Montag, 17. Dezember 2012

Antwort auf unsere 2 te Anfrage zum Leinebogen | www.piraten-region-hannover.de

Antwort auf unsere 2 te Anfrage zum Leinebogen | www.piraten-region-hannover.de

Wir haben in der Region Hannover Informationen haben wollen, über den Leinebogen. Erst hat man uns eine Antwort gegeben, die so etwas von Frech war, das wir mit Hilfe von Thomas Ganskow uns neue Fragen ausgedacht haben. Die Antworten darauf könnt ihr oben lesen. Die Antwort kam an 13.12.12 .

Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen 

Ich finde diesen bei der ersten Artikel am 28.11.12 erst mal als Zufall. Er hat unsere Fragen aufgriffen von der ersten Anfrage. Aber wenn ihr den Artikel von den zweiten Mal mit unseren Fragen abgleicht, dann wird es schon komisch. 
http://piraten-region-hannover.de/wp-content/uploads/2012/11/Antwort-Projekt-Leinebogen.pdf 

Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden 

Ich frage mich, in wie weit wird hier die Presse Manipuliert, zugunsten des Vereines Leinebogen E.V.

Bis dann
LG von Jürgen Hey  

Dienstag, 11. Dezember 2012

Busbereisung am 14 09 12

Wir hatten am 14 09 12 eine Busbereisung in der Region Hannover. Wir haben in ihren Verlauf ein Windpark uns angesehen (ältere Bauart der Windkaftwerke) die jetzt anstehen für ein Repowering. Mit anderen Worten, diese Windkraftwerke werden auf den neusten Stand gebracht. Da die Flügel größer sind und die Windkraftwerke höher sind, müssen für ein Repowering jedes mal zwei Windkraftwerke abgerissen werden, dann wird ein neues gebaut. Dieses hat mehr als die Doppelte Leistung, wie die alten Windkraftwerke. Also rechnet sich das.

Dann waren wir in Wulfelade den Energiedorf und haben es uns angesehen und auch die Vorträge des Bürgermeisters angehört. Auf der Rückfahrt war ein Fachman von Windwärts mit in den Bus, den habe ich gefragt, warum man nicht die Leitungen unterirdisch verlegt. Seine Antwort war: Wenn wir das Unterirdisch verlegen, kann es passieren, das die Kabel wegen der Überlastung Verschmelzen. Das kann bei den Kabeln die Oberirdisch Verlegt werden nicht passieren, da sie die Wärme in die Luft abgeben. In wie weit das stimmt, weiß ich nicht. Es klingt aber logisch.

Unter anderen wurde uns auch gesagt, das wir in Umland bisher nur Windkraft erzeugen (Region Hannover) für ca. 50.000 Haushalte. Wenn alle Windparks an Netz sind, können wir über die Windparks an die 100.000 Haushalte versorgen aus der Region Hannover. Nach den Zahlen, haben wir ca. 500.000 Haushalte in der Region Hannover. Es ist also einer Versorgung von 20% der Haushalte aus der Region Hannover möglich.

Ein Satz hat mich in Verlauf der Bereisung nachdenklich gemacht: Das Umland wird nicht mehr mit Strom aus Hannover versorgt, das Umland versorgt am Ende Hannover durch die Dezentralen  Struktur.

Wir dürfen nicht vergessen, wir haben eine Bevölkerung von Ca. 1.1 Mio Menschen in der Region Hannover.

http://www.wulfelade.de/aktuelles/wulfelade-auf-dem-weg-zum-bioenergiedorf-baubeginn-eines-nahwaermenetzes/9e5e77c5cccda2b3e0d1973195fa29f2/

Dienstag, 4. Dezember 2012

Metropolausschuss m² fehler

 Link zu vorlage 728 III

Anlage 2 LageplanMaschsee Ostufer

Hallo,
wenn ihr euch den Text anseht, werdet ihr feststellen das da was nicht stimmen kann. Die Wege haben unterschiedliche Breiten, aber die selben m² Zahlen. Man konnte mir nicht erklären warum das so ist. Trotz dieser Fehler wurde die BDS heute beschlossen. Bevor das beschlossen wurde, war es den ganzen Ausschuss bekannt.

Die Karten die ich in den Anhang gesehen habe, konnten mir das auch nicht erklären. Irgendwas stimmt hier nicht. Wenn ich euch den letzten Posten anseht, wird das noch lustiger. 230m * 2,60 = 568 m²  . Wo also kommen die 11910 m² her? Diese 230 m fehlen bei der zweiten Position. Es stimmt also nicht.

Ich kopiere hier zur Vorsicht erst mal von der Vorlage der 3 Wege einen Weg ein, so wie er Beschlossen wurde.


Maßnahmenbeschreibung und Kosten:

1.)    Grundsanierung der Wege am Maschsee-Ostufer, Hannover-Südstadt
Die denkmalgeschützten Grünanlagen rund um den Maschsee zählen zu den bedeutenden Naherholungs- und Freizeitgebieten im Zentrum der Region Hannover. Das Wegesystem besteht im Wesentlichen aus Wegen mit wassergebundener Decke. Durch den permanent hohen Nutzungsdruck ist die Deckschicht in weiten Teilen abgerieben und beschädigt, so dass eine komplette Grundsanierung der Oberflächen dringend erforderlich ist. Der zu überarbeitende Wegeabschnitt ist in der Anlage 2 zur Drucksache dargestellt.
Zur Durchführung der Maßnahme sind folgende Leistungen und Kosten erforderlich.
Baubereich Nordufer bis “Pier 51
              11.910 m² Deck-Tragschicht Wegeflächen säubern
von Wildwuchs, Moos und sonstigen Verunreinigungen,
Fläche abschieben, Räumgut laden und abfahren,
Räumungsbreite: komplette Wegebreite
Räumungssrke ca. 5 cm
              9.200 €
              11.910 m² Überarbeitung wassergebundener Wegedecken
Deck-Tragschicht aufreißen, durchmischen,
profilgemäß planieren und verdichten,
Bearbeitungstiefe: 10 bis max. 15 cm,
Wegebreite / Wegelänge: bis 4,00 m
              6.500 €
              350 t Mineralgemisch Körnung 0/16 mm
frei Verwendungsstelle liefern und zum
Höhenausgleich der Tragschicht profilgemäß
einbauen und bis zur Standfestigkeit verdichten,
im Mittel 8 cm, Wegebreite bis 4,00 m
              7.300 €
              11.910 m² wassergebundene Deckschicht/
              Sanddecke, herstellen wie folgt:
Steinsand grau – 0/8 mm – Hansegrand
gleichmäßig durchmischt, profilgemäß aufbringen,
Schichtdicke in verdichtetem Zustand 2 cm,
unter Wasserzugabe dynamisch verdichten,
Wegebreite / Wegelänge: 2,60 m/ 230 m
52.600 €
_________
Baubereich Nordufer bis „Pier 51“            Zwischensumme:      brutto 75.600 €

Samstag, 1. Dezember 2012

Nachfrage zu unserer Anfrage Projekt Leinebogen

Nach der Antwort der Verwaltung vom 31.10.2012 auf unsere Anfrage zum Projekt Leinebogen Antwort Projekt Leinebogen, haben wir heute nochmal genauer bei der Verwaltung nachgefragt. Wir wollen u.a. wissen, welche Unterlagen der Investorengruppe Leinebogen e.V. durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt wurden und welche Kosten die Zusammenstellung der Unterlagen verursacht hat. Die komplette Anfrage findet ihr hier Nachfrage zur Anfrage Projekt Leinebogen.

Ein großer Dank geht an Thomas G., der uns tatkräftig bei der Formulierung der Fragen unterstützt hat.

Ergänzung:
Am 28.11.12 gab es einen Bericht in der Haz über den Leinebogen mit den Antworten zu den  Fragen die wir in der ersten Anfrage am 24.10.12 gestellt haben. Das soll ein Zufall sein?
Jürgen Hey

Freitag, 16. November 2012

Regionsversammlung 12 11 12 von H1 Hannover


http://webtv.htp.net/index.php?RDCT=0361f93534820bca75d9
 
Das ist die Regionsversammlung von H1 Hannover am 13.11.12. 
Die Aktuelle Stunde kommt noch mal extra, schade. 
Diese Sitzung geht über 90 Minuten.
 
