Mittwoch, 30. Juli 2014

Donnerstag, 17. Juli 2014

Sitzung der Regionsversammlung 29 7 14 ab 14 Uhr

Tagesordnung der Regionsversammlung:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003302
Re
Wir haben einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Die meisten arbeite ich vorher in den nichtöffentlichen Regionsausschuss vorher schon ab. Der Wichtigste ist für uns der Tausch des Umweltausschuss  (Piraten) gegen den Wirtschaftsausschuss. 

Wir haben einen Antrag gestellt, das die Region Hannover in Abgeordnetenwatch sich anmelden soll. Ich werde ihn nicht in den Regionsausschuss zurückziehen. Das ist leider in der Fraktion passiert.

Leider komme ich nicht in den Ausschuss für Behindertenfragen rein. Dazu ist unsere Gruppe zu klein. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Unser Antrag wurde mit Fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Keiner der anderen Fraktionen hat sich damit auch nur in Ansatz befasst. Für Rückfragen hätte ich zur Verfügung gestanden. Selbst darauf wurde aus Angst verzichtet.  

Dienstag, 15. Juli 2014

Elektrotechnische Sanierung Entwurfsplanung


http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002456

Heute gab es in den Verwaltungsausschuss unter anderen die obengenannte Vorlage. Diese Häuser sind aus den Jahr 1966 und bei der Renovierung hat man nicht bedacht das man die Elektrik auch auf den neusten Stand bringen muss. Der Gegenwärtige Stand ist (wenn er auf den damaligen neusten Stand war mit ein Minus, Plus und Schutzkabel versehen) . Aber es kann auch sein, das die Kabel nur zweipolig sind, das heißt ein Minus und Plus Pol. 

Ein Schutzschalter ist dabei schwer einzubauen. Von der Belastung der Stromkreise wollen wir nicht reden.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Antrag beschlossen während der Regionsrundfahrt ohne den Fachausschuss

Während der Regionsrundfahrt wurde der Presse ein Antrag vorgestellt, der angeblich schon durch die Fachausschüsse behandelt worden sein sollte. Dieser Antrag wurde an den Tag der Regionsrundfahrt erst freigeschaltet.

Wir hatten also keine Möglichkeit uns in in die Vorlage
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002435 einlesen zu können. Auf meine Beschwerde hin, in den Verwaltungssausschuss, wurde mir zugesagt das so etwas nicht mehr passieren soll. 

Passiert das nochmal, stelle ich die Anfrage in öffentlichen Teil des entsprechenden Ausschusses bzw. den nächsten Ausschuss den es betrifft. 

Auch werde ich das den Presseorgannen der beiden Parteien dann zur Verfügung stellen. Diese beschwerde und die nächste Beschwerde, die hoffentlich nicht kommt. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Antrag zu Änderung des TTIP In der Region Hannover


http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002478 

Wir haben heute einen Antrag zu TTIP gefasst. Dieser Antrag beruht auf den Städtetag. Auf nachfrage, ob wir diesen Antrag mittragen würden, konnte ich nach der Disskussion auf der Gruppensitzung von 14.7.14 sagen das wir es mittragen werden als Piraten und Gruppe Linke und Piraten. Der genaue Text ist unter den den Link zu finden.

Allerdings kam der Einwurf, das wir als Region Hannover nichts in der EU bzw. den Bund zu sagen haben. Nach meiner Meinung stimmt das nur Bedingt, wir haben mit den Metropolausschuss einen Ausschuss der unter anderen auch EU Themen wahrnimmt. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 12. Juli 2014

Tarife im Großraum-Verkehr Hannover ab den 01.01.2015



  1. Die Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH wird angewiesen, den Tarifmaßnahmen der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH – wie in der Anlage ausgewiesen – und mit Einführung der Mitnahmeregelung bei den MobilCards 60plus zuzustimmen.

  1. Die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung der RegioBus Hannover GmbH wird angewiesen, den Tarifmaßnahmen der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH – wie in der Anlage ausgewiesen – und mit der Einführung der Mitnahmeregelung bei den MobilCards 60plus zuzustimmen.

Die Anlage wird zum Bestandteil des Originals der Niederschrift des Regionsausschusses erklärt.


Weiterer Text ist unter den Link oben zu finden. 

LG von Jürgen Hey


Freitag, 11. Juli 2014

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten


Hallo!
Das  ist der Ausschuss für Feuer, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten. Der entscheidet unter anderen über Rettungswesen und die Ausstattung der Feuerwehr in Burgdorf.

Bis dann
LG von Jürgen Hey 

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation


Hallo,
Wir haben um 9.30 an 15.7.14 den Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation. Dort hören wir die wichtigen Vorlagen der Verwaltung. Es gibt einen öffentlichen und Nichtöffentlichen Teil.

Über den öffentlichen Teil kann man reden.

Bis dann
LG Jürgen Hey

Tausch von Ausschüssen

Wir haben an Montag beschlossen die Ausschüsse Umwelt ( Bisher Jürgen Hey) und den Ausschuss Wirtschaft (Bisher Michael Fleischmann) zu tauschen.

Ab Donnerstag hat Jürgen Hey den Ausschuss für Wirtschaft. Der Ausschuss für Umwelt wird ab Donnerstag von Michael Fleischmann betreut.

Die Region Hannover wurde an Donnerstag über diesen Tausch der Grundmandate informiert.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Während der Regionsrundfahrt an 9 7 14 wurde eine Beschlussdrucksache der Presse vorgestellt

Während der Regionsrundfahrt an 9.7.14 wurde eine Beschlussdrucksache der Presse vorgestellt, die erst Mittags an 9.7.14 Frei geschaltet war.

