Samstag, 26. November 2011

D-Linie Verkehrsausschuss

Hallo,
am 24.11.11 um 14.00 Uhr mussten wir in Verkehrsausschuss auch über die D-Linie Entscheiden. Die Kosten der D-Linie belaufen sich lt. der Planung auf ca. 60 Millionen Euro. Davon muss die Region 20 Millionen Euro zahlen.

Das war unter Neubauten. Allerdings habe ich 2012 folgend keine Einträge gesehen, in den das Geld abgerufen wird. Das heißt vermutlich das das Geld bereitsteht, aber nicht abgerufen wird. Anders kann ich mir den Eintrag in den Ausbauplan nicht erklären.

Aber diese Summe ist nach meinen Gefühl zu niedrig. Dafür kann ich keine Tunnel bauen. Geschweige dann die Gleise legen, Stromleitungen verlegen und die neuen Züge kaufen. Den neue Züge müssen gekauft werden.

Die anderen Posten unter der selben Nummer waren in der Regel Wartungsarbeiten. Da ich keine Stimme habe, konnte ich leider nichts machen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ausschusssitzung Abfallwirtschaft

Hallo,
wir hatten am 24.11.11 um 16.00 Uhr eine Sitzung in Ausschuss Abfallwirtschaft. Es drehte sich dabei um die Themen der O-Tonne (Wertstofftonne). Dort gibt es die erste Ausbaustufe. Die geht von Uetze über Burgdorf nach Burgwedel. Die O-Tonne können nur ein bis zwei Famlienhäuser bekommen. Für Mehrfamilienhäuser ist die Technik noch nicht so reif. So habe ich die Antwort verstanden.

Eine zweite Zone ist zur Zeit in Test und eine dritte Zone wird zur Zeit festgelegt. Die Stadt Hannover bekommt erst mal keine O-Tonne. Sie wird erst ganz zum Schluss mit in das Programm einbezogen.

Zur Zeit sind die Kosten bei ca. 4.000.000 Euro. Durch die O-Tonne sinken sie um ca. 2.000.000 Euro. Somit muss AHA zur Zeit erst mal ca. 2.000.000 Euro zuzahlen. Diese Zahlen haben wir bei der Repräsentation durch AHA erfahren.

Viel Spass
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 17. November 2011

Erste Sitzung der Regionsversammlung

Hallo,
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.

Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.

In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.

Ausschüsse:

Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011

Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011

Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.

Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 12. November 2011

Fraktion der Piratenpartei in der Region Hannover

Fratkion der Piratenpartei in der Region Hannover

Terminkalender aller Termine in der Region

Ahoi,
unter den Link findet ihr die Angehörigen der Piratenpartei in der Region Hannover. Dort könnt ihr sie peer Mail beide erreichen. Wir sind erst ab den 15.11.11 in Amt und Würden. Vorher kommen wir nur Beschränkt an die Informationen ran. Das ist leider so.

Bis dann
Lg von Jürgen Hey

Freitag, 11. November 2011

Y-Trasse mit EU mitteln

Hannover: Haus der Region | Ahoi,
ich habe aus zwei Quellen eine Bestätigung das die Y-Trasse vermutlich gebaut wird. Die eine ist das es Gelder der EU zur Y-Trasse gibt. Die andere Quelle ist ein Vortrag am 10.11.11 in Haus der Region, der von eine EU FDP Politikerin gehalten wurde.

Sie hat bestätigt das der Vorgang zur Zeit auf ihren Schreibtisch liegt.

Ich hoffe das versucht wird andere Strecken zu nehmen. Da gibt es mehr als eine Stecke, die sich alternativ anbietet.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 9. November 2011

Hauptausschuss

Ahoi,
an Donnerstag den 10.11 tagt der Hauptausschuss. Den wollte ich mir mal ansehen. Leider ging es nicht, da wir noch nicht Vereidigt sind. Das sind wir erst ab den 15.11. . Wir bekommen auch dann erst die Zugänge zu den anderen Ausschüssen. Ein bisschen komisch ist das schon.

Warum bekommen wir dann die Unterlagen für den Hauptausschuss ? Die sind alle nicht öffentlich. Also hätten wir sie auch nicht bekommen dürfen.

Bis dann
LG von Jürgen

Dienstag, 8. November 2011

Erste Regionsversammlung

Ahoi,

wir haben heute die ersten Unterlagen bekommen. Jetzt müssen wir über 30 Unterlagen erst mal durcharbeiten. Das nur für die erste Sitzung (15.11.11) der Regionsversammlung. Wir müssen uns eine vorläufige Geschäftsordnung geben, da die alte nicht mehr gültig ist, wegen den neuen Kommunalgesetz in Niedersachsen.

Das wird ein Abstimmungsmarathon. Ich bin gespannt wie lange das alles geht. In welche Ausschüsse wir mit den Grundmandat gehen, das müssen wir uns noch überlegen.

Bis dann
MFG von Jürgen Hey