Dienstag, 31. Dezember 2013

Seid dem 23 12 wieder in Krankenhaus

Hallo,
Seid dem 23.12.13 bin ich wieder in Krankenhaus.  Das Entlassungsdatum ist nicht bekannt.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 7. Dezember 2013

Montag werde ich entlassen

Hallo,
an Montag werde ich aus den Krankenhaus entlassen. Ich darf die Arme aber nicht Belasten. Wie sich  das entwickelt ist also erst mal abzuwarten. Ob ich Montag den Stammtisch in Burgdorf leiten kann, wage ich zu Bezweifeln.

LG von Jürgen

Donnerstag, 5. Dezember 2013

Falle noch 5 Wochen aus

Hallo,
ich habe mir beide Arme angebrochen und falle damit 6 Wochen aus. Das heist es sind noch 5 Wochen. Es ist also der ganze Dezember sowie die erste Januarwoche. Ich konnte die erste Woche nichts schreiben, da die Hände nicht beweglich waren.

Leider habe ich hier einen sehr schlechten Empfang in Krankenhaus. Deswegen kann ich nur einigermassen die Mails abrufen. Wann ich raus komme, weiß ich nicht.

Bis dann
LG von Jürgen

Freitag, 15. November 2013

Treffen der Ausschüsse aus Braunschweig und Hannover

Es treffen sich die Ausschüsse der Metropolregion aus Braunschweig und der Region Hannover. Wir treffen uns am 19.11 für ein Erfahrungsaustausch. Ich bin gespannt wer aus Braunschweig alles dabei ist.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mündlicher Änderungsantrag in Abfallausschuss

Hallo,
An den 14.11.13 habe wir einen Änderungsantrag während der Ausschusssitzung mündlich eingebracht. Es drehte sich um folgenden Sachverhalt.

1281 BDS "Beschlußdrucksache"
Änderung der Abfallsatzung  Synopse 1 
§ 10 Abs. 4 Satz 2:
„Der Zweckverband legt dabei in der Regel eine wöchentliche Abfallmenge von 20 Litern je auf dem Grundstück lebender oder gemeldeter Person zugrunde..“
Wir haben den folgenden Satz als Änderungsantrag eingebracht. Er soll als § 10 Abs. 4, Satz 3 eingefügt werden. 
"Diese vorgeschlagene Menge kann auf Antrag auf 10 Liter reduziert werden."

Ich bin gespannt ob das auch in den  Regionsauschuss und der Regionsversammlung durch geht. Lt. Meiner Info ist der Satz durch gegangen. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 14. November 2013

Abfallwirtschaftsausschuss


Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft am Donnerstag, 14.11.2013, 16:00 Uhr, N 001 Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover
Tagesordnung:

Donnerstag, 7. November 2013

Montag, 4. November 2013

Erdbeben in Langwedel


Donnerstag, 31. Oktober 2013

Wunstorf Asbestdeponie Fachleute

Umweltausschuss 
Anhand des Zustandes des Körpers (Asbestdeponie) kann man auf den Körper keine Photovoltaikanlage oder Kleinwindkraftanlage aufbauen. Es ist nicht bekannt ob der Körper durchgängig Ausgehärtet ist oder ob er zu einen Verhältnis von 60 zu 40 nur Ausgehärtet ist. 

Dienstag, 29. Oktober 2013

Montag bis Freitag

Hallo,
Diese Woche habe ich wirklich etwas zu tun. Montag hatten wir die erste Gruppensitzung. Heute hatten wir den Metropolausschuss und morgen haben wir ein Umweltausschusssitzung in Wunstorf ab 16 Uhr. Es dreht sich um die Asbesthalde.

Donnerstag bin ich in Verwaltungsausschuss und Freitag in Rettungsausschuss tätig.

Ihr seht wir haben zu tun.

Bis dann
LG von Jürgen


Freitag, 25. Oktober 2013

Umweltausschuss Fracking

Hallo,
Wir hatten in Umweltausschuss eine BDS der CDU zum Thema Fracking. Sie wollten es in der Region Hannover verbieten. Vor der Sitzung wurden Tischvorlagen verteilt. Dabei war auch ein Änderungsantrag zu den Thema Fracking der CDU, Spd und Grünen. Diese drei Fraktionen haben zusammen den Änderungsantrag gemacht. Der enthielt in großen und ganzen das gleiche wie die Bds der Cdu. Wir haben Signalisiert das wir diesen  Antrag als Gruppe Linke & Piraten unterstützen werden in der Regionsversammelung.