Bis dann
LG von Jürgen Hey 

Samstag, 10. November 2012

Treffen des Aktiventreffen/Infostreffen der Piraten in Fortore am 12.11.12 um 20.00


Burgdorf: Restaurant "Fortore" | Hallo,
wie ich erfahren habe, will die Stadt Burgdorf eine Hähnchenmastanlage in Oetze mit 40.000 Hähnchen zulassen bzw. weiß sie nicht wie sie sich gegen den Bauern wehren soll.

Ich brauche dazu mehr Infos um in der Region Hannover aktiv werden zu können. Mir ist bekannt, das es eine Bestätigung nach den Emissionsschutzgesetz in der Region Hannover geben muss.Die ist aber lt. meinen Kenntnissen noch nicht beantragt. Deswegen muss ich wissen, wo kommt der Mastbetrieb genau hin.

Wir können uns in Fortore darüber dann ausführlich unterhalten.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 6. November 2012

Bei den Politischen Mittagsessen des Börsenvereins von Deutschen Buchhandel


Bei den Politischen Mittagsessen des Börsenvereins von Deutschen Buchhandel am 01.11.12
waren eine/r von der CDU, SPD, Grünen, FDP und den Piraten. Gastgeber war der Börsenverein. So waren wir zu Sechst.
SPD Landtagsabgeordnete (Wissenschaft Sprecher)
FDP Bildung
CDU ?
Grünen Listenkandidat (Jugendorganisation)
Piraten Regionsabgeordnete und Direktkandidat

Donnerstag, 25. Oktober 2012

Leineaubogen (Seen) in Garbsen

Hallo,
ich habe mir die Informationsverantstaltung in Garbsen zu den Leineaubogen (Seen) angesehen.

Lt. den Vortragenden umfasst es eine Landfläche von ca. 900 Ha Land, davon sollen 600 Ha Wasserfläche sein. Diese Info habe ich von den Fachmann des Leinebogen EV . Auf meine Nachfrage, wie das mit Klimaveränderungen ist, bekam Ich diese Antwort:  Wie sich das Mikroklima verändert könnte er noch nicht sagen. Es wird sich aber verändern. Das kann bei so einer großen Wasserfläche nicht ausbleiben.

Ich bin ein Laie, aber wenn das Wasser in Winter sehr kalt ist, kann ich mir durchaus vorstellen, das es wie ein Kältepool wirkt. Ein Kältepool von 600 Ha oder 6 km² . Das ist keine kleine Fläche. 

Wenn das aber noch nicht geprüft worden ist, kann ich noch nicht für so eine große Wasserfläche Werbung machen.

In wie weit das Herr Richter als Privatperson oder als Genosse macht, entzieht sich meiner Kenntnis.

Da das ein Fließgewässer bleiben soll, heißt das die Leine läuft weiter durch den See. Dabei bringt die Leine dann auch den Schmutz aus den Harz mit. Es stellt sich dann auch die Frage, was passiert mit Schadstoffen aus den Harz? Kommen die dann auch durch den Boden in das Grundwasser?

Wie wirkt sich das langsam ansteigende Wasser aus, wenn der Harz sehr viel Schnee hatte?

Ich kann mir vorstellen, das bei einen Jahrhunderthochwasser die Deiche um diese Seen überspült werden. Wie oft wurde sich schon bei Wasser verrechnet? Das sehen wir doch an den Rhein und der Elbe immer wieder.

Es bleiben also sehr viel Fragen über.

Unsere Anfrage an die Region Hannover

Donnerstag, 18. Oktober 2012

Wahlkreis 30 hat 100 Unterstützerunterschriften

Wir haben in Landtagswahlkreis 30 alle 100 Unterstützerunterschriften zusammen bekommen. Das war eine Arbeit der Stammtische Lehrte, Uetze und Burgdorf. Diese Zusammenarbeit hat sehr gute Früchte getragen. Ich habe nicht gedacht, das es so eine gute Zusammenarbeit der Stammtische geben wird. Sie haben ja noch nie in der form  zusammengearbeitet.  Diese 100 sind bereits von den Städten und der Gemeinde bestätigt.

Ich hatte 115 Stimmen, die 15 mehr sind nicht anerkannt worden. Wir wollen jetzt noch welche Sammeln um eine Reserve zu haben. Da konnte man sehen wie unterschiedlich die Gemeinden einen helfen.

Ich bin gespannt, wann die anderen Kollegen es geschaft haben. Ich bedanke mich bei allen die mir bei den Sammeln geholfen haben. Ohne sie, hätte ich es nicht geschafft.

Bis dann
Lg von Jürgen



Mittwoch, 17. Oktober 2012

Facebook: Datenschützer laufen gegen Klarnamenzwang Sturm

 Link zu:
Facebook: Datenschützer laufen gegen Klarnamenzwang Sturm - COMPUTER BILD

Bitte lest euch das mal durch, das ist schon interessant.  Wenn Facebook damit durch kommt, dann werden das andere auch Probieren. Und was das heißt, können wir uns wohl alle Denken.

Bis dann
LG von Jürgen

Dienstag, 16. Oktober 2012

Einladung zum Politischen Mittagsgespräch


Am 01.11.2012 werde ich an einem politischen Mittagsgespräch teilnehmen, zu dem der Börsenverein des Deutschen Buchhandels eingeladen hat.

Diskussionsthema wird sein "Braucht Niedersachsen mehr Politische Bildung?"

Diese Einladung nehme ich zwar in meiner Eigenschaft als Direktkandidat im Wahlkreis 30 (Lehrte) wahr, möglicherweise gibt das Thema jedoch auch neue Impulse für die politische Arbeit in der Regionsversammlung Hannover.

Samstag, 13. Oktober 2012

Treffen der Piraten Burgdorf in Fortore


Die Piraten in Burgdorf treffen sich am 15.10.12 in Fortore um 20.00 Uhr auf der Marktstrasse in 31303 Burgdorf. Es wird unter anderen auch ein Fachmann für das BGE dabei sein. Leider kann er erst ab 21.15 dabei sein. 

Wir können aber bis zum Eintreffen des Fachmannes uns über Themen aus der Regionsverwaltung unterhalten. Da dürfte es einiges geben über das ich Auskunft ausgeben kann. Ich bin den Stammtischen Uetze, Lehrte und Burgdorf gegenüber auskunftspflichtig. 

Der Stammtisch Lehrte trifft sich am 16.10.12 um 19.00 Uhr in der Gastwirtschaft Global in Lehrte. Ich werde auch da sein. Wer Fragen hat, kann sie mir dort auch stellen. 

Wer unter der Woche keine Zeit hat, kann mich in Hänigsen in der Eisdiele treffen. Dort treffen sich die Piraten von Uetze/Hänigsen am 21.10.12 um 17 Uhr. Wie gesagt, die Fragen werden auch da Beantwortet.

Bis dann
Lg von Jürgen Hey
Regionsabgeordneter 
Koordinator Burgdorf

Montag, 8. Oktober 2012

Piraten im Leine Einkaufszentrum

Hallo,
am 13.10.12 ab 11 Uhr sind die Piraten im Leine Einkaufszentrum in Laatzen um den interessierten Mitbürgern Rede und Antwort zu stehen. Es werden Piraten da sein, die in der Kommunalpolitik sind.
Sie werden versuchen ihnen zu der Politik der Piraten alles zu erklären. Warum wurden wir Piraten und warum meinen wir das es zu eine Änderung kommen muß in Land und der Kommune.

Auch werden wir versuchen zu erklären wie die Piraten denken und handeln. Was steckt hinter den Begriff Stammtische (Ortsgruppe) der Piraten und wie kann man welche finden. Was kann man machen, wenn es in meiner Gegend keinen gibt und an wem muß ich mich da wenden.

Infomaterial werden wir selbstverständlich auch dabei haben. Ich hoffe das wir Ihnen damit helfen können. Falls Sie Fragen haben kommen Sie ruhig vorbei. Wir werden ihnen Rede und Antwort stehen.