Die entsprechenden Ausschüsse bzw. deren Mitglieder haben die Beschlussdrucksache noch nie gesehen. Es war eine Absichtserklärung in vergangenen Jahr erfolgt, das man dieses Projekt unterstützt. Aber Fakten gab es bis zu dieser Beschlussdrucksache noch nicht.

Auf meine Frage, warum wir diese Beschlussdrucksache noch nie gesehen haben, verwies man auf die Absichtserklärung. Diese Absichtserklärung und die Beschlussdrucksache mit den genauen Zahlen sind zwei paar Schuhe.

Es gab schon etwas Unruhe bei den Mitgliedern dieses Ausschusses. Das ging quer durch die Parteien. Das ist die Beschlussdrucksache: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002435
  
Wie die Presse mitbekam, was da gelaufen ist, hat man wohl angeboten, eine Berichterstattung zu dieser Beschlussdrucksache erst mal zurück zu halten bzw. den Artikel den Gegebenheiten anzupassen.

Das ich das Projekt unterstützen werde ist klar, aber mich stört sehr stark die Art der Vorstellung. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 5. Juli 2014

Sitzungen, Ausschüsse und Regionsrundfahrt

Wir haben an Montag eine Gruppensitzung, da müssen wir die ganze Woche besprechen.

Dienstag bin ich in den Ausschuss gegen Jugendarbeitslosikeigt  Online-Version der Seite: 
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003293 

Mittwoch haben wir eine Regionsrundfahrt. Das dauert ein paar Stunden, wie lange ? Der Tag ist dafür eingeplant.

Donnerstag bin ich wieder in den Jugendhilfeausschuss. Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003296 

 Donnerstag noch foldender Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003722%0D%0A

Die ursprüngliche Plannung sah ja für Freitag noch den Rettungsausschuss vor, der wurde aber verlegt. Das sind nur meine Ausschüsse. Vielleicht muss ich auch noch einspringen.

Wie lange die Ausschüsse sind, das kann ich nicht beurteilen. Wundert euch also nicht, wen ich mich nicht melde.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Büro der Gruppe Linke und Piraten

In der Regel ist das Büro unserer Gruppe von Dienstag bis Freitag besetzt. Wir haben diese Besetzung ab 10 Uhr bis 15 Uhr. Von Dienstag bis Donnerstag ist die Besetzung des Büros bis17 Uhr.  Das ist Möglich, da ich dann bis 17 Uhr da bin.  

Wo sind wir? Wir haben unser Büro in der Hildesheimerstr. 20 in Raum 240 . Die Rufnummer ist 0511/616-23950 und die Mailadresse ist LinkeundPiraten(at)region-Hannover.de als Sammeladresse.

Bei Problemen bitte an die oben genannte Adressen schicken. Postalisch sind wir unter

Gruppe Linke und Piraten
Hildesheimerstr. 20

30169 Hannover

zu Erreichen. Wir hoffen das wir ihnen helfen können. Sie können sich auch über Openantrag.de mit uns in Verbindung setzen. Dort unter Region Hannover.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Freitag, 4. Juli 2014

Liquid Feedback warum ich es ablehne bzw Delegationen

wenn ich bei Liquid Feedback mitmache, dann habe ich ein Problem. Es gibt Piraten die haben mit ihrer Stimme 16 oder mehr Delegationen. Ich selber habe Gott sei Dank nur eine Stimme. Aber die Piraten die mit ihrer Delegationen ganze Abstimmungen entscheiden, sind doch in Grunde Delegierte. Machen wir uns da nichts vor. Das Delegiertensystem  lehnen wir doch ab.

Stammtisch Lehrte Urlaub,Termin Burgdorf

Der Stammtisch Lehrte fällt wegen Urlaubs der Wirtschaft aus. Auf diesen Blog bzw. der unter Piraten Hannover wird der Termin eingestellt, wann der Stammtisch Lehrte wieder tagt in den 14 tätigen Rhythmus. An 21.7 um 20 Uhr wird der Stammtisch Burgdorf in Fortore, Marktstr. 26, 31303 tagen.

Dort werde ich für Fragen um den aBPT 14.2 und der Regionsversammlung zur Verfügung stehen. Unter der Telefonnummer/Mailadresse auf den Blog kann man mit mir Kontakt aufnehmen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Bereisung des Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten

Wir haben als Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten eine Bereisung der Region Hannover gehabt. Sie sollte um 13 Uhr beginnen und sollte bis 17 Uhr gehen. Sie begann  um 14.15 und endete ca. um 18 Uhr.

Donnerstag, 3. Juli 2014

Wahlen Kommunal


Berlin - Die Piratenpartei Deutschland hat bei den gleichzeitig zur Europawahl in mehreren Bundesländern durchgeführten Kommunalwahlen nach eigenen Angaben über 200 zusätzliche Mandate bekommen. Bereits vor der Wahl waren Piraten mit fast 200 Mandaten in Kommunalparlamenten in acht Bundesländern vertreten. Wir haben jetzt mit den EU Palament, Landtagen und Kommunalen Mandaten genau 450 Mandate Bundes und Eu-Weit

Bereisung des Ausschusses für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten

An Donnerstag werden wir wieder verschiedene Punkte in der Region Hannover anfahren. Dort werden wir über verschiedene Projekte informiert. Das ist für uns wichtig, so wissen wir über was wir dann entscheiden.

Wir sehen wie es jetzt ist und können dann anhand der Pläne uns die Änderungen  ansehen in der Natur und den Objekten.

So kann ich versuchen anhand der Daten und Fakten die beste Entscheidung zu treffen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey