Mittwoch, 30. März 2016

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,
ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Hier ist die Anfrage von 13.01.16 https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2016/01/Region-10-2016_Anfrage_MRSA1.pdf .

Ich schätze, dass es wieder einige Wochen oder länger mit der Antwort dauert.

Hier die Antwort:
http://pirat-juergen.blogspot.de/2016/04/mrsa-und-pflegepersonal-der-kliniken.html

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
PS. Die Verwaltung der Region Hannover hat schon Geschrieben das die Antwort länger auf sich warten läßt.

PS. Es soll die Antwort erst in der ersten Aprilhälfte erfolgen. Diese Anfrage dauert schon sehr lange. Warum erst so spät?

Ich schätze man hat Angst das ich in dieser Richtung weiter nachfasse. Für mich heißt das, ich werde die Antwort sehr genau durch lesen und dann sehen, welche Fragen bleiben dann offen. Die werde ich dann noch mal nachfassen.

Dienstag, 29. März 2016

Gemeinsame Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen der Region Hannover Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppen FDP/GFW und Linke und Piraten vom 7. Juli 2015

Wir haben unter anderen 2015 diese Resolution mit getragen nach einer Anfrage von diesen Parteien. Das entscheiden immer Michael Fleischmann und Jürgen Hey gemeinsamm. Nach unseren Gefühl ist die Gruppe in der Region Hannover angekommen. Dabei ins besondere die Piraten. Diese Rückmeldung habe ich von verschiedenen Bürgern für die wir uns Eingesetzt haben.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003297 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Mittwoch, 23. März 2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland


Sachlage:
Im Zuge des Globalisierungsprozesses bestehen Verwandtschaftsverhältnisse zu Staatsbürgern aus dem Nicht-EU-Ausland. Für einen familiären Besuch in der Bundesrepublik Deutschland und damit in der Region Hannover ist häufig eine Verpflichtungserklärung erforderlich.
Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN
  1. Gibt es einen standardisierten Betrag bzw. Satz für die Verpflichtungserklärung?
  2. Kann die Verpflichtungserklärung von Ehepaaren gemeinsam gegeben werden?
  3. Welchen Gestaltungsspielraum hat die Region bei der Umsetzung der ausländerrechtlich vorgegebenen Verpflichtungserklärung?
Mit freundlichem Gruß
Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)
30169_NI_Anfrage_Verpflichtungserklärungen

Antwort zu der Anfrage:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003606%0D%0A

Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden

Betreff: Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 13. März 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:Dezernat II   
Beratungsfolge:


Medienberichten zufolge haben Sanktionen von JobCentern in nicht wenigen Fällen, insbesondere bei Jugendlichen, zu Obdachlosigkeit geführt. Bekannt wurde dies durch einen Bericht des Politmagazins Monitor im November 2013.
Hintergrund ist das 2007 eingeführte Gesetz § 31 SGB II, dass bei unter 25-jährigen schon kleinste Fehltritte mit aller Härte bestraft.  Schon der erste Pflichtverstoß führt demnach zur 100-prozentigen Streichung der Leistungen. 

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

 
Betreff: Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten
Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 16. Februar 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:01.03 Team Beteiligungsmanagement   
Beratungsfolge:

Regionsausschuss Vorberatung

04.03.2014    Sitzung des Regionsausschusses      

Regionsversammlung Entscheidung

11.03.2014 

Sitzung der Regionsversammlung abgelehnt   



Die aktuelle Abfallgebührensatzung wird zurückgezogen, und eine neue Abfallgebührensatzung wird unter Einbeziehung der Kundinnen und Kunden erarbeitet.


Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo

Betreff: Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo
Anfrage der Gruppe LINKE und Piraten vom 05. Februar 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:Dezernat IV
Beratungsfolge:


Die Berufseinstiegschule (BES) wird von Schüler_innen mit besonderen Förderbedarfen besucht: Rund 75 Prozent haben einen Migrationshintergrund, viele kommen aus sozial prekären Verhältnissen, 140 der insgesamt derzeit 350 Schüler_innen sind Flüchtlinge. Angeboten werden unter anderem das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), Berufseinstiegsklassen oder das Sprintprojekt für Flüchtlinge, das sich aus den Modulen Kultur/Gesellschaft, berufliche Orientierung und Deutschkursen zusammensetzt.

Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover

Betreff: Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 21. Oktober 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:40.01 Team Regionsschulen u. Schülerangelegenheiten   
Beratungsfolge:


Sachlage: In Niedersachsen ist die inklusive Schule verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/14 eingeführt worden. Die inklusive Beschulung soll Schüler_innen einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu allen öffentlichen Schulformen ermöglichen. Die Umsetzung der Barrierefreiheit als eine Voraussetzung inklusiver Beschulung wurde den Kommunen und der Region aufgetragen.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:
1.              Wie viele Schulen gibt es in der Region Hannover (Gesamtzahl)?
2.              Liegen der Region Informationen darüber vor, inwieweit die Barrierefreiheit in den Schulen der Region bereits umgesetzt wurde?
3.              Gibt es Schulen, etwas mehrstöckige Gebäude, in denen die oberen Stockwerke für in ihrer Beweglichkeit eingeschränkte  Schüler_innen nicht barrierefrei zugänglich sind?

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,
ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012

Hallo,
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.

Zur Erklärung, der Leinebogensee sollte 9 km² groß werden, davon 6 km² Wasserfläche. Es sollten nur 2 Familienhäuser darum gebaut werden. Das sollte durch den Architekten der in Vorstand war erfolgen. Die Kommunen darum sollten die Infrastruktur stellen. Straßen, Wasser, Abwasser, Gas und Strom.

Hier die Presse dazu:

Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden 


Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen 

Ich stelle alle Informationen dazu in der Reihenfolge ein, hier sieht man am besten, warum die Piraten in die Regionsversammlung wieder kommen müssen. Bitte Rechnet bei den Anfragen 14 Tagen dazu, solange dauert es, bis wir eine Antwort in der Regel Bekommen.

Gemeinsame Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren Änderungsantrag der SPD,- CDU- und Grünen-Fraktion vom 22.10.2013 zu 1072 (III) Ant

Ich habe bei der Antragsstellung die CDU gefragt, ob sie noch Informationen von uns benötigen. Die Antwort war folgende:
"Nein Herr Hey, was wir benötigen haben wir uns schon von ihrer Webseite geholt. Wir brauchen nichts mehr."

Bitte seht unter diesen Zusammenhang den folgenden Beschluss der Regionsversammlung. Der übringens Einstimmig erfolgte, bis auf den einen Punkt. Dort hat die FDP gegen diesen Beschluss gestimmt, sie war die einzige Fraktion mit drei Stimmen. Die FDP hat auch den Antrag gestellt die Punkte einzeln abzustimmen.

Mögliches Fracking in der Region Hannover - Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 1. August 2012

Wir haben als Piraten wieder mal etwas in Bewegung gesetzt, das zum Stopp führte. Hier das Fracking. Wir können was bewegen, wir müssen es nur wollen. Fracking dürfte uns allen bekannt sein. 

In einem parteiinternen Gespräch  habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.
Ich stelle hierzu folgende Anfrage:
1.      Liegen der Verwaltung Informationen darüber vor, ob im Regionsgebiet Untersuchungen für eine mögliche Gasförderung stattfanden, stattfinden oder derzeit geplant sind und wenn ja, welche?

2.      Liegen der Verwaltung irgendwelche Erkenntnisse für eine geplante Gasförderung im Regionsgebiet in einer dem Fracking-Verfahren gleichzusetzenden oder ähnelnden Verfahrensweise vor und wenn ja, welche?

3.      Gab es seitens der Firma RWE Dea AG oder anderen in diesem Wirtschaftsbereich tätigen Unternehmen bereits Gespräche mit der Region Hannover und wenn ja, welchen Inhalts waren diese?

Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Piraten 06.11.2012 Ersetzt die Antwort auf Anfragen Nr. 0691 (III) vom 13.11.12

Am 13.11.12 wurde die Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Piraten zur Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover vom 06.11.2012 beantwortet (Drs. 691). Die Frage nach vorliegenden Genehmigungsanträgen wurde darin verneint.

Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. Dezember 2014


Lt. Vorlage - 0729 (III) AaA  vom 06.11.2012 gab es von Seiten der Bauaufsicht einen formalen Antrag auf Genehmigung einer Kleinwindkraftanlage, der seinerzeit seitens des Antragstellers zurück gestellt wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:     

Windenergieerlass des Landes abmildern Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 4. Mai 2015

Die Regionsversammlung fordert den Regionspräsidenten auf, sich bei der Landesregierung für eine Abmilderung des bisher vorläufigen Windenergieerlasses mit Blick auf folgende zwei Punkte einzusetzen:

1. Der Abstand der neuen 200 Meter hohen Windkraftanlagen zur Wohnbebauung beträgt analog zur Regelung in Bayern mindestens zwei Kilometer.

2. Es muss für Kommunen möglich sein, weniger Windkraftanlagen aufzustellen als bisher im vorläufigen Windenergieerlass festgelegt.

Dienstag, 22. März 2016

Energiesperren und Härtefallfonds im Umland der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. März 2015

Laut Stadtverwaltung Hannover gab es im Jahr 2014 in der Landeshauptstadt Hannover 4000 Energiesperren. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD Ratsfraktion hervor. Betroffen waren demnach hauptsächlich Empfänger und Empfängerinnen sozialer Leistungen, wie Hartz IV. Zur Lösung dieser Problematik hat der Rat der Stadt im Feb 2015 einen Runden Tisch beschlossen.

Beteiligt werden sollen das JobCenter, Schuldnerberatungsstellen, das städtische Sozialamt und das Amt für Wohnungswesen, ein Vertreter der Arbeitsloseninitiativen, ein Vertreter des Härtefallfonds, sowie Enercity und möglicherweise weitere kooperationswillige Energieversorger.
Ziele des Runden Tisches sollten u.a. sein:
              Aussetzung von Energiesperren in den Monaten Oktober bis März
              Bekanntheitsgrad des Härtefallfonds e.V. erhöhen
              Hinweis der Jobcenter an seine Kunden über Möglichkeit des Darlehens und Härtefallfonds
              Transparenz des Härtefallfonds erhöhen
              Arbeitsabläufe bei den Ämtern beschleunigen

Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003051 




Montag, 21. März 2016

Region Hannover in Abgeordnetenwatch, warum gibt es das nicht?

Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht, das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.

Sonntag, 20. März 2016

Samstag, 12. März 2016

Kommunalwahlen 2016 Aufstellungsversammlungen Region Hannover

Hallo Piraten des Regionsverbandes Hannover,

Die Kommunalwahlen 2016 rücken stetig näher und es gilt nun Kandidaten zu wählen, deshalb bitten wir Dich um Unterstützung und Mithilfe bei der Durchführung anstehender Aufstellungsversammlungen.

Die erste Aufstellungsversammlung findet am Samstag, dem 19.03.2016 ab 12 Uhr wieder im kleinen Saal des FZH Vahrenwald in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover statt, zu der wir Dich herzlich einladen möchten. Mit der U-Bahn lässt sich dieses per Linie 1 und 2, Haltestelle Dragonerstr. erreichen.

Weitere Termine:
Aufstellungsversammlung am Sonntag dem 03.04.2016 und
Aufstellungsversammlung am Sonntag dem 17.04.2016 in Verbindung mit der
RV MV 2016.1

Potentielle Kandidaten tragen sich im folgendem Wiki ein.
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:KWNDS16-Hannover/Kanditaten

Die Versammlung am 19.03.2016 enthält folgende Tagesordnungspunkte:

Samstag, 5. März 2016

Wer sind die Piraten in Hannover? Wie stehen Sie zum BGE und warum gerade so?

Am 06.03. gibt es von 12:00 bis 18:00 Uhr die Gelegenheit, sich im Herzen von Hannover, genauer gesagt in der Georgstraße auf Höhe des Regenmännchens neben Schuhaus Gisy, über das so genannte BGE, das bedingungslose Grundeinkommen, zu informieren.

Das BGE ist eine völlig neue Form der Sozialpolitik, bei der jeder Bürger einen gleichen finanziellen Grundstock zum Leben bekommt und der ihm gleichzeitig gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe ermöglicht.  Möchte man sich im Leben allerdings mehr als das leisten können - ein größeres Auto, lange Reisen oder ein eigenes Haus - wird man auch dann nicht umhinkommen, das Geld dafür zu verdienen. Nur dass man dann nicht mehr zwangsläufig auf einen Job angewiesen ist, sondern sich aussuchen kann, was man machen möchte. Die Situation der Arbeitnehmer wäre ein vollkommen andere, als heute.

Freitag, 4. März 2016

Hannover und das Bedingungslose Grundeinkommen

Zum zweiten Mal führt die Piratenpartei Deutschland eine bundesweite Themenwoche durch. (1) Daran wollen auch wir uns als die Piraten der Region Hannover beteiligen. 

Aus diesem Anlass werden wir am 06.03.2016, dem jetzt kommenden Verkaufsoffenen Sonntag, mit einem Infostand zu diesemThema am Regenmännchen neben dem Schuhaus Gisy an der Ecke Große Packhofstaße/Georgstraße präsent sein. Von 12:00 bis 18:00 Uhr stehen wir dort interessierten Bürgern Rede und Antwort.
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