Mittwoch, 29. Februar 2012

Megahub in Lehrte

Ich war an 28.02.12 um 18.30 auf der Infoveranstaltung in Lehrte. Es drehte sich da um die Megahub Anlage. Diese Anlage wird von der DB Netz gebaut. Sie ist dafür da, das sie Container schneller von Zug zu Zug umladen kann. Da soll eine Umladung von ca. 100.000 Ladeeinheiten pro Jahr erreicht werden.

Dazu kommen noch ca. 35.000 Ladeeinheiten die von der Bahn auf die LKWs und zurück erfolgen. Das alles soll mit 16 Zugpaaren a 70 Container erreicht werden.

Die Züge kommen von Norden (Seehäfen) und werden in Lehrte nach den Zielbahnhöfen in Süden sortiert (elektronisch). Aber aus den Süden kommen auch Züge und die werden nach den Zielbahnhöfen in Norden sortiert.

Umgedreht werden die Züge nach den Süden zu bestimmte Bahnhöfe geschickt. Es wurde als beispiel München genannt. Von da soll dann die Verteilung weiter erfolgen.

Die Verladung soll über 3 Kräne erfolgen, die wie in den Seehäfen aufgebaut sind. Sie heben die Container von den Güterzügen ab und laden sie auf andere Güterzüge/LKWs.

Bei den LKWs haben die Anwohner wohl eine berechtige Angst wegen den Verkehr. Er soll über die A2 und A7 laufen (so habe ich das Verstanden), dafür soll es dann eine eigene Verkehrsführung geben. Wie ich das sehe, muss dann eine Anbindung an die A2 für LKWs geschaffen werden.

Außerdem wird eine Fläche geschaffen, wo Container abgelegt werden können. Von da sollen sie dann auf die entsprechenden LKWs/Güterzüge verladen werden.

Das über den Megahub auch Gefahrengut transportiert wird ist doch wohl klar. Es wurde nicht direkt bestätigt, aber es wurde auch nicht ausgeschlossen.

Die Y-Trasse wurde dabei auch gezeigt. Für uns aus Burgdorf ist die Streckenführung interessant. Sie wurde uns in den Forum so genannt:
Bremen Langwedel Wunstorf
Hamburg fehlte dabei. Auch wurden keine Daten über die Strecke ab Wunstorf gezeigt
Die Strecke von Hamburg habe ich nicht mitgeschrieben, aber die war auch anders wie die Bekannte strecke.

Zahlen zum Megahub:
Wiederaufnahme 2011
Überarbeitung 2013 sollen die Pläne wohl Fertig sein
Baubeginn ist 2014
Probebetrieb 2015 soll er erfolgen
Betriebsnahme 2016 es erfolgen
Maximale Umlagerung von Zug zu Zug soll 100.000 Ladeeinheiten nicht überschreiten
Maximale Umlagerung von Zug auf LKW und zurück soll 35.000 Ladeeinheiten haben

Donnerstag, 23. Februar 2012

Bericht Region im Dialog "Dürfen Bauern alles?"

Bericht:
Wolfgang H. Zerulla
AG Landwirtschaft Tierschutz Ernährung Verbraucherschutz
der Piratenpartei Niedersachsen

Am 22.02.2012 fand im "Haus der Region" in Hannover im Rahmen der Reihe
Region im Dialog die Podiumsdiskussion "Dürfen Bauern alles?" zum Thema
privilegiertes Bauen im Außenbereich statt.

Beginn ca. 17:00 Uhr. Es waren mehrere Hundert Teilnehmer anwesend, zum
größten Teil wohl Landwirte, aber auch einige Tierschützer und Vertreter des
BUND. Das Bürgerfernsehen h1 hat einen Bericht gedreht.

1. Regionspräsident Hauke Jagau stellt die Region als zuständige Behörde
vor.

2. Umweltdezernent Prof. Dr. Axel Priebs stellt das Baurecht im Außenbereich
vor. Nach $ 35 Baugesetzbuch ist das Bauen im Außenbereich grundsätzlich
nicht gestattet. Ausnahmen können z. B. für land- und forstwirtschaftliche
Gebäude, Windkraftanlagen, Strommasten usw. gemacht werden.
§201 BauGB verlangt einen Zusammenhang zwischen landwirtschaftlicher
Bodenbewirtschaftung und Tiermast. D. h. eigentlich dürfte ein
landwirtschaftlicher Betrieb nur so viele Tiere halten wie er aus seiner
Bodenbewirtschaftung ernähren kann. Dieser Zusammenhang kann aber auch
abstrakt sein. D. h. der Betrieb könnte auf seinen Flächen auch
beispielsweise Kartoffeln anbauen und das Futter zukaufen.
Stehen entsprechende Flächen nicht zur Verfügung gelten Tiermastställe zwar
als gewerbliche Bauten, werden i. d. R. aber nach §35 Abs. 4 BauGB trotzdem
zugelassen.

