfsprogramm liegt in Hintergrund. Dort kann man sich immer Informieren.

Bis man dieses Programm perfekt nutzen kann, das wird etwas dauern.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 25. September 2011

DB Trassenführung

Ahoi,
ich habe an Samstag nachgefragt wer in der Region der Ansprechpartner der DB ist. Die Antwort war, das das die Region ist. Ob das der Hauptausschuss oder die Regionsversammlung ist, kam nicht so klar rüber. Ich habe Gefragt, weil ich zwei Antworten zu der Y-Trasse habe:

Erstens: Die Trasse soll über Burgwedel, Otze weiter nach Gifhorn und Lehrte laufen. Diese Streckenführung klingt für mich etwas unglaubwürdig.

Zweitens: Die Strecke soll nicht gebaut werden. Das hätte man in der Wahl gut Verkaufen können. Dieses ist nicht erfolgt, also hat die Bahn vor die Y-Trasse zu bauen.

Der Dozent wusste gleich Bescheid auf was sich die Frage bezog. Das war auch etwas überraschend. Die Frage habe ich nicht weiter vertieft, da er die Antworten nicht Wissen kann. Das weiß nur die Versammlung oder der Hauptausschuss.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 24. September 2011

Informationsverantstaltung von der Region Hannover

Ahoi,
heute war die Informationsveranstaltung der Region Hannover. Wir wurden unter anderen über das neue Kommunalgesetz informiert. Der Dozent hat auf die Fragen der anwesenden Leute gut geantwortet.

Wir müssen als erstes eine neue Geschäftsordnung für die Regionsversammlung machen. Das wird ein Stück harte Arbeit. Wie lange wir daran Arbeiten, weiß ich nicht.

Eine gute Nachricht für die Piratenpartei in Hannover ist, wir haben auch in der Region einen Fraktionsstatus mit 2 Piraten.

Die 4 Stunden waren sehr eng angesetzt. Aber mehr hätten wir nicht ausgehalten. Es ging von 9 -13 Uhr.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 23. September 2011

Aktiventreffen in Lister Turm

Ahoi,
an Donnerstag war wieder ein Aktiventreffen in Lister Turm. Wir waren überrascht, wie viele Gäste da waren. Das hat mich Persönlich an 2009 zur Bundestagswahl erinnert. Dort waren vor der Wahl, wie gestern, auch um die 55 Gäste und Piraten da.

2 Gäste (Freie Wähler) haben die Idee einer Zusammenarbeit in der Region vorgetragen. Es schloss sich eine längere Diskussion an, aus der ich mich bewußt rausgehalten habe, Ich wollte die Meinung der Basis sehen. Wir dürfen nie vergessen, das wir Basispolitik machen. Das kann man gut sehen auf den Maillinglisten und in den Blogs.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 21. September 2011

Das erste Treffen

Ahoi,
am 24.09.11 treffen sich Mandatsträger für die Regionsversammlung Hannover das erste Mal. Die gleiche Infoveranstaltung gibt es am 08.10.11 noch einmal. Ich schätze das wir dort einiges Lernen müssen. Was sind Gruppen, wie groß sind sie und hat es einen Vorteil mit anderen Parteien sich zusammen zu tun.

Die Arbeit hat schon an Wahlabend angefangen. Auch wenn wir das noch nicht wahrgenommen haben.

Die neue Regionsversammlung beginnt an 01.11.11 . Ich bin gespannt was uns da erwartet.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 13. September 2011

Piraten in der Regionsversammlung Hannover

Piraten in der Region Hannover

Ahoi,
es gibt zwei Piraten die die Piratenpartei in der Regionsversamlung Hannover vertreten. Sie kommen beide nicht aus der Stadt, sondern aus dem Umland. Ich finde das ist wichtig. So können wir für unsere Gemeinden evtl. was erreichen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 4. September 2011

Piratenfest auf den Küchengarten in Hannover

Ahoi,
wir hatten am 03.9 ein Piratenfest auf den Küchengarten. Das ging von 11 Uhr bis 19 Uhr. Während dieser Veranstaltung stellten sich alle anwesenden Kandidaten den Besuchern vor.

Es gab Kaffee und Kuchen. Auch war ein Karussell für die Kinder da. Wir hatten eine Frau ,die Schminkte die Kinder. Sonstige Getränke gab es neben Bratwurst auch. An den Infostand waren die Fachleute der Piraten für verschieden Themen. So konnten wir fast jede Frage beantworten.

Als Beisitzer in Regionsvorstand war ich an den Infostand eingeteilt. Uns ging langsam das Material aus (Flyer und sonstiges), so das wir aus unseren Hauptlager welches nachholen mussten. Wir hatten nicht mit so einer großen nachfrage gerechnet.

Nach unsere Erkenntnis haben die Besucher die Flyer mit nach Hause genommen, um sie zu Lesen. Mehr konnten wir nicht erreichen.

Wir haben auch neue Mitglieder gewonnen. Sie kamen an den Infostand und fragten nach, ob sie sich hier als Piraten anmelden können. Wir hatten die entsprechenden Bögen da und so konnten sie sich anmelden.

Ein Besucher erzählte mir, das auf einer anderen Politischen Veranstaltung in Hannover nicht so viel los war, wie bei uns, trotz Politprominenz.

Das Publikum war sehr gemischt, Erstwähler, Ausländische Mitbürger und Familien. Leider wahr es etwas zu Warm, sonst wären noch mehr gekommen. Da waren wir uns alle einig. Ich hatte das Gefühl das auch die Presse da wahr.

Wer fragen hat, kann unter den Link http://www.piratenhannover.de/stammtischteadressen-und-termine-der-piraten-hannover/ nachsehen, wo wir zur Zeit in Hannover unseren Stammtisch haben. In Burgdorf treffen wir uns an Donnerstag den 8.9. um 20 Uhr in der Pyramide.

Es Verbleibt mit
LG Jürgen Hey
Stadtratskandidat Burgdorf

Donnerstag, 1. September 2011

Treffen der Piraten und Bürgermeisterkandidatenvorstellung in Burgdorf

Ahoi,
heute den 1.9. treffen sich die Piraten wieder um 20.00 Uhr in der Pyramide.

Gestern Abend haben wir uns die Bürgermeisterkandidaten von Burgdorf angesehen. Die Verantstaltung wurde von Burgdorfer Anzeiger auf den Weg gebracht. Leider wurde das wichtige Thema für Burgdorf (Y-Trasse) immer wieder nicht zu gelassen. Eine richtige Begründung hat es nicht gegeben.