Alle Vertreter von kleinen Parteien die noch da waren haben diese Zustimmung signalisiert. Bis auf die FDP. Die haben das in die Fraktion zur Beratung zurückgezogen. Damit verschiebt sich das um 4 Wochen wenigstens. Ich frage mich, warum haben sie das gemacht? Bei einer BDS die so Logisch ist?

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 22. Oktober 2013

Stellenausschreibung


Die Gruppe Linke & Piraten in der Regionsversammlung sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter zur Unterstützung der kommunalpolitischen Arbeit. Die Stelle ist an die laufende Wahlperiode bis 2016 gebunden.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Artikel über Linke und Piraten

Dieser Artikel  zur Gruppenbildung Linke und Piraten in der Region Hannover ist in Burgdorf erschienen. Ich finde er trifft es sehr gut. 

Burgdorf – Fleischmann und Hey machen gemeinsame Sache http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgdorf/Nachrichten/Fleischmann-und-Hey-machen-gemeinsame-Sache 

Bis dann
LG von Jürgen Hey


Dienstag, 1. Oktober 2013

Linke und Piraten

Hallo,
heute wurde die Gruppe die "Linken und Piraten" von der Regionsversammlung bestätigt. Die Mitglieder sind Michael Fleischman (die Linken) und Jürgen Hey (Piraten) .

Die Ausschüsse sind folgendermaßen  besetzt:
Regionsausschuss
Ausschüsse der Regionsversammlung
Ausschüsse nach besonderen Recht

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 26. September 2013

PM Piratenpartei Hannover Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)


Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)

Mit dem heutigen Tag hat Jürgen Hey, Abgeordneter der Piratenpartei in der Regionsversammlung Hannover, die Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Kleyer beendet und bildet nun eine Gruppe mit Michael Fleischmann von der Partei Die Linke [1]. Hey hat damit die Konsequenzen aus dem Verhalten von Ralf Kleyer gezogen, das für die Partei schon lange nicht mehr akzeptabel war.
Rüdiger Pfeilsticker, Vorsitzender der Piratenpartei in der Region Hannover, appeliert an Ralf Kleyer: »Ralf, zieh endlich die Konsequenzen aus der Zerrüttung mit allen Piraten: tritt aus und gib Dein Mandat zurück. Du verhöhnst mit Deinem Verhalten nicht nur die Piratenpartei seit eineinhalb Jahren, sondern auch die Wähler, die Dich 2011 als Piraten in die Regionsfraktion gewählt haben.«
Jürgen Hey startet ab sofort in die Zusammenarbeit mit Michael Fleischmann, der auch den Gruppenvorsitz übernehmen wird. Er ist sehr enttäuscht vom Verhalten seines ehemaligen Fraktionskollegen: »Ich sehe keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ralf Kleyer in einer gemeinsamen Fraktion. Es gab in den zurückliegenden eineinhalb Jahren viele Dinge, die gehen gar nicht. Jüngste Vorkommnisse haben dann das Fass zum Überlaufen gebracht.«
Auch Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, sieht die jetzige Entwicklung positiv: »Nach allen Äußerungen von Ralf Kleyer ist eine Zusammenarbeit mit ihm nicht möglich. Für Jürgen Hey, der immer voll hinter den Grundsätzen der Piratenpartei stand und sich für sie einsetzt, ist dieser Neustart eine neue Chance, die Politik der Piraten in der Regionsversammlung umzusetzen. Für Kleyer dagegen ist es höchste Zeit weiter zu ziehen, er hat bei den Piraten nichts mehr verloren.«
Quellen:

Dienstag, 24. September 2013

Was für eine Regierung bekommen wir

Wenn ich der Chef einer Bundestagspartei wäre, würde ich alles machen, aber nie mit der CDU zusammengehen. Ich wüsste das einige Parteien mit der CDU zusammen waren und das alle dafür von den Wähler abgestraft worden sind.