Bis dann
Viele Grüße von Jürgen Hey


Freitag, 28. September 2012

Es wird Hilfe benötigt in Verkehrsausschuss

Hallo,
Ich benötige einen Piraten der sich mit der Schelhaselösung auskennt. Diese Tunnelvariante ist wieder Aktuell. Er müsste sich mit mir bis zum 11.10.12 in Verbindung setzen. Ich muss so schnell wie möglich alle Infos darüber haben. Das die Zeitspanne sehr kurz ist, ist mir klar. Bitte helft mir.
Am 11.10.12 ist eine Verkehrsausschussitzung um 16 Uhr. Da muss ich soviel wie möglich über die Schelhaselösung wissen. Sie ist wieder aktuell.
Denkt daran, wir haben das in unserem Program drinstehen.  Ich bin von Dienstag bis Donnerstag in der Region Hannover zu finden (0511 616 22977) und über meine Mailadressen zu erreichen.
Bis dann
Lg von Jürgen Hey

Mittwoch, 26. September 2012

CleanIT - das geht ja mal gar nicht!

------- Original-Nachricht --------
Betreff: CleanIT - das geht ja mal gar nicht!
Datum: Tue, 25 Sep 2012 12:43:30 +0200
 Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe:
http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.hb.nord+bhv



Ich habe mich gerade über CleanIT informiert. Die Idee und der Gedanke
dahinter scheint mir noch schlimmer als ACTA. Dagegen sollten wir auf
allen Kanälen etwas tun! So etwas wie dieser Dreck ist einer der Gründe,
warum ich Pirat bin. Auch wenn der nachfolgende Text lang ist: Bitte
lesen - das ist wichtig.

Treffen beim DGB und VERDI

Wir haben uns am 13.09.2012 getroffen in der Region. Wir, das waren Meinhart und ich. Von da sind wir zu einer Vertragsunterzeichnung gefahren. Das hat etwas länger gedauert, so das ich Peter (Koordinator Lehrte) angerufen habe. Er sollte mit Jan (Stadtrat von Lehrte) schon zum DGB vorgehen und sie beschäftigen. Dann habe ich Herrn Nolte (DGB)  angerufen, das der Spitzenkandidat und ich folgen würden. Wir müssten noch was dringendes Erledigen. Das wurde verstanden.

Montag, 27. August 2012

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen in Delmenhorst

Wir haben in Delmenhorst jetzt die Reihenfolge der 30 Listenkandidaten der Piratenpartei Niedersachsen festgelegt. Ich muss sagen sie ist von den Piraten auf den Listenplätze in der richtigen Reihenfolge festgelegt worden. Wir haben unter den ersten 3, zwei sehr Beliebte Piraten die sich sehr gut ergänzen. Der Pirat auf den Platz 2, ergänzt als Frau diese Männertruppe hervorragend.

Auch die Durchmischung von den Eintrittalter ist sehr gut.

Der Pirat auf Platz 3 ist seid den Anfang dabei, er ist also ein Gründungsmitglied.

Bei der vorigen Bundestagswahl trat dann der nächste Pirat ein und der ist jetzt der Spitzenkandidat.

Seine Stellvertreterin ist erst seid kurzen dabei. Sie fügt sich aber sehr gut in dieses Spitzenteam ein.

Sie sind so was von unterschiedlich, aber auch gleichzeitig ergänzend, das uns einige Parteien um dieses Team beneiden werden.

Bis dann
LG von Jürgen Hey
Ps. Erschöpft, aber glücklich über dieses Ergebniss

Mittwoch, 18. Juli 2012

Volkswagen - Niedersachsen wird Hochburg für Elektroautos - Auto & Motor - Ratgeber - Hamburger Abendblatt

Volkswagen - Niedersachsen wird Hochburg für Elektroautos - Auto & Motor - Ratgeber - Hamburger Abendblatt

Die Metropolregion (Wolfsburg, Braunschweig, Göttingen und Hannover) sollen eine Vorzeigeregion in puncto E-Mobilität werden. Dafür sollen sie Unterstützung von Bund bekommen. Das habe ich in den Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten erfahren.

Es sind da bestimmte Projekte geplant.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 10. Juli 2012

Bericht: EU-Kommission legt ACTA als CETA neu auf | Security | News | ZDNet.de

Bericht: EU-Kommission legt ACTA als CETA neu auf | Security | News | ZDNet.de

Es fängt anscheinend wieder an, hört das den nie auf? Warum sollen wir so überwacht werden?

Ich bin in einen freien Deutschland geboren und war stolz darauf. Jetzt lebe ich in einen Deutschland das wieder einen Überwachungsstaat will. Warum ? Haben wir aus unserer Vergangenheit nichts gelernt!

Ich bin Pirat und ich bin unter diesen Umständen Stolz darauf. Wir haben einiges erreicht. Ich bin gespannt, wann die Mitgliedschaft in der Piratenpartei unter Strafe steht. Dann haben wir wieder die selben Verhältnisse wie in den anderen Deutschen Staaten.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

PIRATEN hoffen auf klares Signal zur Stärkung der Mitbestimmung aus Karlsruhe

PIRATEN hoffen auf klares Signal zur Stärkung der Mitbestimmung aus Karlsruhe

Wir werden uns immer mehr auf das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verlassen müssen. Die Regierungsparteien sehen die rechte der Bürger nicht mehr als so wichtig an. Es wird immer nach der EU geschaut, was macht sie. Wir sind aber immer noch ein eigener Staat in den Staatenverbund der EU. Es gibt kein Staat EU, in den Deutschland ein Mitglied ist.

Wir haben in Deutschland die Bundesländer mit ihren Aufgaben, Das gibt es in der EU noch nicht. Dort gibt kein EU Staat, in den Deutschland ein Land mit ihren Aufgaben ist. Deutschland ist immer noch Souverän gegenüber der EU.

Das dürfen wir nicht vergessen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Montag, 9. Juli 2012

„Burnout- Gefahr?“ - Internet-Portal für den Altkreis Burgdorf

„Burnout- Gefahr?“ - Internet-Portal für den Altkreis Burgdorf

Hallo,
ich finde jetzt wird es wirklich zuviel. Warum müssen wir die Jugend so verheizen? Das möchte ich mal von einen der Unternehmen wissen, die das machen. Es kann nicht angehen, das die Jugend erst wesentlich später eine Familie gründen kann. Und dann müssen sie in der Regel auch noch zu zweit Arbeiten.

Da sollte die Bundesregierung langsam einschreiten.So kann das nicht weiter gehen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 8. Juli 2012

Beschlußfähigkeit des Deutschen Bundestages « Kine's Blog

Beschlußfähigkeit des Deutschen Bundestages « Kine's Blog

Das ist eine gute Idee Kine, nach den Video dürfte er nicht Beschlussfähig gewesen sein.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Internet-Law » Der Staat als Datenhändler

Internet-Law » Der Staat als Datenhändler

Man kann den Weitergeben der Daten nur beschränkt wieder sprechen.  Es wurde gefragt was die Netzgemeinde dagegen unternehmen kann. Und ob der Anwalt klagt.

Was kann man dagegen unternehmen?

Donnerstag, 5. Juli 2012

Deutscher Bundestag: Petitionen

Deutscher Bundestag: Petitionen

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=25090

Ich bitte um Mitzeichnung dieser Petition. Wir haben nur noch 7 Tage zeit.

Protestaufruf: Der offene Brief der Ökonomen im Wortlaut - Wirtschaft - FAZ

Protestaufruf: Der offene Brief der Ökonomen im Wortlaut - Wirtschaft - FAZ

Ich verstehe die Sorgen der Ökonomen und ich teile sie auch. Aus verschiedenen Gründen. Die kann ich abe nicht alle hier aufführen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Montag, 2. Juli 2012

AHA Forum in Novohotel

Hallo User,
wir hatten an Donnerstag den 28.06.12 ab 10.00 ein Informationsveranstaltung in den Novohotel. Es drehte sich um die Abfallbeseitigung und Wiederverwertung.

Samstag, 30. Juni 2012

Informationsveranstaltungen


Hallo User,
an Mittwoch den 27.06.12  haben wir eine Rundfahrt durch die Region Hannover gemacht. Wir, das waren ca. 45 Regionsabgeordnete aller Parteien. Abfahrt war um 8,30 an Haupteingang von der Region.