An sonsten war es sehr gut besucht. Das Überraschte alle. Mit soviel Gästen hat man nicht gerechnet.

Die Piratenpartei ist in Burgdorf anscheinend bekannter, wie ich es geahnt habe. Immer wenn ich sage das ich von Piratenpartei bin, sagen die Leute, das sie es wissen. Sie Verfolgen uns mit intresse.

Axel kann heute nicht kommen.

LG Jürgen

Dienstag, 30. August 2011

Außergewöhnliches Treffen der Piraten in der Pyramide

Bericht:
Am Freitag haben wir uns außer der Reihe in der Pyramide getroffen. Es waren da Dirk Hillbrecht (Regionsvorsitzender), Henning, Axel Beierlein (Kandidat Burgwedel) und Jürgen Hey (Stadtratskandidat Burgdorf, Beisitzer Region).

Bei der Gelegenheit haben wir auch die aktuellen Flyer für die Region bekommen und in die Wahlbezirke verteilt. Des weiteren haben wir Material (Kulis und Feuerzeuge) bekommen.

Über den Bürgermeisterkandidat Voigt haben wir länger gesprochen. Dirk wollte sich mit ihn noch mal treffen an Montag. Ich habe bist jetzt keine Rückmeldung bekommen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 26. August 2011

Außergewöhnliches Treffen der Piraten in der Pyramide

Burgdorf: Pyramide |
Ahoi,
heute sind die Piraten zu einen außergewöhnlichen Stammtisch in der Pyramide. Wir treffen uns ab 20.00 Uhr zu den Gesprächen. Er ist sehr kurzfristig Angesetzt worden. Deswegen werden nur die Kandidaten der Piratenpartei aus Burgdorf vor Ort sein.

Wir hoffen das noch mehr kurzfristig kommen können. Benachrichtigt sind erst mal alle.

Die Bedienung weiß Bescheid an welchen Tisch wir uns treffen. Einfach Fragen, das gilt auch für ihre Fragen an die Kandidaten der Piratenpartei. Ich musste in Burgdorf immer wieder feststellen, das die Piratenpartei total verkehrt eingestuft wird.

Sehen sie sich die typischen Piraten mal an. Sie werden überrascht sein.

Bis dann
LG von J.Hey

Bericht Piratenstammtisch Burgdorf am 25.08.11

Ahoi,

heute waren wir wieder in der Pyramide in Burgdorf. Beginn des Stammtisches um 20.00 Uhr am Donnerstag

Als Gast kommt Frank Michael Voigt (unabhängiger Bürgermeisterkandidat). Wir können uns Abstimmen mit den Themen und den Veröffentlichen von Pressemeldungen. Wir müssen viele offene Fragen klären z.B. Y-Trasse vs Isekprogramm für Burgdorf.

Der Herr Voigt will mit den Piraten zusammenarbeiten. Wir haben durch unsere unterschiedlichen Kandidaturen (Stadtrat und Bürgermeister) keine Berührungpunkte die sich Negativ auswirken. Wir sollten uns eine Zusammenarbeit überlegen.

Ein Stadtratskandidat hat sich entschuldigt, das er nicht gekommen ist. Wir kennen uns aus der BIBO (Bürgerinitave).

Es entwickelt sich ein kleiner Stammtisch mit Kandidaten in Burgdorf.

Es verbleibt
MFG J. Hey

Donnerstag, 25. August 2011

Kommunalwahl Spezial NDR 1 ab 20.00

Hallo zuammen,

heute Abend im Radio auf NDR 1 ab 20 Uhr:
Kommunalwahl Spezial

Dort strahlen sie ein Interview mit mir als Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat in Hemmingen aus.
Vielleicht könnt ihr es im Web verbreiten (je mehr es erreicht um so besser), oder habt sogar selbst Lust euch die Sendung anzuhören?
Ich werde zu dem Zeitpunkt Plakate aufhängen.

Gruß
Ralf

Mittwoch, 24. August 2011

Piraten und Bürgermeisterkandidat in der Pyramide

Ahoi,
der Stadtratskandidat der Piratenpartei Jürgen Hey und der Unabhängige Bürgermeisterkandidat Frank Michael Voigt stellen sich den Fragen der Burgdorfer Mitbürger. Wir sind am Donnerstag den 25.08.11 in der Pyramide. Der Beginn ist um 20.00 Uhr.

Wir hoffen auf viele Fragen. Wir versuchen diese Fragen zu beantworten. Nur wenn man als Bürger sich auskennt, kann man die richtigen Leute wählen.

Wir Wählen jetzt für die Zukunft. Wenn die Y-Trasse kommt, wird die Anzahl der Burgdorfer sinken. Da nützt auch das ISEK Programm nichts.

Es Verbleibt mit
LG J.Hey
Kandidat Stadtratswahl

Freitag, 12. August 2011

Kommunalwahlprogramm

Dies ist die Seite für die Entwicklung des Kommunalwahlprogrammes für die Stadt Burgdorf

Wir sollten als Piraten wieder auf unsere Grundwerte gehen. Das ist das GG und die Freiheit zu sagen, was man will. Ob das in Internet ist oder sonst wo. Genau das müssen wir unseren Wählern klar machen. Ich bitte um Vorschläge, wie wir das umsetzen können.

Eines könnten wir umsetzen, das die Piraten nur ihren Gewissen verantwortlich sind. Aber auch ihren Wählern sind sie Verantwortlich. Mehr nicht.
Gemeinde Probleme

Wir müssen den Bürgern klar machen (Pressearbeit) das wir ihre Sorgen und Ängste ernst nehmen. In Burgdorf ist das die Y Trasse der Bahn und der Markt (Verlegung des Marktes) oder der unötige Bau des Kreisels Schwarzer Herzog.

Der Bau des Kreisels Schwarzer Herzog erfolgt nicht mehr. Diese 400.000 Euro sind eingespart worden. Sie werden jetzt für die Pläne von Frau von der Leyen verwendet. Dafür muss die Gemeinde 500.000 Euro ausgeben.

Der Bund bestellt und die Gemeinde zahlt, so kann das nicht weiter gehen.

Dagegen müssen wir schon heute in den Ratssitzungen Stellung beziehen. Bzw. verschiedenen Räten unsere Hilfe anbieten im Netz.

Freitag, 6. Mai 2011

Bericht Pyramide Piratenstammtisch Burgdorf 05.05.11

Ahoi,
heute waren wir wieder in der Pyramide in Burgdorf. Da wir einen Gast hatten, waren wir auf seine Fragen gespannt. Diese Fragen zeigten uns wieder, das die meisten Mitbürger unsere Themen immer noch nicht verstanden haben. Dieser Gast hatte den Erstkontakt am 1 Mai in Lehrte mit den Stammtisch Burgdorf.

Dort wurde ihn wegen der Fragen die er hatte, eine Einladung zu den Stammtisch Burgdorf ausgesprochen.

Wir haben mit ihn dann über viele Themen gesprochen. Von den Behindertengerechten Ausbau der Stadt Burgdorf über die Leute die in der Piratenpartei sind. Dabei wurde klar gesagt, das es nicht Internetfreaks sind, sondern auch völlig normale Leute, die sich für das Grundgesetz einsetzen. Besonders seid 2009. Das Gesetz gegen Kinderpornografie machte damals viele einfache Bürger wach. Wir erklärten auch warum.

Falls Mitbürger, den Piratenstammtisch Live erleben wollen, so ist das möglich am 14.5.11 auf den Markt in Burgdorf von 9-13 Uhr. Wir haben dann eine Infostand in Burgdorf mit sehr viel Material.

Unser nächstes Treffen ist dann in Burgwedel am 16.05.11 um 20 Uhr in der Wirtschaft am Markt. Dort sind Gäste auch sehr Willkommen. Fragen sind wirklich erwünscht.

Es verbleibt
MFG ihr Pirat Jürgen

Montag, 2. Mai 2011

Piratenstammtisch Burgdorf

Ahoi,
am 05.05. treffen wir uns wieder in der Pyramide um 20 Uhr an Donnerstag. Der Treffpunkt ist am kleinen Brückendamm in 31303 Burgdorf. Falls jemand mit guten Hunger kommt, die Portionen reichen bestimmt. Es nennt sich zwar Stammtisch, aber es ist mehr aber ein Informationsstammtisch und das ist neu für die normalen Stammtische.

Unser Thema wird voraussichtlich der Infotisch in Lehrte sein.

Falls Gäste kommen, wären wir auf deren Rückmeldung gespannt. Nur so können wir Lernen. Und wir wollen Lernen. Wir sind keine politische Profis mit Imageberatern und Geld für den Wahlkampf, aber deswegen sind unsere Ideen nicht schlechter. Unsere Ideale (das GG und die Informationsfreiheit) versuchen wir zu verteidigen.

Wir dürfen nie vergessen, wir machen jetzt die Basis für die nächsten Wahlen in Niedersachsen und in Bund. Das ist bestimmt nicht einfach. Genau aus diesen Grund suchen wir den Kontakt zu unseren Mitbürgern.

Nur wenn wir den Wählern klarmachen können, das wir es Ehrlich meinen, nur dann können wir was bewegen.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen

Piraten Burgdorf am 1 Mai beim DGB in Lehrte

Ahoi,

wir waren gestern in Lehrte. Der DGB hatte uns eingeladen zum Tag der Arbeit mit einen Stand da zu sein. Der Einladung sind wir gerne gefolgt. Die Besatzung des Infotisches war in alter sehr Unterschiedlich. Wir hatten 2 Kandidaten der Piratenpartei zur Regionswahl, sowie den Kandidaten für die Stadtratswahl Burgdorf vor Ort. Die Kandidaten der Regionswahliste waren Kandidaten der Regionswahliste 9 (Lehrte) von der Piratenpartei.

Wir waren mit 4 Piraten sehr gut vertreten und das war auch gut so. Die Gäste des DGB waren sehr begierig etwas über uns zu erfahren. Bestimmte Fragen kamen immer wieder hoch. Dort konnten wir immer wieder beweisen, das wir auch auf die Bundespolitik schon Einfluss haben, obwohl wir nicht in den Bundestag sind.

Unsere Themen haben aber dort schon Einzug gehalten. Das überraschte immer wieder.

Wir hatten auch einen guten Platz. Wir waren rechtzeitig da und konnten uns einen Platz aussuchen. Es gab dort einen Kuchenstand mit Kaffee. Neben den war noch Platz. Auf meine Frage ob wir uns da hin stellen konnten, sagt der Leiter des DGB, das er nichts dagegen hat.

So hatten wir viele Gäste des Kuchenstandes auch an unseren Infostand. Das machte sich bemerkbar.

Am Ende der Veranstaltung fragte der Leiter des DGB Lehrte, ob wir nächstes Jahr wieder kommen. Er würde sich darüber freuen. Ich schätze das die Piraten Burgdorf wohl wieder kommen werden.

Es verbleibt
LG Pirat Jürgen

Samstag, 30. April 2011

Grüne für Vorratsdatenspeicherung

28. April 2011 - 16:49 – Presseteam Bayern

"Die GRÜNEN in Baden-Württemberg haben sich in ihrem Koalitionsvertrag für die Vorratsdatenspeicherung positioniert. Damit haben sie alle bisherigen Beteuerungen, eine Bürgerrechtspartei zu sein, lächerlich gemacht.", betonte Roland Jungnickel, stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern. "Besonders bitter ist das sicherlich für die Wähler, die ihre Stimme 'strategisch' verwenden wollten. Dies hat sich für die Bürgerrechtler unter ihnen als Bumerang erwiesen."

Im Grün-Roten Koalitionsvertrag wird festgelegt: "Bei der Vorratsdatenspeicherung setzen wir uns dafür ein, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts präzise einzuhalten."

Dies öffnet die Tore für eine sehr weitreichende Vorratsdatenspeicherung, die das Bundesverfassungsgericht unter strengen Auflagen nicht vollhttp://www.blogger.com/img/blank.gifends ausgeschlossen hat. Damit positionieren sich die Grünen weder gegen die Vorratsdatenspeicherung noch für vielbeachtete Alternativen wie ein sogenanntes "Quick Freeze" Verfahren.

"Dass dem Juniorpartner SPD in der künftigen Baden-Württembergischen Regierung die anlasslose Überwachung aller Bürger wichtig zu sein scheint, ist spätestens seit Schily bekannt.", so Jungnickel weiter. "Doch dass gerade die Grünen hier keinen deutlichen Akzent in ihrer eigenen Regierung setzen, zeigt wieder einmal, dass der gesamte Themenkomplex bei dieser Partei keine echte Priorität genießt".

Die Piratenpartei setzt sich seit ihrer Gründung gegen den Abbau von Bürgerrechten ein, dazu zählen neben der Vorratsdatenspeicherung unter anderem auch INDECT, ACTA und die Volkszählung 2011.

https://piratenpartei-bayern.de/blog/28-04-2011/gruene-fuer-vorratsdatenspeicherung

Ahoi,
dieser Artikel der Piratenpartei Bayern ist ein Hammer. Die Frage die sich jetzt einen Stellt ist doch folgende, wie kann eine Partei, wie die Grünen für eine Vorratsdatenspeicherung sein? Wollen das ihre Wähler?

Bis dann
LG von Pirat Jürgen

PM Internetsperren - Der nächste Versuch

Redakteure: ML,JH, ME

Der Jubel über das Ende der Internetsperren, ein Erbe von Frau v. d. Leyen, ist kaum verhallt, da wird über die Länderregierungen auch schon der nächste Versuch gestartet, mehr Kontrolle über das Internet zu erlangen.
Diesmal muss das Verbot rechtswidriger Glücksspielangebote als Begründung für neue Websperren herhalten. Schon bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz soll ein entsprechender Entwurf eines neuen Glücksspiel-Staatsvertrages, wie schon der Jugendmedien Staatsvertrag, hinter verschlossenen Türen verhandelt worden sein.
In der von der Piratenpartei Deutschland veröffentlichten - wahrscheinlichen - Endversion vom 04.04.2011 [1] des GlückStV-Vertragstextes heißt es in Paragraph 9 Absatz 1 Nummer 5: "Die zuständige Behörde des jeweiligen Landes kann Diensteanbietern [..], insbesondere Zugangsprovidern und Registraren, nach vorheriger Bekanntgabe unerlaubter Glücksspielangebote die Mitwirkung am Zugang zu den unerlaubten Glücksspielangeboten untersagen. Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt."
"Hier soll einer Behörde die Möglichkeit gegeben werden, ohne Kontrollinstanz, missliebige Seiten, allein mittels Anweisung an die Provider, aus dem Netz zu verbannen. Wir halten diese Vorgehensweise für Verfassungswidrig." so Jürgen Hey, Vorstandsmitglied im Regionsverband Hannover, "Wir als Piraten fordern das endlich Schluss sein muss, mit immer neuen Versuchen unsere Grundrechte immer weiter einzuhttp://www.blogger.com/img/blank.gifschränken. Es sollte nicht die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichtes sein, die von Bundesregierung erlassenden Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, und die Regierung immer öfter auf den Boden unseres Grundgesetzes zurückholen zu müssen."
Die Piratenpartei Niedersachsen lehnt jeden Versuch ab, ehttp://www.blogger.com/img/blank.gifine Zensur im Internet, auch nicht durch die Hintertür, einzuführen und wird dem entschieden entgegentreten.
Der Glücksspielstaatsvertrag wird derzeit unter Federführung der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt verhandelt. Die Ministerpräsidenten der Länder haben in einer Sondersitzung in Berlin am 06. April einem Entwurf zugestimmt, der am 09. Juni unterzeichnet werden soll.

Link:
[1] http://glueckstv.piratenpartei.de/
http://www.telemedicus.info/article/1987-Deep-Packet-Inspection-im-Gluecksspiel-Staatsvertrag.html


http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/internetsperren-der-naechste-versuch.html

Mittwoch, 27. April 2011

Die Piratenpartei Region Hannover ist auf den Klagesmarkt am 1 Mai beim DGB

Ahoi,
die Piratenpartei Hannover ist in Hannover auf den Klagesmarkt. Wir wollen hier die Hannoveraner ein bisschen unser Gedankengut näher bringen. Zur Information haben wir Flyer und eine gute Mannschaft dabei. Wir wollen mit ihnen in Kontakt kommen. Nur wer miteinander redet, über den kann man sich ein Meinungsbild machen. Dann weiß man auch, kann ich diese Partei Wählen.

Wir sind keine politische Profis mit Imageberatern und Geld für den Wahlkampf, aber deswegen sind unsere Ideen nicht schlechter. Wir sind keine Lobbyisten, sondern ehrliche Menschen, die die Politik verändern wollen.

Kennenlernen können sie uns auf den Klagesmarkt, aber jeden Donnerstag auch auf unseren Stammtisch. Wo der Stammtisch ist http://www.piratenhannover.de/service/termine/ sehen sie hier. Vielleicht sind wir ja Grade in ihrer nähe. Kommen sie uns besuchen und sie werden überrascht sein.

Zu ihrer Info, wir treten mit ca. 25% unserer Mitglieder in den Kommunalkampf an. Das sind zur Zeit ca. 45 Kandidaten in der Region Hannover und der Stadt Hannover. Das Umland ist auch dabei. Es kann also sein, das wir auch auf ihren Wahlzettel stehen.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen Hey aus Burgdorf

Am Sonntag 1 Mai Kundgebung des DGB in Lehrte mit der Piratenpartei

Ahoi,
heute habe haben wir gute Flyer bekommen. Endlich sind welche da von den AntiAtomPiraten. Sie sind sehr gut geworden. Falls einer Werbung für die AntiAtomPiraten machen will, wir haben auch Aufkleber da. Für Fragen stehen ihnen wieder gute Piraten zur Verfügung.

Ich würde mich freuen, wenn sie ihre Fragen stellen. Wir Antworten ihnen gerne. Wie sagte mal einer, es gibt keine Dumme Fragen, es gibt nur Dumme Antworten.

Bis dann in Lehrte auf den Rathausplatz ab 10 Uhr. Ahoi, wir sind da.

Wir haben Kandidaten der Regionswahlkreise 9 und 10 vor Ort. Der Regionswahlkreis 9 ist der Raum Burgdorf. Der Regionswahlkreis 10 ist die Stadt Burgwedel. Jeder kann sich also seine Piraten aussuchen.

Vielleicht kommen ja auch welche aus Hannover oder von Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen noch dazu.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen aus Burgdorf

Sonntag, 24. April 2011

Regionsversammlung des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei

Ahoi,

ich möchte gerne das viele kommen zu der

Regionsversammlung des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei

am Dienstag, 26. April 2011 um 19:00 Uhr im
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92
30165 Hannover

Zu erreichen mit den Stadtbahnlinien 1 und 2, Haltestelle Dragonerstraße
Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung, Formalia
2. Beschluss über das Wahlprogramm des Regionsverbandes zur Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2011
3. Verschiedenes

Wahlprogramm

Das Wahlprogramm wird unser wichtigster Fixpunkt für den kommenden Wahlkampf. Die Arbeit daran ist momentan in vollem Gange und jeder ist ausdrücklich zur Mitarbeit aufgerufen. Und zwar:

* Im Piratenpad unter http://piratenhannover.piratenpad.de/40 bzw. http://hemmingen.piratenpad.de/28
* Im direkten Dialog mit dem Vorstand.

Wir freuen uns darauf, viele von euch auf der Regionsversammlung zu treffen und im Vorfeld – und danach – mit euch an Inhalten und Zielen der Piraten in der Region Hannover zu arbeiten.