Probleme durch immer mehr und immer größere Bauten im Außenbereich:
Zersiedelung der Landschaft, sinkende Akzeptanz bei Anwohnern, Unmut bei den
gemeinden weil ihnen die Steuerungsmöglichkeiten fehlen.

Biogasanlagen sind nach §35 Abs. 6 BauGB zulässig sofern der zugeordnete
landwirtschaftliche Betrieb in wirtschaftlicher Hinsicht bestimmend bleibt.
Dazu können aber auch mehrere Betriebe gehören die eine solche Anlage
gemeinsam betreiben. Eine Steuerungsmöglichkeit gebe es für die Kommunen z.
B. dann, wenn die Anlage Raumbedeutsam wäre. Das ist aber nur sehr selten
gegeben.

Als gewerblich geltende Anlagen sind über B-Pläne und Flächennutzungspläne
steuerbar. Ab einer gewissen Größe von Mastställen gibt es einen
Planungsvorbehalt. Dies wird von den Mästern jedoch dadurch umgangen das sie
mit der angegebenen Planzahl ganz knapp unter dieser Grenze bleiben.

Thesen zur Diskussion:
klassische LW-Betriebe sollen privilegiert bleiben. Es müssen jedoch
Steuerungsmöglichkeiten für große Mastanlagen, Biogasanlagen, gewerbliche
Betriebe und für die Entwicklung des Außenbereichs verbleiben.

3. Rosa Legatis lädt die Teilnehmer aufs Podium ein und gibt zunächst jedem
Gelegenheit für ein Statement.

Uwe Sternbeck, Grüne, Bürgermeister Neustadt a. Rbg.: beklagt Preisverfall
bei Lebensmitteln. Deshalb würden LW-Betriebe immer größer um immer
rationeller produzieren zu können.

Dr. Carl Dohme, Geschäftsführer Landvolkkreisverband Hannover e.V.: verlangt
das die Genehmigungsverfahren nicht mehr bei den Kommunnen sondern an
höherer Stelle, also dem Land, angesiedelt werden sollten. Die Kommunen vor
Ort würden dazu neigen alle Bauvorhaben wie größere Ställe, Stromtrassen
usw. nach dem St.-Florians-Prinzip abzulehnen um sie woanders anzusiedeln.

Dr. Maria Flachsbarth, MdB CDU: vergleicht landwirtschaftliche mit
Industriebetrieben. Genauso wie z. B. VW müssten auch LW-Betriebe immer
größer, effektiver und wirtschaftlicher werden um wettbewerbsfähig zu
bleiben.

Dr. Matthias Miersch, MdB SPD: hält den Weg der Region, Ansiedlungen im
Außenbereich zu steuern, für den richtigen. Großbetriebe wie z. B. der
Schlachthof in Wietze seien ein Irrweg und die Landwirtschaft täte sich
selbst keinen Gefallen an dieser Entwicklung festzuhalten.

Prof. Dr. Christina von Haaren, Institut für Umweltplanung an der Leibnitz
Universität Hannover: die Gesetzgebung geht immer noch von
landwirtschaftlichen Betrieben aus wie sie früher einmal waren. Die heutigen
Großbetriebe und gewerblichen Betriebe werden von der Gesetzeslage nicht
berücksichtigt. Landwirtschaft war und ist von gesamtgesellschaftlichem
Interesse und deshalb privilegiert. Die aktuellen Fakten, zumindest im
ökonomischen Bereich, widersprechen dieser Einschätzung jedoch.

4. Podiumsdiskussion:

Dohme beklagt, die Politiker würden sich dem Mainstream beugen der sich
gegen die Landwirtschaft richtet.

Sternbeck bestreitet dies. Man müsse da zwischen landwirtschaftlichen und
industriellen Betrieben unterscheiden.

Flachsbarth wiederholt das der Konsum von Fleisch und Geflügel stark
zugenommen habe und für diese Nachfrage in großen Mengen billig produziert
werden müsse.

Priebs fragt nach Alternativen. So wie in Vechta und Cloppenburg dürfe es
nicht überall werden.

von Haaren weist auf große Veränderungen des Landschaftsbildes, z. B. durch
große Biogasanlagen, hin. Solche Anlagen dürften ohne Wärmenutzung gar nicht
mehr genehmigt werden. Auch die Lagerung der großen Restmengen sei ein
Problem. Wasserwerke beklagen höhere Nitratbelastung durch den Anbau von
Monokulturen.