Mittwoch, 20. Juni 2012

Pro D-tunnel

Hallo User,
ich habe einen Flyer in der Regionsversammlung von Pro D-Tunnel E.V. bekommen. Da waren Zahlen die mir so nicht bekannt sind. Deswegen habe ich um Bestätigung der Zahlen gebeten.

Wenn diese Zahlen stimmen würden, dann könnte man über eine Tunnelvariante nachdenken. Aber so lange ich keine Belastbaren Zahlen bekomme, ist der Tunnel erst mal für mich nicht möglich. Auch müssen wir uns klar sein, das uns die Zeit weg Läuft. Bis 2019 muss die letzte Rechnung geschrieben sein und die Bahn fahren.

Deswegen brauchen wir die Zahlen schnell. Nach Zahlen auf einen Flyer kann ich nicht Aktiv werden. Das mögen die Flyerhersteller bitte verstehen. Sie sollten auch daran denken, das wir nicht nur die reine Bauarbeit haben, wir müssen auch in der Region und in der Stadt auf politischer Ebene eine Einigung erreichen.

Es gibt in der Region und der Stadt je eine Fraktion von Piraten. Aber Zaubern können wir auch nicht. Besonders nicht ohne Zahlen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey
Regionsabgeordneter Hannover
Piratenpartei Niedersachsen

HANNOVER.DE - "Mehr Zeit"

HANNOVER.DE - "Mehr Zeit"

Eine Zeitplanung für Frauen in der Region Hannover. Meldet euch bitte bis zum 2 Juli.

Bis dann
Lg von Jürgen Hey

Großbritannien: Auch BT muss The Pirate Bay blockieren - News - gulli.com

Großbritannien: Auch BT muss The Pirate Bay blockieren - News - gulli.com

Es fängt wieder an. Warum ?

Bis dann
Lg von Jürgen Hey

Dienstag, 19. Juni 2012

Abstimmungsverhalten zur D Linie

Das Abstimmungsverhalten zu der D Linie ist so geblieben. Nur die Hannoveraner sind ausgeschert. Somit hatten wir eine große Mehrheit die Hochflurbahn durch zu bekommen. Es haben zusammen abgestimmt die Freien Wähler, die Piraten, die FDP, die CDU und die SPD. Ca. 63 Stimmen.

Gegenstimmen gab es von den Linken und den Grünen. Ca. 19 Stimmen

Enthaltung 2 Stimmen

Also klare Verhältnisse.

Ich bin gespannt wie das mit den Stresstest von den Tunnel wird. Da hat die CDU einen Antrag auf Prüfung eingereicht. Bei der ersten Stellungnahme (Mündlich) hatte ich das Gefühl, das in allen Tunneln noch Reserve vorhanden ist. Zum teil sehr große Reserven. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 9. Juni 2012

D-Line 05.06.12

Hallo,
an 05.06.12 hatten wir eine wichtige Sitzung. Es ging mal wieder um die D-Linie. Wir hatten eine Beschlussvorlage vorliegen. In Vorfeld zeichnete sich ein Abstimmungsverhalten ab, das ich nicht glauben konnte. Das die kleinen Parteien alle für Hochflur sind, war klar. Damit meinte ich nicht die Fraktionen, sondern die Abgeordneten. Aber wir waren nicht genug, selbst mit der SPD. In den letzten Tagen zeichnete sich aber ab, das auch die CDU den Schwenk mitmachte.

Es waren also Pro Hochflur die SPD, die CDU, FDP, Piraten und die Hannoveraner. Gegen Hochflur waren die Grünen. Die Linken enthielten sich der Stimme durch Abwesenheit. Das Stimmenverhältnis war bei der Abstimmung Pro Hochflur (CDU und Spd). Pro Niederflur waren die Grünen. Die Linken haben sich der Stimme enthalten durch Abwesenheit.

Ich Frage mich, ob das Abstimmungsverhalten so bleibt.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 27. Mai 2012

Wenn Ertrinken nicht nach Ertrinken aussieht

Was Sie über das Ertrinken wissen sollten, um die Gefahr rechtzeitig zu erkennen.
Familienurlaub Nordsee: Die Gefahr des Ertrinkens erkennen
Familienurlaub an der Nordsee: Der leise Tod des Ertrinkens
In Deutschland sterben jährlich mehr als 400 Menschen durch Ertrinken. Das Erschreckende hierbei ist, dass die Betroffenen in vielen Fällen von anderen Badegästen beobachtet werden – aber nicht, weil Sie ratlos sind, sondern weil Sie die Situation falsch einschätzen und keine Ahnung haben, dass sich diese Person gerade in einer lebensgefährlichen Situation befindet. Denn entgegen der Annahme, dass ertrinkende Personen durch lautes Geschrei und Gewinke auf sich aufmerksam machen wollen, passiert genau das Gegenteil: Ertrinken sieht nicht nach Ertrinken aus! Kein panisches Gestrampel, keine Schreie.
Mario Vittone, Rettungshubschrauberpilot und Rettungsschwimmer der U.S. Coast Guard, kann auf eine langjährige Erfahrung zurückblicken und hat schon unzähligen Menschen das Leben gerettet. In seinem Artikel “Drowning Doesn´t Look Like Drowning” schildert er das Phänomen des Ertrinkens und hat damit für viel Aufsehen gesorgt.
Der nachfolgende Artikel ist eine Übersetzung aus dem Original.

Samstag, 26. Mai 2012

Stammtisch/Aktiventreffen der Piraten in der Pyramide

Hallo liebe Leser,
die Piraten treffen sich am 28.05.12 um 20.00 Uhr in der Pyramide in Burgdorf. Ich stehe für Fragen die die Region Hannover betreffen als Regionsabgeordneter selbstverständlich zur Verfügung. Zur Info, ich bin in folgenden Ausschüssen:

 

Dienstag, 15. Mai 2012

1 Mai Artikel von Jürgen Bruns

Jürgen Bruns

Hier ist etwas Verspätet ein weiterer Beitrag über den ersten Mai in einer Onlinezeitung. Er hat sehr viele Fotos gemacht (das habe ich vergessen zu machen), aber ich schätze ich hätte die selben Motive genommen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 9. Mai 2012

Klarmachen zum Ändern! Piraten in der Gemeinde Uetze laden am 20.05.2012, 17:00 Uhr in die Gaststätte "Seeblick" am Irenensee bei Uetze zum runden Tisch für Alle ein!

Uetze: Restaurant Seeblick | Auftaktveranstaltung zum regelmäßigen Treffen am runden Tisch für alle Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Uetze am Sonntag, dem 20.05.2012, ab 17:00 Uhr

Wo?
Restaurant/Gaststätte "Seeblick" (Kaminzimmer) am Irenensee direkt an der B 188 bei Uetze - mit Bussen ab Burgdorf und über Hänigsen gut zu erreichen!

Eingeladene Gäste / Referenten (unter Vorbehalt):
Spitzenkandidat der Piratenpartei für den Niedersächsischen Landtag, Meinhart Krischke Ramaswamy
Mandatsträger der Piraten in der Regionsversammlung, Jürgen Hey und/oder Ralf Kleyer
Vertreter/-innen der Vereine Junge Aktive Unternehmer (J.A.U.) und des Uetzer Ring
Vertreter/-innen der Landjugend


Seltsame Gesänge hört man vom Irenensee bis ans Festland klingen. "Klarmachen zum Ändern!" ertönt es lautstark. Das Schiff der Piratenpartei geht nun auch im Freizeitland der Gemeinde Uetze vor Anker und alle Landratten (Bürgerinnen und Bürger jeden Alters, Jungunternehmer, Gewerbetreibende und die Landjugend) sind eingeladen.

Montag, 7. Mai 2012

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) | bpb

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) | bpb

Bundeszentrale für Politische Bildung

Dort ist eine sehr gute Zusammenfassung über die Piraten. Vor allen ist sie sehr Neutral. Sie gilt allerdings überwiegend für SH .

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 5. Mai 2012

Außergewöhnliche Ausschusssitzung des Rettungsausschuss

Hallo,
wir haben eine Sondersitzung an Montag den 7.5.12 ab 16.00 Uhr.
N A C H T R A G S T A G E S O R D N U N G
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und
allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Auf die Eilbedürftigkeit gem. § 3 Abs. 1 Geschäftsordnung wird hingewiesen

Das heißt, wir werden wieder eine Sitzung haben, vor der Fraktionssitzung der Region Hannover. Ich hoffe das wir das bis 18.00 erledigt haben. Dann beginnt unsere Fraktionssitzung. Ich schätze das ich dann einiges Berichten kann. Über den Verkehrsausschuss und den Rettungsausschuss.

Bei den Rettungsausschuss werden wir wohl die Vorlage der Regionsverwaltung durchwinken, so das die Ausschreibung beginnen kann. Ob wir da in den Termin bleiben können, weiß ich nicht.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 4. Mai 2012

Region Hannover legt Zeitplan für Rettungsdienst-Vergabe vor - S+K Verlag für Notfallmedizin

Region Hannover legt Zeitplan für Rettungsdienst-Vergabe vor - S+K Verlag für Notfallmedizin


Na endlich kommt Bewegung in den kurzen Zeitplan. Wir müssen es bis zum 1.1.13 geschafft haben als Regionsversammlung. Ich schätze da werden wir wieder außerplanmäßige Ausschüsse in Rettungswesen haben.

Es gibt Links die sind weiterführend.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 26. April 2012

Neue Stadtbahn

Hallo,

ich habe gestern an 25.04.12 das Modell der neuen Stadtbahn gesehen. Dieses Modell war etwas überraschend. Das sind rückenfreundliche Sitze, man kann in ihnen sehr gut sitzen. Der Gang in der Mitte ist ca. 1 m breit und somit auch für E-Rollis geeignet. Somit können mehr als 1 E-Rolli in der Stadtbahn mitfahren. Sie können in den Mittelgang reinfahren, durch die Breite von 1 m.

Die Beleuchtungsfarbe kann sich verändern. Grün für Fahrten mit Hannover 96 Fans zum Beispiel. Blau wirkt kühlend und soll in Sommer eingesetzt werden. LED s Leuchten sollen durch ihre lange Lebenszeit , die kosten bei Beleuchtungen senken.

Die Drehgestelle der Stadtbahn sind so, das sie auch in den Posttunnel oder über den Schwarzen Bären ohne Probleme fahren können . Das sagte man mir auf eine Nachfrage zu den Posttunnel.

Die Behindertenverbände haben sich das Modell angesehen und haben ihre Vorschläge gemacht, die bei den Änderungen auch mit übernommen worden sind. Diese Verbände stehen hinter den Hochflursystem, deswegen verstehen wir nicht, warum es ein zweites Stadtbahnsystem in Hannover geben soll.

 Das Hochflursystem kann auch bei einen Ausbau der Stadtbahn in eine U-Bahn verwendet werden, was bei Niederflur nicht möglich ist. Wir sollten mal überlegen, wie wir unser gemeinsames Wissen verwenden können.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 15. April 2012

Kandidatengrillen 14 04 12

Hallo,
das Kandidatengrillen war ein Grillen der Kandidaten, da es überwiegend Kandidaten waren, die dort waren. Aber es fehlten die Frager. So haben wir eben nur Gegrillt. Ich konnte mich da dann wieder mit Piraten Unterhalten, die ich lange nicht gesehen habe. Das hat richtig Spaß gemacht. Manche habe ich nach 2009 lange nicht mehr gesehen.

Ich habe mich gefreut, das Claudia aus Braunschweig da war, so konnten wir uns über die Zeit als NDS Presseteam unterhalten.

Ich habe zum ersten Mal Mate getrunken und ich muss sagen, es hat mir Geschmeckt.

Ich bekam dann einen Anruf, von einen Piraten nahen Mann, der mir sagt, das er sich angemeldet hat bei den Piraten. Es blieb nicht bei einen Anruf, aber das hat mich nicht gestört. Ich wusste was wir mit den Mann als Piratenpartei gewinnen und so habe ich mich gern mit ihn unterhalten.

Vor Ort konnte ich dann einige Wichtige Sachen für ihn klären. Wenn das alles so klappt, wie wir es Planen, ist das für uns wichtig. Aber das werden wir an 16.4. in Burgwedel klären.


Alles in allen war es ein guter Tag. Obwohl er anders Verlaufen ist, wie ich es gedacht habe. Danke an allen die bei den "Grillen" da waren. Es hat mal wieder Spaß gemacht sich so zu Unterhalten. Und ich habe eine Menge erfahren, über das Denken von verschiedenen Leuten. Zum Teil bin ich etwas enttäuscht, aber da komme ich mit klar.

Bis dann
LG von Jürgen Hey
Richter169

Freitag, 6. April 2012

Was kommt mit den 12% auf die PIRATEN zu ?

Hallo Piraten,
wenn wir jetzt bei 12% sind, bekomme ich langsam Angst. Der Grund ist folgender, es kann sein, das wir uns jetzt auf den anderen zu Stark verlassen. Denkt daran, das wir die Unterstützerunterschriften schaffen müssen, egal wie.

Wenn wir die geschafft haben, dann müssen wir die Mitbürger überzeugen, das wir eine Partei sind, die Ernst zu nehmen ist. Wir müssen unsere Programme so ausarbeiten, das sie von den Mitbürgern und der Presse verstanden werden.

Wir werden zur Zeit angegriffen in Bayern. Das ist etwas, mit den ich Leben kann. Jetzt müssen wir wieder Kämpfen.

Ich hoffe das es noch mehr solche Anschuldigungen gibt, da könnten wir klar machen, das einige Projekte doch machbar sind. Denkt daran, Angriff ist die beste Verteidigung und genau das müssen wir machen.

Wir werden dann sehen, in wie weit die Piraten von den einzelnen Schüben des Eintritts jetzt zusammen Arbeiten. Ich hoffe sehr gut. Was ich in den Regionsverband Hannover sehe und erlebe, lässt mich sehr Stark hoffen. Da Arbeiten die neuen mit den Alten so gut zusammen, das mir das Herz aufgeht. In der Vorbereitung klappt es schon sehr gut.

Jetzt bin ich gespannt, wie die alten Hasen und die Jungen an den Infoständen zusammenarbeiten. Klappt das auch, sind wir nicht mehr zu stoppen. Denkt immer daran, wir haben die Chance in der BRD was zu Verändern und das dürfen wir nicht so einfach aufs Spiel setzen.

Wenn wir es nicht schaffen, dann dauert es vermutlich wieder 20 Jahre (eine Generation) bis es wieder Probiert werden kann. Ich bin erst seid 2009 dabei, bin also keiner von den Gründern. Das sie die Piratenpartei ins Leben gerufen haben, muss man ihnen hoch anrechnen. Aber wir sind nicht mehr die selbe Partei wie 2006 und das sollte uns allen klar sein.

Wir sind jetzt eine Partei, die immer mehr die Bevölkerung wieder spiegelt. Wir haben Junge, Mittelalte und die Silvergeneration an Bord. Auch haben wir Singels, Ehepaare mit und Ohne Kinder und Witwer. Wir haben Gesunde, Kranke und Leute mit Behinderung dabei. Das alles finde ich klasse.

So unterschiedlich wie wir sind, so unterschiedlich ist auch unser Wissen.

Das gibt es zur Zeit in keiner Partei. In den älteren Parteien haben wir Beamte und Doktoren in der Führungsebene. Keine einfachen Bürger mehr. Wenn ich da lese, das verschiedene Leute in deren Führungsebene Politik studiert haben und dann in die Politik gegangen sind, ist mir klar, warum sie die Bürger nicht mehr Verstehen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 1. April 2012

PIRATEN Region Hannover fiebern dem Wahlkampf entgegen !

Für den Wahlkreis 30 haben die PIRATEN Jürgen Hey zum Direktkandidaten gewählt.

Am 31. März fanden in Hannover die Aufstellungsversammlungen für sämtliche Wahlkreise nacheinander statt, die Direktkandidaten für die Wahlkreise wurden von den Mitgliedern im jeweiligen Wahlkreis gewählt und freuen sich jetzt auf den bevorstehenden Wahlkampf.

Andreas Neugebauer, Landesvorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen hat für die Direktkandidaten einen weiteren kleinen Motivationsmotor ausgelobt: Jeder Direktkandidat, der in seinem Wahlkreis 20 Prozent oder mehr erringt, wird von ihm persönlich zum Essen eingeladen.