Ich würde in die Opposition gehen und von da aus meine Ziele verwirklichen. Das geht für alle Oppositionsparteien. Besonders wenn die CDU eine Minderheitsregierung bilden muss. Nein, ich würde die CDU in Regen stehen lassen.

Die CDU hat die Möglichkeit von Neuwahlen. Das wird sie aber nicht machen, aus Angst das sie nicht mehr alle Direktkandidaten durch bekommt. Sie wird also versuchen die 4 Jahre irgendwie über die Runden zu bringen.

Das alles wäre aber nur möglich, wenn die CDU eine Minderheitsregierung stellen muss.

Ich bin gespannt wie es weiter abläuft.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 21. September 2013

Wahl 2013 Überlegt bitte genau wem ihr Wählt

Hallo,
ich frage mich bei dieser Wahl, merken die Wähler das es um ihre Zukunft geht. Wir haben die Möglichkeit zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün/Rot zu wählen. 

Haben wir wirklich nur diese Möglichkeit?

Wir haben die Möglichkeit eine weitere Partei in den Bundestag zu schicken. Was für Vorteile hätte das für unsere Demokratie?

Wir würden wieder frisches Blut  in den Bundestag bekommen. Das ist sehr wichtig. Wir würden andere Berufe wieder rein bekommen, so wie es die Väter des GG geplant hatten. Das ist sehr wichtig.

Auch dürfen wir nicht vergessen, es würden neue Ideen in den Bundestag kommen. Das ist nach meinen Gefühl und meiner Erfahrung wieder mal sehr wichtig. Jedes mal, wenn eine neue Partei in den Bundestag kam, hat es Bewegung in die Politik gebracht. Das letzte mal passierte es vor 20 Jahren mit den Linken. Es ist wieder an der Zeit.

Ich bitte jeden Wähler, geht in euch und fragt euch, kann es so weiter gehen und welche Änderung kann ich herbeiführen.

Änderungen sind nötiger denn je. Das wissen wir alle.

Ich entscheide in der Region Hannover als Abgeordneter nach der Logik und nach meinen Gewissen. Machen sie es bei dieser Wahl bitte auch. Entscheiden sie nach der Logik und ihren Gewissen.

Eine Gute Wahl für uns alle
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 22. August 2013

Anfrage zum aktuellen Planungsstand der Y-Trasse 2013 – mit Antwort

Anfrage Y-Trasse 0504AaA

Wir beziehen uns mit dieser Anfrage auf folgende, im letzen Jahr gestellte Anfrage an die Verwaltung Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001859 


Hier nun der lt. Verwaltung derzeit aktuelle Stand zur Planung der Y-Trasse
AaA_1120_Y-Trasse

Dienstag, 16. Juli 2013

Mixtape: Was haben die PIRATEN je für uns getan...?

Mixtape: Was haben die PIRATEN je für uns getan...?

Hallo,
falls ihr einen guten Beitrag sucht. Ihr findet ihn unter diesen Link.  Der Autor schreibt dort seinen Frust von der Seele. Lest es mal.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 20. Juni 2013

P+R-Anlage am Bahnhof Hämelerwald

BDs 992 auf die bezieht sich unsere Anfrage.


Anfrage der Piraten an die Region Hannover:

Fraktion Die Piraten Hildesheimer Str. 20 30169 Hannover


Herrn
Regionspräsidenten
Hauke Jagau

/ im Hause / übrige Fraktionen zur Kenntnis


Anfrage gemäß § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung 19.06.2013
zu Beschlussdrucksache 0992 (III)

Mittwoch, 12. Juni 2013

Deutschland ist wichtigstes Spionage-Ziel in Europa:NSA schnüffelte in der Bundesrepublik wie sonst nur im Irak, China, Saudi-Arabien und den USA selbst - Politik Ausland - Bild.de

Deutschland ist wichtigstes Spionage-Ziel in Europa:NSA schnüffelte in der Bundesrepublik wie sonst nur im Irak, China, Saudi-Arabien und den USA selbst - Politik Ausland - Bild.de

Und das in einen Befreundeten Land. Man fast es nicht. 

Mit Rot-Grün droht die verdachtslose Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungsdaten

Auf einer Veranstaltung des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte der innenpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Wolfgang Wieland, dass Deutschland die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten umsetzen müsse. Dazu erklärt Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Bundestagskandidat aus Baden-Württemberg:
»Mit Rot-Grün droht die verdachtslose Vorratsspeicherung unserer sämtlichen Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetverbindungen – ein monströses Unterfangen! Wenn die Grünen mit den von Brüssel angedrohten Strafzahlungen bei Nichtumsetzung argumentieren, ist ihnen unsere Privatsphäre offenbar nicht einmal 82 Cent pro Bürger und Jahr wert. Welch ein Armutszeugnis! Dieser Betrag ist weit geringer als das, was eine Vorratsspeicherung Wirtschaft und Verbraucher kosten und der freien Kommunikation an Schaden zufügen würde. 

Schon auf Länderebene haben SPD und Grüne immer wieder Koalitionsverträge geschlossen, die eine klare Absage an die drohende Totaldatenspeicherung vermissen lassen. In Baden-Württemberg will Rot-Grün bei der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung nur die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Datensicherheit und Datenzugriff einhalten, in Niedersachsen will man sich nur gegen die ›derzeit diskutierten Varianten der Vorratsdatenspeicherung einsetzen‹. Es wird immer klarer, dass mit einer rot-grünen Bundesregierung eine neuerliche Totaldatensammlung droht. Nicht erst seit Otto Schily ist bekannt: Die Freiheitsrechte sind bei rot-grünen Regierungen in Gefahr. Wir Piraten sind die einzigen Garanten für unsere Bürgerrechte im digitalen Zeitalter!«

Weiter

Montag, 10. Juni 2013

Hochwassereinsatz an der Elbe - Freiwillige Feuerwehren aus der Region helfen Regionspräsident zollt Einsatzkräften in Magdeburg seinen Respekt


Hochwassereinsatz an der Elbe - Freiwillige Feuerwehren aus der Region helfen
Regionspräsident zollt Einsatzkräften in Magdeburg seinen Respekt
Region Hannover. Regionspräsident Hauke Jagau will sich am Dienstag (11. Juni) ein Bild von der Hochwasserlage in Magdeburg machen und den Hilfskräften aus der Region Hannover, die dort unterstützen, seinen Dank und seine Anerkennung aussprechen. Am Nachmittag wird er in Magdeburg mit Mitgliedern der Technischen Einsatzleitung (TEL) – einer gemeinsamen Einrichtung von Region und Landeshauptstadt Hannover – zusammentreffen und sich über die Lage informieren

„Jeder, der sich ehrenamtlich – oder auch hauptamtlich - in dieser besonderen Situation einsetzt, verdient höchsten Respekt“, sagt Jagau. „Ein Hochwassereinsatz, wie wir ihn jetzt in vielen Teilen Deutschlands erleben, ist kräftezehrend für die Einsatzkräfte. Die betroffenen Regionen sind auf unsere Solidarität und unsere Hilfe angewiesen. Ich bin froh, dass wir in der Region Hannover so gut aufgestellt sind, dass wir diese Hilfe leisten können.“

Jagau erinnert daran, dass die Region mit der TEL seit mehr als 25 Jahren nicht nur eine außergewöhnliche Form der Zusammenarbeit zwischen Berufsfeuer Hannover und Freiwilligen Feuerwehren aus dem Umland etabliert hat, sondern auch eine schlagkräftige und hoch effiziente Einheit geschaffen hat, um in Krisensituationen die Einsatzkräfte zu koordinieren. Die TEL ist seit einer Woche in Magdeburg im Einsatz. Voraussichtlich bleibt sie dort bis zum Wochenende stationiert. In der vergangenen Woche hatten zudem die Regionsfeuerwehrbereitschaften IV und V im Landkreis Lüchow-Dannenberg die Deiche verstärkt.

Besonderen Dank spricht Jagau auch den Unternehmen und Betrieben aus, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Hochwassereinsatz freistellen. „Gerade für kleine Handwerksbetriebe ist es nicht immer leicht, für mehrere Tage auf Beschäftigte zu verzichten. Umso mehr muss man anerkennen, wenn sie es tun“, betont der Regionspräsident.

Mittwoch, 5. Juni 2013

Feuerwehrleute aus der Region verstärken Deiche in Lüchow-Dannenberg



Region Hannover. Der Notruf kam am Dienstagabend; am Mittwoch um 8 Uhr morgens standen rund 240 Feuerwehrleute aus der Region Hannover im Landkreis Lüchow-Dannenberg bereit, um die Deiche zu sichern. Noch in der Nacht waren die Regionsfeuerwehrbereitschaften IV und V mit rund 40 Fahrzeugen gen Norden an die Elbe gestartet. Der Landkreis Lüchow-Dannenberg hatte zuvor den Katastrophenfall festgestellt  und unter anderem zwei Bereitschaften aus der Region Hannover angefordert.

Freitag, 24. Mai 2013

Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität

Wirtschaftspolitik - Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität vom 23.04.2013

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von Ihrem Inhalt und Ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen.

Begründung

Die Netzneutralität ist ein wichtiger und elementarer Grundbaustein eine freien Internets. Ist keine Netzneutralität gegeben, so besteht die Gefahr eines "Zwei-Klassen-Internets", in dem die Provider kontrollieren, auf welche Dienste und Inhalte Nutzer zugreifen können. Das käme einer Zensur aus wirtschaftlichen Aspekten gleich. Des weiteren können Provider ohne den gesetzlichen Schutz der Netzneutralität erreichen, dass Nutzer bestimmte Inhalte und/oder Dienste nur noch gegen Zuzahlung nutzen können, außerdem können sie eigene Dienste priorisieren und sich so einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Nutzer sind damit nicht mehr frei in ihrer Entscheidung zwischen Diensten und können eventuell das für sie beste Angebot nicht nutzen.

Donnerstag, 23. Mai 2013

Positionspapier von ARD und ZDF zur Sicherung von Netzneutralität

Positionspapier von ARD und ZDF zur Sicherung von Netzneutralität durch ein offenes Internet und zur Notwendigkeit regulatorischer Maßnahmen

1. Das offene Internet ist von zunehmender Bedeutung für die Verbreitung von Rundfunk sowie audiovisuellen Inhalten. Diese Offenheit ist auch ein wichtiges Element für Zugangsmöglichkeiten zu neuen Inhalten sowie neuen Kommunikationsformen außerhalb der klassischen Verbreitungsplattformen. Die Bedeutung der Offenheit wird noch weiter zunehmen angesichts der ansteigenden
non-linearen Nutzung von Mediatheken, Online-Videoplattformen sowie Marktdurchdringung hybrider mit dem Internet verbundener Rundfunkendgeräte.

Mittwoch, 22. Mai 2013

Verkehrsausschuss - 30.05.2013

Themen:
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; 4. Fortschreibung Nahverkehrsplan 2008 - Bildung Linienbündel Hannover Stadtbahn; Fahrplanmaßnahmen 2014; Anfragen an die Verwaltung
Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002324

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport - 28.05.2013

Themen:
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Fortschreibung des Berufsschulkonzeptes - Zielkonzept 2020 -; Neukonzeption der Gedenkstätte Ahlem - Kostenkonkretisierung im Zuge der Entwurfsplanung; Projekt "Roberta Regio Zentrum Region Hannover"; Anfragen an die Verwaltung
Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002325

Ausschuss für Abfallwirtschaft - 23.05.2013

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, 11. Änderung der Abfallsatzung, Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, 12. Änderung der Abfallgebührensatzung, Weisung an die Vertretung der Region Hannover in der Verbandsversammlung; Anfragen an die Verwaltung
Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002706

Unter diesen Link findet ihr den Anhang zu der Vorlage mit den Preisen und Erklärungen
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/___tmp/tmp/45081036593921798/593921798/01022420/20-Anlagen/16/Anlage16AenderungAbfallgebuehrensatzung.pdf

Dienstag, 21. Mai 2013

Piratenpartei Lehrte

Das ist der Link der Piratenpartei Lehrte . Diese Seite ist neu. Sie dreht sich um den Bürgertreff Lehrte. Das ist ein Stammtisch der Piratenpartei NDS. Wir helfen auch in EDV Fragen. An 23.05.13 haben wir eine Schulung um 19 Uhr für die Internetsicherheit. Sie findet in Global auf der Burgdorfer Str. 32 in Lehrte statt. Es geht bis 20 Uhr.