Miersch beklagt dass alle Vorschläge von SPD und Grünen von der Nds.
Landesregierung stets abgelehnt würden. Er warnt die Landwirte davor, sich
mit ihren Betrieben in eine Abhängigkeit von den großen Vermarktern zu
begeben.

Dohme ist lieber von der Wirtschaft abhängig als vom Staat. Die Tierhaltung
habe in der Region Hannover bereits um 40% abgenommen. Größenwachstum sei
sicher nicht die Antwort auf alle Probleme, die Landwirte müssten sich
jedoch dem Markt stellen.

Flachsbarth bedauert das Höfesterben, das aber notwendig sei weil Betriebe
ständig wachsen müssten. In Bayern gebe es noch Betriebe um 30ha, in
Niedersachsen seien sie üblicherweise um 100ha groß. In den neuen
Bundesländern sind LW Betriebe 1.000ha und größer. Also müssten sich die
Betriebe in den alten Bundesländern dem anpassen um wettbewerbsfähig zu
bleiben.

Miersch bekräftigt die Abhängigkeit der Landwirtschaft von Subventionen. Zu
Dohme gewandt: wenn 60% des gesamten EU-Haushaltes für
Landwirtschaftssubventionen eingeplant sind könne man nicht davon sprechen
das die LW Betriebe sich lieber nach dem Markt richten als nach
Subventionen. Weiter beklagt er die Zustände im verarbeitenden Gewerbe wie
z. B. Niedriglöhne und Scheinselbstständigkeit.

Priebs beklagt wiederholt die mangelnden Steuerungsmöglichkeiten. Die nicht
verhinderbaren Großbetriebe machten die kleinen und mittelständischen
Betriebe kaputt.

Sternbeck beklagt den hohen Druck auf den Außenbereich, der insbesondere
auch durch die Energiewende entstünde. Hieran sei auch die verfehlte
EU-Subventionspolitik schuld.

5. Publikumsfragen:

Die Diskussion verläuft sehr weitläufig über das eigentliche Thema hinaus.
Einige Tierschützer beklagen zurecht die nicht artgerechten
Haltungsbedingungen in der Intensivhaltung.
Eckehard Niemann, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft - AbL,
stellt in einem Wortbeitrag die bäuerliche Landwirtschaft als Alternative
vor.
Weitestgehend wurden jedoch bereits bekannte Positionen wiederholt.

Ende der Diskussion ca. 19:10 Uhr. Rosa Legatis bringt die Diskussion vor
mehreren Hundert Zuhörern professionell und zielführend fast punktgenau zum
Ende.

Schlusswort von Axel Priebs.


Ich finde das dieser gute Bericht Veröffentlicht werden muss
LG und Danke an Wolfgang
LG von Jürgen Hey

AHA Ausschuss 21 02 12

Die O-Tonne soll die Gebühren senken für die Abfallbeseitigung. Folgende Infos haben wir bekommen:

In den Gemeinden Uetze, Burgdorf und Lehrte hat man bei den Kleidern keine konkrette Zahlen bekommen über den Wirksammkeit von der O-Tonne.

In den zweiten Bezirk (Oelfeld) hat man andere Container genommen für die O-Tonne, die für Kleidung besser geeignet sind. Dort hat man bessere Zahlen bekommen.

In den dritten Bezirk in Laatzen wurde als Wertstoff Elektronik und Kleider genommen. Die Kleidungsammlung wurde sehr gut angenommen. Die Elektronik läßt zu Wünschen übrig. Die O Tonnen sind EU konform.

In allen Gebieten wird diese O Tonne von den 1-2 Famlienhäuser zu 30% angenommen.
In Hannover soll es sogenannte Wertstoffinseln geben, bei denen man Kleidung, Glas und andere Wertstoffe abgeben kann.

Wer ist für die Ordnung verantwortlich auf den Wertstoffinseln in Hannover?
Antwort der Verwaltung:
Bei Glas ist es der Aufsteller. Der muss das Glas neben den Container mitnehmen.
Die Fläche in Ordnung zu halten, dafür ist AHA oder die Stadt verantwortlich.
Für Kleidung ist AHA verantwortlich.

In Umland will AHA auch solche Wertstoffinseln machen. Da sind gespräche mit den Gemeinden geplannt.

Montag, 13. Februar 2012

Stammtisch Lehrte

Hallo,
ich werde Morgen auf den neuen Stammtisch in Lehrte sein. Das heißt für mich, von der Region Hannover gleich nach Lehrte fahren. Der Weg von Bahnhof zum Treffpunkt. Ich werde erst Nachts wieder zu hause sein.

Ob ich dann noch was schreibe, nach den langen Tag weiß ich nicht.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sonntag, 12. Februar 2012

Anti ACTA Demo in Hannover

Hallo,
gestern war ich auf der AntiActa Demo in Hannover. Die Demo war sehr gut, Nach meinen Gefühl waren es 2000-2500 Teilnehmer dabei. Ihr könnt euch selber ein Bild machen. Hier ist ein Vidio von Youtobe mit einer Laufzeit von ca. 6,41 Min. . Es gibt nach meinen Gefühl die Stimmung sehr gut wieder.

Sie war ruhig, Friedlich und nur gegen Acta gerichtet. Es waren Juso, Linke, Grünen und die Piraten als Parteien dabei. Falls ich eine Partei vergessen habe, tut es mir Leid. Die Gruppierung mit den Masken war auch dabei. Mir fällt leider der Name nicht ein.

Lt. Polizei sollen es ca. 1500 Demonstranten gewesen sein. Aber das stimmt nach meinen Gefühl nicht. Ich bin öfters auf den Opernplatz gewesen und wir hatten da bei weniger Demonstranten (500-600) ca. 1/5 des Platzes belegt. Deswegen meine Schätzung von 2000-2500 Demonstranten.

Das Vidio hat keine so gute Qualität, aber es spiegelt die Stimmung zu 100 % wieder.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ps. hier ist Link zu der ARD
FAZ Acta

Samstag, 4. Februar 2012

Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten an 16 02 12

Tagesordnung:
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; Verordnung über die Bekämpfung und
Vermeidung der Wildschweinepest für die Region Hannover mit Ausnahme der
Landeshauptstadt Hannover vom 28.08.2002.

Tagesordnung

Wildschweine nehmen in der Region stark zu, durch den Anbau von Energiepflanzen, wie z.B. Mais. Deswegen werden sie schon längere Zeit von den Jägern stark Beschossen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Tagung zur Pädagogischen Arbeit an Gedenkstätten

Hallo,
an den 1.3.12-2.3.12 ist in der Region Hannover ein Vortrag über die Gedenkstätte Ahlem und ihre Perspektiven als Ort historisch-politischer Bildung. Die Adresse ist die Hildeheimerstr.18, Hannover in den Raum N001

Anmeldungen bitte unter der Nummer 0511/616-22256 oder der Mailadresse Stefanie.Burmeister@region-hannover.de

An 1.3 ist der Beginn um 13.00 Uhr und an den 2.3. ist der Beginn um 9.00 Uhr.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 3. Februar 2012

Region in Dialog Dürfen Bauern alles

Hallo,
nur zur Ergänzung, ich habe heute an meine Privatadresse folgende Info bekommen zu Region in Dialog. "Dürfen Bauern alles", beginn an 22.2.12 um 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr in der Hildesheimer Str. 18. Danach noch Gespräche in Foyer.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 2. Februar 2012

Sitzung des Verkehrsausschusses 09 02 12

Tagesordnung

T a g e s o r d n u n g:
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; Stadtbahnstrecke D-West: Systementscheidung
für Linie 10 - Empfehlung des begleitenden Arbeitskreises; Versorgungs- und
Verkehrsgesellschaft Hannover mbH, Wirtschaftsplan 2012; Khttp://www.blogger.com/img/blank.giflimapaket 2020
Beschaffung von Hybridbussen; Fortschreibung der Prioritätenliste von investiven
Baumaßnahmen an Kreisstraßen für den Zeitraum von 2012 bis 2015; Stadtbahnwagen der
üstra, Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25. Januar 2012.

Das ist die Kurzfassung. Oben steht die kompletter Tagesordnung.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Hier ist das Protokoll des Verkehrsausschusses

Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration an 07 02 12

Tagesordnung des Ausschusses

T a g e s o r d n u n g:
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; Förderung von Frauenhäusern und
Beratungsstellen im Haushaltsjahr 2012; Berufung der Mitglieder des Regionsforums für
Menschen mit Behinderungen in der Region Hannover.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ausschuss für Regionalplanung, Metropolregion und Europaangelegenheiten

Testfeld Windenergie Sehnde

In den Ausschuss wurden wir über den Windpark Sehnde Informiert. Ich habe die Infos, die wir dazu bekommen haben oben als Link eingestellt. Leider habe ich zu den Testfeld Windenergie Sehnde nicht mehr Infos, da es nur ein Mündlicher Vortrag war. Auf meine Nachfrage, ob der Strom auch in die Leitungen eingespeist werden kann, hat man nach kurzen Überlegen Ja gesagt. Ich habe das Gefragt, weil die Windmüller die schlechte Einspeisung immer wieder bemängelt haben.

Ob und wie das Feld geeignet ist, das weiß man noch nicht.

Der ganze Termin ist hier zu finden

Bis dann
LG von Jürgen Hey