Ein Schub, den die PIRATEN aus dem Wahlkreis 30 und auch Jürgen Hey gar nicht gebraucht hätten, sie sind allesamt hochmotiviert für das bestmögliche Ergebnis zu kämpfen.

Am 21. und 22. April wählen die PIRATEN beim Landesparteitag in Nienburg/Weser die Listenkandidaten für ihre Landesliste.

Die Piraten in Wahlkreis 30 werden am 1 Mai in Lehrte beim DGB dabei sein. Wir haben eine gute Mannschaft. Es wird auch Piratenprominenz vor Ort sein. Unter anderen wird ein Pirat mit sehr guten EDV Kenntnissen da sein. Des weiteren werden wir einen Spezialisten für das BGE dabei haben.

Mittwoch, 28. März 2012

Aufstieg der Piraten: Die Grünen als Vorbild - das Urheberrecht als Feind - Deutschland - Politik - Handelsblatt

Aufstieg der Piraten: Die Grünen als Vorbild - das Urheberrecht als Feind - Deutschland - Politik - Handelsblatt

Wahlen: Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs | ZEIT ONLINE

Wahlen: Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs | ZEIT ONLINE

Da haben sich wirklich welche hingesetzt und die Infos mal zusammengetragen

Wie die Piratenpartei arbeitet - Teilhabe an allem für jeden - Politik - sueddeutsche.de

Wie die Piratenpartei arbeitet - Teilhabe an allem für jeden - Politik - sueddeutsche.de

Eine gute Beschreibung über den Werdegang der Piraten. So habe ich das zum teil auch noch erlebt.

Piratenpartei: Koalieren, aber wie? | Politik | ZEIT ONLINE

Piratenpartei: Koalieren, aber wie? | Politik | ZEIT ONLINE

Die Presse befasst sich immer mehr mit uns, siehe diesen Artikel.

Donnerstag, 22. März 2012

Deutscher Bundestag: Gutachten: Vorratsdatenspeicherung ohne messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten

Deutscher Bundestag: Gutachten: Vorratsdatenspeicherung ohne messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten

Wenn das stimmt, dann sollte man sich fragen, warum ist die CDU/CSU unbedingt hinter diesen Daten her.

So etwas macht man nicht ohne Grund und genau das ist einer der Gründe warum ich Pirat geworden bin. Ich will in Deutschland keinen Überwachungsstaat. Der soll aber anscheinend entstehen.

Es gibt einen Spruch, einer will gutes, erhält aber immer Schlechtes. Genau das müssen wir verhindern.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

SZ | Wahl: Kippen Richter die Fünf-Prozent-Klausel?

SZ | Wahl: Kippen Richter die Fünf-Prozent-Klausel? 

Das ist wichtig

Sonntag, 18. März 2012

Aufstellungerversammlung der Direktkandidaten

Wir haben an 31.03.12 ab 10 Uhr eine Aufstellungsversammlung in den Freizeitheim Vahrenwald. Das ist in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover. Man kann mit der U-Bahn (Linie 1+2) bis zum Haltepunkt Dragoner Straße fahren.

Der Kandidat des Landeswahlkreis 30 (Lehrte, Burgdorf und Uetze) wird um 14.30-15.00 gewählt.

Nur zur Info, diese Aufstellungsversammlung ist nur für die Direktkandidaten der Piratenpartei. Wie sie sehen wird über die Zulassung der Gäste erst vor Ort abgestimmt. Aber wenn sie zugelassen werden, werden sie viel über die Piraten lernen.

Die Wahl der Listenkandidaten wird Landesweit noch erfolgen. Wie, wer und wann sich durchsetzt ist noch nicht abzusehen. Wir werden soviel Listenkandidaten wie möglich aufstellen. Nicht das uns plötzlich die Kandidaten ausgehen *grins*, wie das in Berlin beinahe geschehen ist.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Deutscher Bundestag: Petitionen

Deutscher Bundestag: Petitionen

jetzt ist die Anhörung sicher, mit den 58554 Mitzeichner 
Es kommt jetzt darauf an ihnen zu zeigen das wir es ernst meinen. Also 60.000 + Unterzeichner müssten doch zu schaffen sein.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 14. März 2012

Deutscher Bundestag: Petitionen

Deutscher Bundestag: Petitionen

Petition gegen Acta. Bitte Mitzeichnen. Es fehlen nur ein paar Hundert Mitzeichnungen. Wir sind auf die Straße gegangen gegen Acta und jetzt gehen wir diesen Weg. Auch gemeinsam gegen Acta.

Dank
LG von Jürgen

Piratenpartei SH - Piratenpartei Schleswig-Holstein lädt zu Wirtschaftskonferenz mit Dirk Müller ein | Pressemitteilungen

Piratenpartei SH - Piratenpartei Schleswig-Holstein lädt zu Wirtschaftskonferenz mit Dirk Müller ein | Pressemitteilungen

Diese Meldung habe ich Grade gefunden: Bitte verbreitet sie weiter.

LG von Jürgen Hey

Einladung zur Aufstellungsversammlung am 31.03.12

Hiermit laden wir dich zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei für die Direktkandidaten der Landtagswahl in Niedersachsen am 20.01.2013 für die Wahlkreise 24 bis 35 in der Region Hannover ein.

Die Versammlungen finden am 31.03 in zeitlich kurzen Abständen statt. Beginn ist 10 Uhr. Ende um ca. 17:30 Uhr.
Veranstaltungsort ist das FZH Vahrenwald in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Der Beginn der einzelnen Versammlungen ist nicht früher als angegeben. Bei Verzögerungen kann es zeitliche Verschiebungen geben.

ab 10:00 Uhr Aufbau
10:30 Uhr 24 Hannover-Döhren
11:00 Uhr 25 Hannover-Buchholz
11:30 Uhr 26 Hannover-Linden
12:00 Uhr 27 Hannover-Ricklingen
12:30 Uhr 28 Hannover-Mitte
13:00-13:30 Uhr Pause / Puffer
14:00 Uhr 29 Laatzen (Pattensen, Sehnde)
14:30 Uhr 30 Lehrte (Burgdorf, Uetze)
15:00 Uhr 31 Langenhagen (Burgwedel, Isernhagen)
15:30 Uhr 32 Garbsen / Wedemark
16:00 Uhr 33 Neustadt / Wunstorf
16:30 Uhr 34 Barsinghausen (Gehrden, Seelze)
17:00 Uhr 35 Springe (Hemmingen, Ronnenberg, Wennigsen)
17:30 Uhr Ende

Jede Versammlung enthält folgende Tagesordnungspunkte:

1. Akkreditierung
2. Begrüßung und bei Bedarf Abstimmung über eine Geschäftsordnung
3. Wahl eines Versammlungsleiters, eines Protokollanten, sowie eines Wahlleiters (+ evt. Helfer)
4. Abstimmung der Zulassung von Gästen
5. Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
6. Festlegung / Änderungen der Tagesordnung
7. Kandidatenwahl für die Landtagswahl 2013
a Erklärung worum es geht (Erklärung wie gewählt wird)
b Frage wer kandidiert
c weitere Vorschläge
d Vorstellung der einzelnen Kandidaten
e Fragen an die Kandidaten
f Wahlvorgang (Übernahme Wahlleiter)
- Beginn Zeitstempel
- Wahl
- Ende Zeitstempel
- Auszählung
- evt. Stichwahl, dann ab Punkt f noch einmal
- Annahme Ja / Nein
g Wahl der Vertrauenspersonen
h Bestimmung der Zeugen
8. Sonstiges
9. Schließung der Versammlung
10. Formalia ausfüllen

Es wird gebeten, dass sich die potentiellen Kandidaten unter folgender Adresse eintragen und vorstellen:
https://piratenhannover.piratenpad.de/LandtagswahlDirektkandidaten

Für weitere Fragen und Erklärungen gibt es folgende Webseite:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/Howto_Aufstellung_Direktkandidaten

Das Vorstandsteam
Wolf, Carsten, Thomas, Ylva, Arne, Michael und Steven

Dienstag, 13. März 2012

Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten

12.03.12
Heute war die Sitzung des Rettungsausschusses. Wir hatten nur ein Thema, das war der Rettungsdienst. Es waren zwei Anwälte von der Region mit dabei. Das fand ich schon Interessant.

Die Ausschreibung erfolgt Bundes- bzw, EU-Weit. Es soll nach Konzessionsmodel erfolgen. Die SPD hätte gern eine Auftragsvergabe von ca. 6 Jahren, die Grünen wollen gern 3 Jahre haben.

Der Einwand gegen das Modell der Grünen ist in meinen Augen richtig. Da kann man die Anlagen und das Zubehör nicht Abschreiben. Bei 6 Jahren ja.

Bei einen Großschadenereignis sind die Krankenkassen nur zum Teil für zuständig, wenn man das NRettDG 2012 zu Grunde legt, muss für so einen Fall eine extra Nachträgliche Ausschreibung erfolgen. Das habe ich noch nie gehört, eine Nachträgliche Ausschreibung. Das kommt daher, das das Konzessionsmodel bei eine Großschadenereignis nicht mehr greift. Zumindest ist das unklar.

In Hildesheim hat man folgende Reglung gefunden, dort wird das Matrial (Wachen, Wagen und Personal) zu einen bestimmten Teil übernommen. Das ist eine Bedingung der Auschreibung dort gewesen. Wie das in Hannover kommt, ist noch unklar.

Die Zahlung erfolgt direkt an den Anbieter. Das heißt die Kasse verrechnet die Leistung mit den Anbieter direkt.

Samstag, 10. März 2012

Piratenstammtisch Lehrte

Hallo,

die Webseite der Piraten in Lehrte hat sich geändert. Sie ist jetzt unter Piraten Lehrte zu erreichen. Die alte bleibt in Netz erst mal. Das nächste Treffen ist an den 13 März in der Gaststätte Globus (ehemals „Treffpunkt“) in 31275 Lehrte, Burgdorferstraße 32 .

Wir würden uns freuen, wenn viele komme.

Ihr Piratenteam Lehrte

Freitag, 2. März 2012

Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten 12 03 12

Das ist eine Außerordentliche Sitzung dieses Ausschusses

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine
Ordnungsangelegenheiten am 12.03.2012, 17:00 Uhr, N 001 Neues Regionshaus,
Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover
T a g e s o r d n u n g:
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; Die Möglichkeiten zur Durchführung des
Rettungsdienstes nach dem neuen NRettDG 2012.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nichtöffentliche Sitzung statt.
Weitere Informationen können unter http://regions-sitzungsinfo.de abgerufen werden.

Tagesordnung der Sitzung (Link)


Ich muss danach gleich zu einer Fraktionssitzung die wir schon länger geplant haben. Sie beginnt um 18 Uhr.

Bis dann

LG von Jürgen Hey

Tagesordnung - Sitzung der Regionsversammlung 20 03 12

Tagesordnung der Regionsversammlung

Hallo,
ich habe davon abgesehen, die Tagesordnung der Regionsversammlung einzukopieren. Das wären über 30 Tagesordnungspunkte. Damit hätte ich zwar einen Langen Beitrag, aber wer wissen will was wir Entscheiden müssen, der kann die Tagesordnung unter den Link finden.

Es sind einige brisante Themen dabei, das will ich gar nicht Verhehlen. Zum Beispiel Wunstorf.

Aber seht nach und bildet euch eure eigne Meinung.

Ich würde mich über Rückmeldungen freuen. Vielleicht können wir das einbringen durch Fragen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 1. März 2012

Stammtische Wahlbezirk 30 Landtagswahl

Zur Zeit betreue ich als Regionsabgeordneter die Stammtische Lehrte, Burgdorf und Burgwedel. Die Koordinatoren sind für die Stammtische jedes Mal andere. Nur den Stammtisch Burgdorf mache ich als Koordinator noch. Ich freue mich, das wir um Burgdorf so viele Stammtische schon haben.

In Lehrte haben wir über die Liste der Piraten einen freien Kandidaten in den Rat der Stadt Lehrte gebracht. Wenn man weiß wie die Niedersachsen Ticken, dann kann man sehen, wie schwer eine Änderung in den Wahlverhalten ist. Das wir eine Änderung in den Wahlverhalten erreicht haben, ist nicht mit Gold zu bezahlen. Das sagt uns, das die Mitbürger wieder anfangen zu überlegen, wen kann ich Wählen und wer ist der Vertrauenswürdig.

Um Burgdorf haben wir in verschiedenen Dörfern viel erreicht. Es gibt Dörfer, da haben wir noch viel Arbeit vor uns. Ich hoffe das wir da die Mitbürger auch noch erreichen. Wenn wir das erreichen, haben wir viel erreicht.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 29. Februar 2012

Megahub in Lehrte

Ich war an 28.02.12 um 18.30 auf der Infoveranstaltung in Lehrte. Es drehte sich da um die Megahub Anlage. Diese Anlage wird von der DB Netz gebaut. Sie ist dafür da, das sie Container schneller von Zug zu Zug umladen kann. Da soll eine Umladung von ca. 100.000 Ladeeinheiten pro Jahr erreicht werden.

Dazu kommen noch ca. 35.000 Ladeeinheiten die von der Bahn auf die LKWs und zurück erfolgen. Das alles soll mit 16 Zugpaaren a 70 Container erreicht werden.

Die Züge kommen von Norden (Seehäfen) und werden in Lehrte nach den Zielbahnhöfen in Süden sortiert (elektronisch). Aber aus den Süden kommen auch Züge und die werden nach den Zielbahnhöfen in Norden sortiert.

Umgedreht werden die Züge nach den Süden zu bestimmte Bahnhöfe geschickt. Es wurde als beispiel München genannt. Von da soll dann die Verteilung weiter erfolgen.

Die Verladung soll über 3 Kräne erfolgen, die wie in den Seehäfen aufgebaut sind. Sie heben die Container von den Güterzügen ab und laden sie auf andere Güterzüge/LKWs.

Bei den LKWs haben die Anwohner wohl eine berechtige Angst wegen den Verkehr. Er soll über die A2 und A7 laufen (so habe ich das Verstanden), dafür soll es dann eine eigene Verkehrsführung geben. Wie ich das sehe, muss dann eine Anbindung an die A2 für LKWs geschaffen werden.

Außerdem wird eine Fläche geschaffen, wo Container abgelegt werden können. Von da sollen sie dann auf die entsprechenden LKWs/Güterzüge verladen werden.

Das über den Megahub auch Gefahrengut transportiert wird ist doch wohl klar. Es wurde nicht direkt bestätigt, aber es wurde auch nicht ausgeschlossen.

Die Y-Trasse wurde dabei auch gezeigt. Für uns aus Burgdorf ist die Streckenführung interessant. Sie wurde uns in den Forum so genannt:
Bremen Langwedel Wunstorf
Hamburg fehlte dabei. Auch wurden keine Daten über die Strecke ab Wunstorf gezeigt
Die Strecke von Hamburg habe ich nicht mitgeschrieben, aber die war auch anders wie die Bekannte strecke.

Zahlen zum Megahub:
Wiederaufnahme 2011
Überarbeitung 2013 sollen die Pläne wohl Fertig sein
Baubeginn ist 2014
Probebetrieb 2015 soll er erfolgen
Betriebsnahme 2016 es erfolgen
Maximale Umlagerung von Zug zu Zug soll 100.000 Ladeeinheiten nicht überschreiten
Maximale Umlagerung von Zug auf LKW und zurück soll 35.000 Ladeeinheiten haben

Donnerstag, 23. Februar 2012

Bericht Region im Dialog "Dürfen Bauern alles?"

Bericht:
Wolfgang H. Zerulla
AG Landwirtschaft Tierschutz Ernährung Verbraucherschutz
der Piratenpartei Niedersachsen

Am 22.02.2012 fand im "Haus der Region" in Hannover im Rahmen der Reihe
Region im Dialog die Podiumsdiskussion "Dürfen Bauern alles?" zum Thema
privilegiertes Bauen im Außenbereich statt.

Beginn ca. 17:00 Uhr. Es waren mehrere Hundert Teilnehmer anwesend, zum
größten Teil wohl Landwirte, aber auch einige Tierschützer und Vertreter des
BUND. Das Bürgerfernsehen h1 hat einen Bericht gedreht.