Kleine Fehler können Evtl. vor Ort gleich behoben werden.

Freitag, 17. Mai 2013

Haz weiß mehr wie die Opposition

Am 16.5.13 standen schon die Zahlen über die Grundgebühr und was der Restmüll in der Region Hannover  kostet in der Haz drin. Diese Zahlen habe ich vorher noch nie gesehen. Besonders eine Zahl/Zeit Kombination war total neu. Es war die Abholung von der 40 Liter Tonne in einen Monatlichen Zyklus. Auch die Gebühr war neu, wir haben in der Vorlage 886 Anlage 4 total andere Zahlen genannt bekommen.

Wie kommt die Haz an Zahlen, die die Abgeordneten der Fachausschüsse noch nie gesehen haben? Dort soll die Opposition vor vollendeten Tatsachen gestellt werden. Ist das die Politik von Rot, Grün und FDP ?


Donnerstag, 16. Mai 2013

Grundgebühr mit Grundstücksgebühr und Wohnungsgebühr

Vorlage 979 von FDP, SPD und Grünen
Der Antrag der FDP, SPD, Hannoveraner (wechselten die Seite) und Grünen ging trotz Erklärungen von meiner Seite, warum das nicht Gerecht ist, erwartungsgemäß durch. Es haben dagegen gestimmt die Piraten und CDU. Ich bin kein Mensch der eine für eine Sache ist, wenn sie nicht Gerecht ist.

Diese Grundgebühr ist nicht Gerecht. Das wissen aber alle beteiligten, wenn sie sich etwas mit den Zahlen befasst haben. Nur um auf der Siegerseite zu stehen, meine Prinzipien verraten, das mache ich nicht. Ich will das der Bürger gewinnt bzw. keinen Nachteil hat.

Das ich bei dieser wichtigen Sache, die Bürgerinteressen nicht durchbekommen habe tut mir Leid.

Bis dann
LG von Jürgen Hey
Ps. Dienstag-Donnerstag ab 10 Uhr unter der Nummer 0511/616-22977 erreichbar

Achtung! Umzug unseres Fraktionsbüros!

Seit dem 16.05.2013 findet ihr unsere Fraktion in unserem neuen Büro Raum N404, Hildesheimer Str. 18, in der 4. Etage.

Wenn ihr aus Lift kommt, immer geradeaus gehen, wir sind vor den Knick, das vorletzte Zimmer rechts. Es ist ein ehemaliges Besprechungszimmer. Das nur als Ergänzende Info.

Mittwoch, 15. Mai 2013

Umzug an 15 05 13

Hallo,
der Umzug ging gut vor sich her. Um 13 Uhr kam das Team und haben dann die sachen in Raum N404 in der Hildesheimer Str. 18 gebracht. Sie haben es dann gleich wieder aufgebaut und sie haben den Zylinder aus Raum 194 in Raum N404 eigebaut. So brauchen wir keine neuen Schlüssel uns holen. Das ist gut.

Meine EDV klappt mitEinschränkungen. Ich habe nicht mehr die Qualität wie in Raum 194, aber es geht noch. Die EDV von HannIt muss erst mal angeschlossen werden. Ein Telefon fehlt noch, das soll aber Morgen erledigt werden.

Der Raum ist größer wie der Raum 194 und mit mehr Matrial versehen, so das wir hier bessere Fraktionssitzungen abhalten können. Wir haben eine dreifachverrglasung, was eine gute Isolierung verspricht. Mal sehen wie der Raum ohne Pakete ist.

Dienstag, 14. Mai 2013

Was kostet eine 2 Mann Fraktion den Steuerzahler jährlich


Wer sich diese Frage schon mal gestellt hat, der erhält hier bei der Fraktion Die Piraten in der Regionsversammlung eine Antwort darauf.

Samstag, 11. Mai 2013

Umzug am 15 5 13

Wir ziehen an 15.5.13 um in ein neuen Raum. Ab den 14.5.13 wird unsere EDV gekappt, wir sind also nicht mehr oder nur zum Teil erreichbar. Am Donnerstag den 16.5.13 sollen wir wieder richtig erreichbar sein. Ich bin gespannt.

Auf jeden Fall soll der Raum größer sein.

Das nur zur Info.

Wir sind wieder erreichbar. Allerdings finde ich es komisch, das die Hannoveraner und die FDP, CDU in ihren Räumen verblieben sind. 

Dienstag, 7. Mai 2013

Anfrage zur Geschäftsordnung

Diese Anfrage zur Geschäftsordnung der Region Hannover haben wir der Verwaltung heute gestellt Anfrage Geschäftsordnung.

Diese Anfrage hat es in sich, Ralf hat sie gut gestellt. 

Freitag, 3. Mai 2013

Abfallwirtschaftsausschuss an 2 5 13


Themen:
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern; Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur; Anhörung zum Thema: Der Chip in der Mülltonne.

Bei der Gebührenstruktur gibt es jetzt jede Menge Änderungsanträge. Sie sind alle sehr unterschiedlich. So wie die Parteien, von denen sie kommen.

Unser Änderungsantrag  (Vorlage 960) wurde mit 7 Stimmen ( 4 Spd, 2 Grüne und 1 FDP ) abgelehnt in Abfallwirtschaftsausschuss.

Unter diesem Link findet ihr Tagesordnung, Protokoll und Vorlagen
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002320

Mittwoch, 24. April 2013

82 Neue Mitarbeiter Warum

Heute bei den Gespräch mit der AHA Führung wurde mir unter anderen gesagt, das die Tonnenabfuhr 4 mal soviel an Zeit benötigt, wie die Sackabfuhr. Ich frage mich, warum will man bei diesen Zahlen unbedingt in Umland eine Tonnenabfuhr machen. Wäre ich ein Kalkulator bei AHA, würde ich versuchen meinen Einfluss geltend zu machen, so das es bei der Sackabfuhr in Umland bleibt.

Donnerstag, 18. April 2013

Änderungsantrag zu der Vorlage 886 BDS AHAs neue Gebühren

In Umland haben wir 12,40 Euro/Monatlich/Haushalt gezahlt. Das macht pro Jahr 35249976 Euro. Das nur zur Info. Wir haben also als Umland das gleiche gezahlt, wie wir jetzt ungefähr als gesamte Region zahlen sollen.  236.895 Wohnungen aus den Umland haben das gezahlt.

Dienstag, 16. April 2013

Änderungsantrag und Anfrage zu Beschlussdrucksache 0886 (III)

Änderungsantrag und Anfrage zu Beschlussdrucksache 0886 (III) | www.piraten-region-hannover.de

Großes Thema in der Presse ist seit einigen Wochen ja die anstehende Änderung der Abfallgebühren ab 2014 sowohl für Stadt als auch für die Region Hannover. Die Beschlussdrucksache 0886 (III), Grundsatzentscheidung zur neuen Gebührenstruktur findet ihr hier http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001625.
Wir haben heute hierzu folgenden Änderungsantrag_Bds0886 und folgende Anfrage BDs_0886 an die Verwaltung gestellt.

Donnerstag, 11. April 2013

Warum geht man nicht auf die Haushaltsgröße in der Abfallwirtschaft von der Region Hannover

Ich verstehe nicht, das man die Haushaltsgröße nicht beibehält. Bei 578000 Haushalten/Region Hannover hätte man eine Grundgebühr pro Monat von 5,30 € Haushalt. Diese Grundgebühr würde für die Stadt und das Umland gelten und ohne das es Benachteiligungen gibt.

Dienstag, 19. März 2013

Abfallausschuss an 4 4 13 um 14 Uhr

An 4.4 werden ab 14 Uhr die Gebühren festgelegt bzw. wird es die Erklärung der Verwaltung dazu geben. Das Interessante daran ist, am 10.4. will Herr Priebst den Burgdorfer Bürgern erklären, warum sie was zu zahlen haben.

Auf diese Erklärung bin ich gespannt. Und wie sie von den Bürgern aufgenommen wird. Leider kann ich noch keine Tagesordnung einstellen und somit kann sich keiner auf diese Sitzung vorbereiten.