LG Pirat Jürgen

Mittwoch, 20. April 2011

Kindergartenausbau nach Plänen von der Bundesregierung

Ahoi,
der Kindergartenausbau nach Plänen der Bundesregierung kostet der Gemeinde Burgdorf ca. 500.000 € . Lt. meinen Kenntnisstand zahlt die Bundesregierung nichts dazu. Das wurde ganz klar von den Stadträten in der Ratssitzung gesagt. Also müssen diese 500.000 € in der Gemeinde wo anders eingespart werden.

Es gibt da verschiedene Ansätze zur Lösung. Das wäre beim Bad oder beim Bürgerbüro evtl. möglich. Beim Bad wären die Überlegungen mit dem Zuschuss und beim Bürgerbüro würde man länger warten müssen. Würde man diesen Zuschuss beim Bad streichen, könnte man evtl. das Hallenbad nicht mehr offen halten im Winter.

Mit anderen Worten, es müssen für die Pläne der Bundesregierung in der Gemeinde wieder Abstriche gemacht werden. Irgendwann wird der Bund aber für seine Pläne auch zahlen müssen. Nur eben jetzt nicht und das stört uns als Piraten. Wer Bestellt, der muss auch Zahlen.

Bei der Bundespolitik kann die Gemeinde kaum einen ausgeglichen Haushalt schaffen. Die Bundesbelastungen sind zu hoch.

Es Verbleibt
MFG Pirat Jürgen

1 Mai Kundgebung des DGB in Lehrte mit der Piratenpartei

Ahoi,
am ersten Mai tritt die Piratenpartei Region Hannover, durch den Stammtisch Burgdorf vertreten, mit einen Infostand in Lehrte an. Wir sind zu finden auf den Kundgebungsgelände "Rathausplatz" in Lehrte.

Wir haben erfahrene Leute vor Ort, sowie Informationsmaterial über die Themen der Piratenpartei. Wir würden uns über Fragen freuen. Sie werden sehen das wir ein guter Durchschnitt in der Altersstruktur der Bevölkerung sind.

Auch geben wir gern Auskunft über die Themen der Piratenpartei. Wir sind nicht nur eine Internetpartei, wie es die Presse gern behauptet. Auch wir wollen unsere Heimat schützen und das können wir sehr gut. Wir bekommen Informationen schnell und können deswegen sehr schnell Reagieren.

Es sind Kandidaten der Piratenpartei vor Ort. Wie sie sicher wissen, treten wir in 38 Wahlkreise mit 45 Kandidaten an. Wir wollen Sie vertreten.

Wir würden uns über viele Fragen freuen.

Es verbleibt
MfG Pirat Jürgen Hey
Koordinator der Piratenstammtische Burgwedel/Burgdorf

Dienstag, 19. April 2011

Die Einführung von E10 ist gescheitert

15. April 2011
Von: M. Leukert, J. Hey, T. Gaul, M. Espenschied, A. Hattendorf

Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Überprüfung des Projektes zur Durchsetzung des E10 Benzins. Es handelt sich dabei im Gegensatz zur Darstellung der Regierung weder um einen umweltfreundlichen Kraftstoff, noch um eine Vorgabe der EU. Der Einsatz von E10 soll lediglich die Erreichung der CO2 Ziele für die deutsche Industrie vereinfachen, ohne das diese sich an die eigenden gesetzten Einsparziele halten muss . Dies ist nur möglich, weil für den sogenannten Biokraftstoff falsche Kriterien aufgestellt wurden, die viele Aspekte der Herstellung und der wirklichen Kosten ausblenden.

Die gesetzlich vorgegebenen Mengen führen zu einer künstlichen Verknappung, welche überdies sich bis in den Lebensmittelbereich hinein zeigt. In den kommenden Jahren werden Landwirte zu einer erhöhten Produktion dieser Rohstoffe angehalten, hierdurch werden andere Produkte betroffen und ebenfalls künstlich verknappt und die Preise hochgetrieben. Ein Großteil der Produktion von Ethanol steht heute schon in Konkurrenz zur Lebensmittelherstellung.

Auf dem diesjährigen Landesparteitag in Delmenhorst bekräftigten die anwesenden Piraten mit der Aufnahme der Forderung, das Agrarbenzin ausschließlich aus landwirtschaftlichen Abfällen gewonnen werden soll, ihre ablehnende Haltung gegen die Ethanolherstellung aus Nahrungsmitteln.

"Die Einführung von E10 ist eine reine Lobbypolitik der Bundesregierung, um die CO2 Ziele für die Automobilindustrie erreichen zu können." kommentiert Michael Leukert, Beisitzer im Landesvorstand, "Sie belastet zudem durch die willkürliche Preispolitik der Ölmultis einseitig den Verbraucher. Trotz des künstlich erhöhten Preises für Superbenzin, lehnt der überwiegende Teil der Bevölkerung das verbilligte E10 Benzin ab und tankt lieber teurer. Das sollte der Bundesregierung zu denken geben."

Ab dem Jahr 2015 gilt ein EU-weiter CO2-Grenzwert für den Flottenverbrauch jedes EU-Landes im Straßenverkehr von 120 g/km. Durch die Einführung von E10 wurde dieser Grenzwert auf 130 g/km angehoben, um dem erhöhten Schadstoffausstoß der deutschen Premiumautohersteller gerecht zu werden. [1]http://www.blogger.com/img/blank.gif

Arne Hattendorf, Vorsitzender des Landesverbandes dazu: "Das bedeutet, wenn genügend Autofahrer E10 boykottieren, sind die Automobilhersteller gezwungen, Autos mit geringerem Kraftstoffverbrauch zu bauen. Damit könnte sich ein Verzicht auf das Tanken von E10 mittelfristig sogar als nützlich für die CO2-Bilanz herausstellen."

Links:
[1] de.wikipedia.org/wiki/Ethanol-Kraftstoff

www.nabu.de/themen/landwirtschaft/biomasse/13027.html

Link zu der Pressemeldung
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/die-einfuehrung-von-e10-ist-gescheitert.html

Piratenstammtisch in Burgwedel am 18.04.11 Nachlese

Ahoi,
heute war der Stammtisch der Piraten in Burgwedel ab 20.00 Uhr. Wir hatten die Themen der Kommunalwahl auf der Tagesordnung. Auch wurde über die Themenverteilung gesprochen und wie die Kandidaten es zu Lösen versuchen. Das Problem dabei ist, das die Themenvielfalt manchmal sehr klein ist und bei anderen Grundthemen sehr Groß.

Es wurde auch vor den Stammtisch mit Gästen über die Sicherheit in Netz gesprochen und wie man die Persönlichen Daten am besten Schützen kann. Auch wurde über den 1 Mai gesprochen und was man da Unternehmen kann.

Der Koordinator hat seine Meinung zu verschiedenen Themen klargelegt. Was zu einer längeren Diskussion führte.

Ende des Stammtisches war um ca. 22.00 Uhr.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen

Samstag, 16. April 2011

Fraktionsgröße ist Hochgesetzt worden (statt 2 nun 3)

Ahoi,
wenn dieser Artikel in den Wiesbadener Tageblatt stimmt, dann ist das in meinen Augen wohl nicht mehr Rechtens. Ich bin der Meinung das alles was den nächsten Rat betrifft schon von den Aktuellen Rat (Vorherigen) beschlossen werden muss. Also auch die Fraktionsstärke. Wieso ich darauf komme?

Bei uns in Ort hat der Aktuelle Rat bis zu 6 Monate vor Wahlbeginn beschließen müssen wie stark der Rat ist. Danach war das nicht mehr möglich. Das ist in meinen Augen genau so eine Entscheidung mit der Fraktionsstärke. Mich würde da interessieren wie das Verfassunggericht des Landes Hessen da entscheidet. So etwas untergräbt das Demokratieverständnis der jungen Leute. Selbst für ältere hat es so eine Entscheidung noch nie gegeben.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen Hey

http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/wiesbaden/meldungen/10621331.htm

Freitag, 15. April 2011

Das neue Wahlrecht der BRD

Ahoi,
die Bundesregierung hatte den Auftrag von den Bundesverfassungsgericht, eine neues Wahlgesetz zu schaffen. Es sollte dann nicht mehr möglich sein, mehr Mandate zu bekommen. Das war 2008.

Da das Gesetz auf den letzten Drücker (bis zum 30.06.2011) fertiggestellt wurde, hat es jetzt schon Fehler. Diese Fehler sind unter anderen die Negative Stimmgewichtung. Die sollte abgeschafft werden. Aber das neue Gesetz ändert da nichts.

Wir können also weiter mit Wahlergebnissen rechnen, die nicht den Tatsachen entsprechen. Große Parteien werden weiter Bevorzugt und kleine kommen deswegen schwerer ins Parlament.

Die Großen Parteien in Bundestag müssen jetzt auf die harte Tour lernen den Bürger zu Respektieren. Solange es solche Gesetze gibt, die gegen das Grundgesetz verstoßen, müssen wir uns leider immer mehr auf die kleinen Parteien verlassen. Diese kleinen Parteien müssen Grundgesetz Konform sein und dürfen nicht dagegen verstoßen. Deshalb müssen Grade diese verstärkt gewählt werden.

Einen anderen Weg sehe ich zur Zeit als einfacher Bürger der BRD leider nicht mehr.

Seht euch den Artikel unter den Link mal an. Dort sind die Fakten richtig klargelegt.

Bis dann
LG von Pirat Jürgen Hey

http://www.mehr-demokratie.de/reform-bundestagswahlrecht.html

http://www.tagesschau.de/inland/wahlrecht104.html

Verfassungsgericht befasst sich zunehmend mit Überwachungsgesetzen (14.04.2011)

Zitat von Ak Vorrat

Dieses Jahr stehen beim Bundesverfassungsgericht wieder zahlreiche Entscheidungen zum Konflikt zwischen Privatsphäre und Überwachung an. Bürgerinnen und Bürger haben gegen zahlreiche Gesetze Verfassungsbeschwerde erhoben, um unsere offene Gesellschaft gegen Sicherheitsideologen zu verteidigen. Nur Menschen, die sich nicht ständig beobachtet und überwacht fühlen, können sich unbefangen und mutig für ihre Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen.

Konkret will das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2011 über die Gültigkeit der folgenden Überwachungsgesetze entscheiden:
[1]Identifizierungszwang bei Prepaid-Mobiltelefonkarten und staatlicher Zugriff auf Name, Anschrift, Rufnummern, PINs, Passwörter und weitere persönliche Daten von Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetnutzern,

[2]Zentrale Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern,
Überwachung von Demonstrationsteilnehmern in Bayern (Bayerisches Versammlungsgesetz),
Aufrüstung des Bundeskriminalamts zu einer zentralen Polizeibehörde mit exekutivischen Befugnissen zur "Verhütung von Gefahren des internationalen Terrorismus" (BKA-Gesetz),

http://www.blogger.com/img/blank.gif
[3]Zentrale Vorratsspeicherung von Arbeitnehmerdaten (ELENA),


[4]Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen zur Strafverfolgung.


Den ganzen, sehr guten Artikel könnt ihr unter den Link bei AK Vorrat euch ansehen. Ich habe ihn nur zufällig gefunden.

Bis dann
LG von Jürgen

EuGH-Generalanwalt
Internetsperren schränken Grundrechte ein

Piraten verurteilen demokratiefeindliche Haltung Schünemanns

Von: M. Leukert, Thomas Gaul

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann macht wieder von sich reden, indem er diesmal die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in Zusammenhang mit ihrer Ablehnung gegen die Vorratsdatenspeicherung scharf attackierte: “Die Justizministerin schützt durch ihre ideologische Blockadehaltung Pädophile und Terroristen und wird damit selber zu einem Sicherheitsrisiko in unserem Land”.
Dass er für diese Äußerung von der Bundeskanzlerin scharf gerügt wurde, zeigt, dass auch in der CDU nicht alle demokratischen Kräfte abhandengekommen sind.

Es ist nicht das erste Mal, dass wir Piraten uns fragen, was diesen Minister umtreibt. Erst letzte Woche machte er mit der Forderung nach Löschen islamistischer Internetseiten von sich reden. Die Liste ließe sich unendlich fortsetzen, als Beispiel seien hier die Forderung nach einem Verbot von so genannten “Killerspielen”, der Einsatz der Bundeswehr im Inneren, der Abschuss von entführten Flugzeugen und nochhttp://www.blogger.com/img/blank.gif andere abstruse Forderungen zu nennen.

Wie lange kann es sich Ministerpräsident McAllister noch leisten, einen augenscheinlich antidemokratischen Minister in seinen Reihen zu halten? Mit seinem Angriff auf die Bundesjustizministerin hat er eine Grenze überschritten, die selbst den letzten seiner Parteikollegen aufschrecken lässt.

Minister Schünemann ist nicht nur für Niedersachsen untragbar geworden, sondern stellt eine tatsächliche Gefahr für die Verfassung dar, die er aber seinem Amt entsprechend schützen und verteidigen muss! Wir legen Herrn Schünemann nahe sein Ministeramt zur Verfügung zu stellen, um weiteren Schaden vom niedersächsischen Innenministerium abzuwenden.

Link zur Meldung

Donnerstag, 14. April 2011

Piratenstammtisch in Burgwedel am 18.04.11

Ahoi,
die Piraten von Burgdorf und Burgwedel treffen sich das nächste mal in der Wirtschaft Am Markt, am Markt 5 in Großburgwedel. Das wäre am Montag den 18.04.11 um 20.00 Uhr. Wer sehen will wer in Burgwedel und Burgdorf antritt, kann da einen teil der Kandidaten kennenlernen und Fragen stellen.

Vielleicht erleben sie die Piraten ja anders, wie sie in den Medien verkauft werden. Wir wollen unsere Gemeinden wie alle Parteien schützen, bloß können wir wegen den Medium Internet an mehr Infos kommen und sie zum Schutz der Gemeinden verwenden. Wir würden uns Freuen, wenn sie kommen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey
Koordinator Burgdorf/Burgwedel

Freitag, 8. April 2011

Bericht Pyramide Piratenstammtisch Burgdorf

Ahoi,
der Umzug ist gut angenommen worden. Besonders der Tisch, den wir von der Pyramide bekommen haben wurde als sehr vorteilhaft empfunden. Die Möglichkeit des Essens wurde von allen Besuchern des Stammtisches sehr gern genutzt, da die Portionen eine XL Charakter haben.

Das Personal ist den Piraten sehr offen gegenüber nach meinen Gefühl. Wir sind dort schon vor unser Stammtisch bekannt gewesen.
http://www.blogger.com/img/blank.gif
Es war ein sehr guter Arbeitsstammtisch. Er war sehr Konstruktiv. Ich wurde auf das Fehlen von einen Termin in den Regionskalender aufmerksam gemacht. Auf die Frage wer das Ändern kann oder Eintragen kann, sagt ich das es für mich kein Problem ist. Ich bin Axel B. für den Hinweis Dankbar.

Das Burgdorf und Burgwedel im Grunde die selben Themen für den Wahlkampf haben, wurde sehr gut ausgearbeitet. Wir werden diese Themen am 17.04.11 sehr stark vorbringen, da es Themen der Piraten sind. Wir wollen das sie in unser Wahlprogramm Aufnahme finden.

Bis dann
LG von J.Hey

Protokoll von 07.04.11
http://burgwedel.piratenpad.de/21

Mittwoch, 6. April 2011

Umzug des Stammtisches Burgdorf

Ahoi,
wir sind von der Wirtschaft Beim Doktor nach der

Pyramide
am kleinen Brückendamm 29 in
31303 Burgdorf

umgezogen. Das nächste Treffen ist am 07.04.2011 um 20.00 in der Pyramide.

Für den Fall das ihr mit Hunger kommt, ist das in der Pyramide kein Problem. Es gibt dort gute Portionen. Der Stammtisch ist auf die Piratenpartei reserviert.

Es gibt einen großen Parkplatz direkt vor der Tür, das ist der Schützenplatz. Dort kann man umsonst Parken.

Von Bahnhof kann mit den Linien 905 und 906 zu den kleinen Brückendamm fahren. Auf der Straßenseite (Rechts) seht ihr dann die Pyramide.

Ich würde mich freuen, wenn in diese Nichtraucherwirtschaft wieder mehr kommen.

Bis Donnerstag dann
LG von J.Hey

Freitag, 1. April 2011

Twitterschule für Journalisten in Hannover

Moin.

Es gibt ein Pad zum Thema Twitterschule für Journalisten
http://piratenpad.de/PaAFzfkZ1L

= Piratenpartei bietet Journalisten Unterstützung an =
http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-110330-Piratenpartei-bietet-Journalisten-Unterstuetzung
-an


Ich habe Hannover da mal eingetragen. Was haltet Ihr von der Aktion? Würdet Ihr unterstützen?

Grüße,
Steven

Kommunalwahl der Piratenpartei Region Hannover

Ahoi,
die Piratenpartei Region Hannover tritt in allen 14 Regionswahlkreisen an. In jeden Wahlkreis haben wir wenigstens 3 Kandidaten, die sich zur Verfügung stellen. Für den Fall das sie die 45 Kandidaten schon jetzt kennenlernen wollen, können sie sich unter http://wahl.piratenhannover.de/ ansehen und dort ihre Fragen stellen.

Wir treten auch in allen 14 Stadtwahlkreisen an, sowie in der Gemeinden Hemmingen, Burgdorf, Burgwedel, Ortsrat Mandelloh, Stadt Laatzen, Bezirksrat Bothfeld, Bezirksrat Linden-Limmer, Bezirksrat Hannover-Mitte, Bezirksrat Südstadt Bult und Bezirksrat Vahrenwalt/List. In einigen Gemeinden fehlt uns nur ein Kandidat (Pirat oder Nichtpirat) um dort anzutreten. Bei Interesse melden sie sich bitte bei den Vorstand. Wir würden uns freuen.

Falls sie Fragen haben, können sie die direkt an den Vorstand schicken. Er hat die Mailadresse info [at] piratenhannover [punkt] de und wird ihre Mail beantworten oder weiterleiten an die entsprechende Person.

Sie sehen, die Piraten sind alles andere als Tot, sie leben. Wer sehen will, wo und wie wir uns treffen, der kann es auf der Webseite http://www.piratenhannover.de/ der Piraten Hannover sehen. Dort sind alle unsere Stammtische (Treffpunkte) mit Ort und Zeitpunkt aufgeführt. In Burgdorf treffen wir uns am 07.04.2011 um 20.00 Uhr in der Pyramide am Kleinen Brückendamm 29.

Es Verbleibt
MFG J.Hey
Webseite Piraten Burgdorf
http://www.piratenhannover.de/stammtische/burgdorf/

Donnerstag, 31. März 2011

Neu Piratenstammtisch Burgdorf

Ahoi,
wir treffen uns am Donnerstag den 07.04. um 20.00 Uhr in der Pyramide am Kleinen Brückendamm 29 in Burgdorf. Das ist bei den Schützenplatz. Wir haben das Lokal und den Wochentag gewechselt, weil einige Piraten Montags nicht mehr konnten. Mit den Wochentagswechsel bot sich dann auch ein Wechsel des Lokals an.

Wir würden uns freuen, wenn wir mit Gästen Diskutieren könnten. Man sollte immer daran Denken das wir am 11.9. eine Kommunalwahl in Niedersachsen haben. Information ist alles.

Bis dann
LG von J.Hey

Pyramide

Dienstag, 29. März 2011

Die Scheinheiligkeit der Frau Merkel

28. März 2011
Die Ereignisse in Japan zeigen uns, dass Kernkraftwerke nicht sicher sind. Die Stromgewinnung mittels Kernspaltung wird immer mit hohen Risiken verbunden sein. Nicht zuletzt nach den Unfällen in Three Mile Island oder Tschernobyl hätte man entsprechende Lehren ziehen müssen.

Noch vor wenigen Wochen galten in den Augen der Bundesregierung jedoch alle deutschen AKW als absolut sicher und damit wurde auch die Laufzeitverlängerung begründet. Auch Uralt-Meiler sollen am Netz bleiben.

Allein aufgrund der Ereignisse in Fukushima, sowie unter entsprechendem Druck der Bevölkerung soll nunmehr die Sicherheit der Atomkraftwerke in Deutschland überprüft werden. Ein Schelm, wer böses dabei denkt und das dreimonatige Moratorium lediglich als wahltaktische Entscheidung der Bundeskanzlerin kurz vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ansieht.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bestätigte diese bösen Vermutungen. Er hatte am 14. März als Gast an einer Sitzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) teilgenommen und das Atom-Moratorium der Bundesregierung mit den anstehenden Landtagswahlen begründet. [1]

Es steht also zu befürchten, dass sich die Bundesregierung schnell für die erfolgreich überprüfte Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke aussprechen wird.

"Der Bundesbürger kann ein verlässliches, auf die Zukunft ausgerichtetes Energiekonzept erwarten." so Pirat Jürgen Hey, Beisitzer im Regionsverband Hannover, "Was die Bundesregierung zur Zeit abliefert, entspringt der reinen Panik, das Volk nicht zu verärgern und gleichzeitig der Atomlobby nicht zu schaden."

Die Piratenpartei Niedersachsen ruft zur Mitzeichnung der ePetition zum sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie auf. [2]

Links:
[1] www.welt.de/politik/deutschland/article12951996/BDI-Praesidiumsmitglied-bestaetigt-Bruederles-Beichte.html

[2] https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17036

Von: M. Leukert, J. Hey, S. Wendeborn, Dunehopper, C. Haasler, M. Hadj Hassine
Link zu der Pressemeldung von der Piratenpartei Niedersachen

Montag, 28. März 2011

Treffen der Piraten in Burgdorf am 07.04.11

Ahoi,
die Piraten in Burgdorf treffen sich in der Pyramide um 20.00 am Donnerstag den 07.04. Wir wechseln die Location aus Verschiedenen Gründen. Die Pyramide ist nach meinen Gefühl eine Gastwirtschaft wo wir wegen dieser Gründe gut aufgehoben sind. Die Pyramide ist am kleinen Brückendamm 29, das ist gegenüber den Schützenplatz. Somit haben wir einen großen Parkplatz.

Die Piraten Burgdorf sind allen Fragen gegenüber sehr aufgeschlossen und versuchen sie immer zu beantworten.

Dienstag, 22. März 2011

Aufstellungsversammlung

Ahoi,
am Mittwoch dem 23.03.2011 hat die Piratenpartei Hannover noch eine Aufstellungsversammlung. Wer will kann kommen und sich evtl. Aufstellen lassen. Der Treffpunkt ist die Knochenhauerstr. 15 in Hannover. Nähere Infos bekommt ihr unter der Adresse aufstellungsversammlung-am-23-03-11/ in der Regionsseite der Piratenpartei Region Hannover.

Nicht nur Schimpfen, auch was machen.

Bis dann
LG von Jürgen

Mittwoch, 16. März 2011

CO² Verpressung wie sinnvoll ist das?

Am 25.02.2011 um 0.00 Uhr hat es einen Bericht in RTL Nachtjournal gegeben, nach dem man aus CO² und Algen Öl gewinnt. Dieses Öl kann wie normales Öl in Benzin umgewandelt werden. In Spanien läuft bereits eine große Versuchsanlage (1). Sie soll nach den Probebertrieb ausgebaut werden. Laut der Reportage soll demnächst eine große Anlage gebaut werden und die Spanier warten gespannt auf dieses Benzin.

Bei dieser Versuchsanlage war eine Fabrik, die ihre CO² Abgase durch die Versuchanlage geleitet hat. Sie hatten keinen CO² Ausstoß mehr. Sie lieferte Sauerstoff durch den Umweg über die Algen

Lt. N24 (2) kommt diese Alge aus Deutschland. 1 Kg getrocknete Algen, liefern 200 Gramm Öl. Ich finde das kann sich sehen lassen. Sie liefert 30 mal so viel Öl wie Pflanzen.

Da diese Algen eine Menge an CO² brauchen, stellt sich doch dann die Frage ob eine CO² Verpressung in Deutschland noch sinnvoll ist. Dieses CO² was wir hier verpressen ist doch dann mit Öl oder Benzin gleichzusetzen. Also ist es bares Geld.

Ich Fragen mich, wie sicher sind die Verpressungen in Burgdorf (1) und der Gemeinde Burgwedel (3). In den beiden Orten können zusammen ca. 4 CO² Verpressungen hin kommen, von den 408 Verpressungen Bundesweit lt. Greenpeace (3)(4). 8 CO² Verpressungen gibt es nur in den Süddeutschen Raum. Ein Verhältniss das wohl alles sagt.

Eine CO² Verpressung erfolgt immer unter Salzwasser. Dieses Salzwasser kann dann in das Trinkwasser hoch gedrückt werden und somit das Trinkwasser unbrauchbar machen (5)(6). Es muss dann wieder zu Trinkwasser gemacht werden. Durch eine Entsalzunganlage. Kosten unbekannt.

-------------------------------------------------------------------------------------
(1)
http://www.handelsblatt.com/technologie/energie-umwelt/energie-technik/aus-algen-wird-kraftstoff/2824844.html
(2)
http://www.n24.de/news/newsitem_5056149.html
(3)
http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/klima/CO2-Lager-HuettenWerke.pdf
(4)
http://maps.google.de/maps/mm?hl=de&q=CO+2+Verpressungen+Karte+mit+Orte&client=firefox-a&ie=UTF8&ll=51.645294,9.84375&spn=12.199184,39.506836&t=h&z=5
(5)
http://www.n-tv.de/politik/Grosse-Risiken-bei-CO2-Endlagern-article1963376.html
Bundestag CO2 Verpressung
(6)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/049/1704967.pdf
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/047/1704736.pdf