1. Regionspräsident Hauke Jagau stellt die Region als zuständige Behörde
vor.

2. Umweltdezernent Prof. Dr. Axel Priebs stellt das Baurecht im Außenbereich
vor. Nach $ 35 Baugesetzbuch ist das Bauen im Außenbereich grundsätzlich
nicht gestattet. Ausnahmen können z. B. für land- und forstwirtschaftliche
Gebäude, Windkraftanlagen, Strommasten usw. gemacht werden.
§201 BauGB verlangt einen Zusammenhang zwischen landwirtschaftlicher
Bodenbewirtschaftung und Tiermast. D. h. eigentlich dürfte ein
landwirtschaftlicher Betrieb nur so viele Tiere halten wie er aus seiner
Bodenbewirtschaftung ernähren kann. Dieser Zusammenhang kann aber auch
abstrakt sein. D. h. der Betrieb könnte auf seinen Flächen auch
beispielsweise Kartoffeln anbauen und das Futter zukaufen.
Stehen entsprechende Flächen nicht zur Verfügung gelten Tiermastställe zwar
als gewerbliche Bauten, werden i. d. R. aber nach §35 Abs. 4 BauGB trotzdem
zugelassen.

Probleme durch immer mehr und immer größere Bauten im Außenbereich:
Zersiedelung der Landschaft, sinkende Akzeptanz bei Anwohnern, Unmut bei den
gemeinden weil ihnen die Steuerungsmöglichkeiten fehlen.

Biogasanlagen sind nach §35 Abs. 6 BauGB zulässig sofern der zugeordnete
landwirtschaftliche Betrieb in wirtschaftlicher Hinsicht bestimmend bleibt.
Dazu können aber auch mehrere Betriebe gehören die eine solche Anlage
gemeinsam betreiben. Eine Steuerungsmöglichkeit gebe es für die Kommunen z.
B. dann, wenn die Anlage Raumbedeutsam wäre. Das ist aber nur sehr selten
gegeben.

Als gewerblich geltende Anlagen sind über B-Pläne und Flächennutzungspläne
steuerbar. Ab einer gewissen Größe von Mastställen gibt es einen
Planungsvorbehalt. Dies wird von den Mästern jedoch dadurch umgangen das sie
mit der angegebenen Planzahl ganz knapp unter dieser Grenze bleiben.

Thesen zur Diskussion:
klassische LW-Betriebe sollen privilegiert bleiben. Es müssen jedoch
Steuerungsmöglichkeiten für große Mastanlagen, Biogasanlagen, gewerbliche
Betriebe und für die Entwicklung des Außenbereichs verbleiben.

3. Rosa Legatis lädt die Teilnehmer aufs Podium ein und gibt zunächst jedem
Gelegenheit für ein Statement.

Uwe Sternbeck, Grüne, Bürgermeister Neustadt a. Rbg.: beklagt Preisverfall
bei Lebensmitteln. Deshalb würden LW-Betriebe immer größer um immer
rationeller produzieren zu können.

Dr. Carl Dohme, Geschäftsführer Landvolkkreisverband Hannover e.V.: verlangt
das die Genehmigungsverfahren nicht mehr bei den Kommunnen sondern an
höherer Stelle, also dem Land, angesiedelt werden sollten. Die Kommunen vor
Ort würden dazu neigen alle Bauvorhaben wie größere Ställe, Stromtrassen
usw. nach dem St.-Florians-Prinzip abzulehnen um sie woanders anzusiedeln.

Dr. Maria Flachsbarth, MdB CDU: vergleicht landwirtschaftliche mit
Industriebetrieben. Genauso wie z. B. VW müssten auch LW-Betriebe immer
größer, effektiver und wirtschaftlicher werden um wettbewerbsfähig zu
bleiben.

Dr. Matthias Miersch, MdB SPD: hält den Weg der Region, Ansiedlungen im
Außenbereich zu steuern, für den richtigen. Großbetriebe wie z. B. der
Schlachthof in Wietze seien ein Irrweg und die Landwirtschaft täte sich
selbst keinen Gefallen an dieser Entwicklung festzuhalten.

Prof. Dr. Christina von Haaren, Institut für Umweltplanung an der Leibnitz
Universität Hannover: die Gesetzgebung geht immer noch von
landwirtschaftlichen Betrieben aus wie sie früher einmal waren. Die heutigen
Großbetriebe und gewerblichen Betriebe werden von der Gesetzeslage nicht
berücksichtigt. Landwirtschaft war und ist von gesamtgesellschaftlichem
Interesse und deshalb privilegiert. Die aktuellen Fakten, zumindest im
ökonomischen Bereich, widersprechen dieser Einschätzung jedoch.

4. Podiumsdiskussion:

Dohme beklagt, die Politiker würden sich dem Mainstream beugen der sich
gegen die Landwirtschaft richtet.

Sternbeck bestreitet dies. Man müsse da zwischen landwirtschaftlichen und
industriellen Betrieben unterscheiden.

Flachsbarth wiederholt das der Konsum von Fleisch und Geflügel stark
zugenommen habe und für diese Nachfrage in großen Mengen billig produziert
werden müsse.

Priebs fragt nach Alternativen. So wie in Vechta und Cloppenburg dürfe es
nicht überall werden.

von Haaren weist auf große Veränderungen des Landschaftsbildes, z. B. durch
große Biogasanlagen, hin. Solche Anlagen dürften ohne Wärmenutzung gar nicht
mehr genehmigt werden. Auch die Lagerung der großen Restmengen sei ein
Problem. Wasserwerke beklagen höhere Nitratbelastung durch den Anbau von
Monokulturen.

Miersch beklagt dass alle Vorschläge von SPD und Grünen von der Nds.
Landesregierung stets abgelehnt würden. Er warnt die Landwirte davor, sich
mit ihren Betrieben in eine Abhängigkeit von den großen Vermarktern zu
begeben.

Dohme ist lieber von der Wirtschaft abhängig als vom Staat. Die Tierhaltung
habe in der Region Hannover bereits um 40% abgenommen. Größenwachstum sei
sicher nicht die Antwort auf alle Probleme, die Landwirte müssten sich
jedoch dem Markt stellen.

Flachsbarth bedauert das Höfesterben, das aber notwendig sei weil Betriebe
ständig wachsen müssten. In Bayern gebe es noch Betriebe um 30ha, in
Niedersachsen seien sie üblicherweise um 100ha groß. In den neuen
Bundesländern sind LW Betriebe 1.000ha und größer. Also müssten sich die
Betriebe in den alten Bundesländern dem anpassen um wettbewerbsfähig zu
bleiben.

Miersch bekräftigt die Abhängigkeit der Landwirtschaft von Subventionen. Zu
Dohme gewandt: wenn 60% des gesamten EU-Haushaltes für
Landwirtschaftssubventionen eingeplant sind könne man nicht davon sprechen
das die LW Betriebe sich lieber nach dem Markt richten als nach
Subventionen. Weiter beklagt er die Zustände im verarbeitenden Gewerbe wie
z. B. Niedriglöhne und Scheinselbstständigkeit.

Priebs beklagt wiederholt die mangelnden Steuerungsmöglichkeiten. Die nicht
verhinderbaren Großbetriebe machten die kleinen und mittelständischen
Betriebe kaputt.

Sternbeck beklagt den hohen Druck auf den Außenbereich, der insbesondere
auch durch die Energiewende entstünde. Hieran sei auch die verfehlte
EU-Subventionspolitik schuld.

5. Publikumsfragen:

Die Diskussion verläuft sehr weitläufig über das eigentliche Thema hinaus.
Einige Tierschützer beklagen zurecht die nicht artgerechten
Haltungsbedingungen in der Intensivhaltung.
Eckehard Niemann, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft - AbL,
stellt in einem Wortbeitrag die bäuerliche Landwirtschaft als Alternative
vor.
Weitestgehend wurden jedoch bereits bekannte Positionen wiederholt.

Ende der Diskussion ca. 19:10 Uhr. Rosa Legatis bringt die Diskussion vor
mehreren Hundert Zuhörern professionell und zielführend fast punktgenau zum
Ende.

Schlusswort von Axel Priebs.


Ich finde das dieser gute Bericht Veröffentlicht werden muss
LG und Danke an Wolfgang
LG von Jürgen Hey