Die Vorlage 851 IDS wird Basis der neuen Vorlage F. 804 wird zurückgezogen und durch eine BDS an 4.4.13 ersetzt. Die nächsten Termine sind dann 2.5.13, 14.5, 23.5 , 13.6 und 18.6

Die neue Vorlage ist eine BDS 0886 (III)


























Freitag, 8. März 2013

Abfallwirtschaft 14 03 13 ab 16 Uhr

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002545%0D%0A

Hallo,
in diesen  Ausschuss geht es um AHA und die Kosten in und um Hannover. Bleibt die Stadt Gebührenfrei oder muss sie auch eine Grundgebühr zahlen. Die ganzen Infos findet ihr unter den Link. Dort ist die Aktuelle Tagesordnung.

Auf der Tagesordnung wurde von der Vorlage 851 IDS die Variante F genommen. Das ist die Variante die Sack und Tonnenabfuhr zulässt. Sie war aber die einzige, bei der es keine Erklärung gab, wie alles Finanziert werden soll. Das wird an 4.4.13 geregelt.

Die BDS 801 wurde von den Grünen und der Spd zurückgezogen.

Mittwoch, 30. Januar 2013

Die Grünen Spd Raschplatz Scheelhaselösung in Hannover

ich kann folgendes nicht verstehen:
Die Grünen wollen nur um ihr Gesicht nicht zu verlieren in Hannover 40 Mio verbauen. Die SPD weiß, das es Blödsinn ist und zieht mit. Die Opposition kann nichts dagegen machen, wird also gegen dieses Projekt stimmen, bis auf die Linken.

Dienstag, 29. Januar 2013

D-Linie: SPD schlägt Kompromiss vor D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit Themen Hannover / HAZ - Hannoversche Allgemeine

D-Linie: SPD schlägt Kompromiss vor D-Linie: Hintergrund zum Stadtbahn-Streit Themen Hannover / HAZ - Hannoversche Allgemeine

Diese Lösung, der kann ich nur zum teil zustimmen. Wenn ich mir vorstelle, das die Haltestelle vor der Ernst August Galerie ist, dann ist mir klar, sie sorgt für einen Verkehrsengpass. Auch sorgt diese Lösung für eine schlechte Zufahrt zu den Busbahnhof. Das Grade wo wir eine Regelung haben, das es Fernbusse geben soll.

Ich frage mich, warum gibt es Grade diese Lösung, die der Bahn genehm ist.

Es gibt zwar die Tunnellösung (Scheelhaselösung), aber es gibt auch die andere Strecke, die zum Raschplatz führt. Diese Lösung ist Unlogisch. Durch die 90 Grad Kurve, haben wir dort eine Kurve, die sehr Wartungsintensiv  ist. An den Fahrzeugen und an den Schienen. Warum konnten sich die Grünen und die SPD nur auf diese Lösung einigen? Davon abgesehen, ist es nicht die Scheelhaselösung. Die würde an Steintor enden.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 19. Januar 2013

Vielen Dank an die Piraten der Stammtische in Wahlkreis 30

Hallo Piraten und Helfer,
ihr habt mich sehr unterstützt bei der Wahl als Direktkandidat in Wahlkreis 30. Auch finde ich die Idee klasse, das wir als Piraten EDV-Anfänger helfen in Punkto Internetsicherheit. http://www.myheimat.de/burgdorf/politik/der-anfang-einer-erfolgsgeschichte-piratenpartei-informiert-erfolgreich-in-lehrte-burgdorf-and-uetze-ueber-internetsicherheit-fuer-einsteiger-d2482044.html Dort findet ihr die Links zu den Vortrag und den Vortrag selber. Vielen Dank an Radi für die Ausarbeitung des Vortrages und an den Team Peter und Radi bei den Vortrag vorstellen. Ihr habt es sehr gut gemacht. Ich hätte das so gut nicht gekonnt.

Ich freue mich, das wir in unseren Wahlkreis so viele Stammtische haben, die so gut Arbeiten und auch zusammenarbeiten. Das zeigt uns, das wir auf den richtigen Weg sind.

Die Stammtische in Wahlkreis 30 sind die Stammtische Lehrte, Uetze und Burgdorf. Wir haben also in jeder Stadt und Gemeinde einen. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey